Zwischen Majestät und Mohammed: SPD und Türkische Gemeinde agitieren gegen die freiheitliche Demokratie!

Kommentar von Dennis Riehle

Da sind wir also immer noch mit der Schwachkopf-Affäre beschäftigt, von der man eigentlich glaubte, sie könne gar keinen weiteren Höhepunkt mehr erreichen. Doch weit gefehlt und zu früh gefreut. Aus der SPD kommen nunmehr Stimmen, den ohnehin schon wie Scheunentore geöffneten Paragrafen zur völlig aus der Zeit gefallenen und jeglichen Gleichheitsgrundsatz auf den Kopf stellenden Majestätsbeleidigung noch weiter zu verwässern, damit schneller, effektiver und despotischer gegen Bürger vorgegangen werden kann, die sich in einer zumindest auf dem Papier noch bestehenden Demokratie kritisch gegenüber den Mächtigen äußern.

Man fragt sich durchaus, wie es um die Bildung in diesem Land steht. Denn auch wer die DDR nicht selbst miterlebt hat, der sollte doch schon einmal davon gehört haben, dass diese Favorisierung von Repression und Zensur ein typisches Merkmal von Totalitarismus und Potenz ist. Wir rutschen in etwas hinein, was nicht nur den Rechtsstaat auf den Kopf stellt. Sondern die Mentalität von Agitation gegen alles vermeintlich „Böse“. In diese Ideologie passt die jetzt bekannt gewordene Forderung der Türkischen Gemeinde, die sich dem Chor der Etablierten anschließt – und nach einem AfD-Verbot ruft. Mit politischem und moralischem Druck wird also darum gerungen, jene mundtot zu machen, die den Multikulturalismus, die Vielfalt und den Regenbogen in Zweifel ziehen.

Mir fällt angesichts dessen ein Spruch aus der Bibel ein, der sich im 1. Petrusbrief, Kapitel 5, Vers 8, findet – und in der lutherischen Übersetzung wie folgt heißt: „Seid nüchtern und wacht; denn euer Widersacher, der Teufel, geht umher wie ein brüllender Löwe und sucht, wen er verschlinge!“. Denn es ist schon ein arg böswilliger Plan, den manch ein Genosse aktuell zu schmieden versucht. Ja, es ist ein Übel für eine liberale Staatsform, wenn Freiheit nur noch für das eigene Denken gelten soll. Und so entlarvt sich die Fratze der Deutschlandverächter, die unsere Heimat auch abseits des sogenannten „Black Friday“ zum Schnäppchenpreis an jene abtreten möchten, welchen der Duft von Absolutheit und Kalifat in die Nase steigt. Unterdrückung mit oder ohne Segen von Allah und seinen Gesandten: Der rot-grünen Kapitulation muss Einhalt geboten werden!