Kommentar von Dennis Riehle
Wahnhaftigkeit trifft die Stimmung in unserer Gesellschaft momentan durchaus zutreffend. Hier geht es allerdings nicht um eine mögliche Rassifizierung innerhalb der AfD oder eine von Rechtsextremen organisierte Wiederholung der Vernichtung von bestimmten Ethnien oder Religionsanhängern. Viel eher treibt die Paranoia der aufgeschreckten „Nie Wieder“-Seelen ihr Unwesen. Wenig erinnert an die Situation vor 1933. Dass es in der Bundesrepublik Antisemitismus, Rassismus und Ressentiments gegenüber unterschiedlichen Kulturen und Gruppierungen gibt, ist keine besondere Schlagzeile wert. Jedes Volk kennt ein mehr oder weniger überschaubare Kohorte an abgedrifteten Hetzern innerhalb der eigenen Reihen. Dass die Zahl dieser eingefleischten Hassträger bei uns eklatant angewachsen sein soll und wir gar vor einer Machtübernahme von Identitären stehen, deren Gesinnung in den Sozialen Medien mithilfe von durch Antifaschisten geposteten Bildern der Einfahrten in ehemalige Konzentrationslager in irgendeiner Weise mit der Geisteshaltung der Nationalsozialisten in Verbindung gebracht werden soll, stellt nicht nur eine verwerfliche Relativierung dar.
Stattdessen zeugt diese leichtfertige Parallele – vor der mittlerweile nicht einmal mehr SPD-Minister Halt machen – von einer offenbar erheblich defizitären Bildung in Sachen Geschichte und Psychologie der damaligen Verhältnisse. Mittlerweile habe ich einige Funktionäre und Persönlichkeiten aus den Reihen der Alternative für Deutschland kennengelernt. Natürlich kann man mir große Naivität unterstellen, dass ich gutgläubig und ohne Vorurteile auf sie zugegangen bin. Und natürlich darf man mir auch fehlende Menschenkenntnis vorhalten. Schlussendlich bin ich aber auf kein einziges Gegenüber gestoßen, das mich erahnen ließe, wonach von ihnen auch nur annähernd eine Politik verfolgt wird, die mit unserer Verfassung nicht vereinbar wäre. Ja, es gibt in dieser Partei Ausreißer. Doch Radikale finden sich auch bei Grünen und Linken zuhauf. Sie sind nicht repräsentativ für eine politische Kraft in ihrer Gesamtheit, von der ich auch weiterhin den Eindruck habe, dass sie zwar eine zugespitzte, markante und bis teilweise an die Grenze des rechtlich Möglichen gehende Programmatik verfolgt.
Dass es aber zu Übertretungen kommt – beispielsweise in Form des Gedankens, auch eigene Staatsbürger in fremde Länder zurückführen zu wollen – entstammt der medialen Aufblähung einer mittlerweile eindeutig als rechtsstaatlich und journalistisch überaus bedenklich einzustufenden Erlangung von offenbar verfälschten Informationen eines finanziell, politisch und lobbyistisch abhängigen Recherchezentrums namens „Correctiv“. Hier wurde orchestriert und gelenkt versucht, gutgläubige Massen auf die Straßen zu treiben – und verunsicherte, manipulierbare und hörige Lämmer gegen eine angebliche Neuauflage des Dritten Reiches zu mobilisieren. Es gab keine Aufarbeitung der scheinbar mit unlauteren Mitteln erworbenen Kenntnisse der „Wannseekonferenz 2.0“, sondern das bis heute andauernde und massiv gepushte Polarisieren geht weiter.
Anstatt sich dem Skandal zuzuwenden, dass eine breitflächige Medienlandschaft auf eine einzige, ungeprüfte und offensichtlich gegen jegliche berufsethische Grundsätze verstoßende Quelle zurückgreift, deren Dramaturgie nachplappert und die zur Verfügung gestellten Inhalte eines sogenannten Geheimtreffens – welches in geordneten Verhältnissen eigentlich dem Schutz von Persönlichkeit, Integrität und Privatheit unterliegen sollte und nicht des Angriffs von Lauschern zugänglich sein dürfte – schamlos verzerrt, interpretiert und in einer nie dagewesenen Enthemmung aus „Remigration“ ungeniert „Deportation“ macht, warnt nun ein Verteidigungsminister bezeichnenderweise ausgerecht vor Hitler’schen Zuständen. Und ohne irgendwelchen Zeitzeugen von damals zu nahe treten zu wollen, sind wir für mein Dafürhalten doch weit weg von diesem in Perfidität nicht zu überbietenden Genozid des Holocaust – aber nicht ganz so entfernt von einer gleichmachenden Vereinnahmung von Presse und Parteien für ein fixes Ziel der Unterdrückung einer ehrlichen Auseinandersetzung mit dem wirtschafts-, migrations-, identitäts- und innenpolitischen Versagen der Ampel.
