Kommentar von Dennis Riehle
Was macht ein Minister den lieben langen Tag? In diesen Zeiten dürfte vielen Bürgern ein ganzer Blumenstrauß an Beschäftigungen einfallen, mit denen sich die Kabinettsmitglieder der Ampel von Realität und Wahrhaftigkeit ablenken. Ob Robert Habeck nebenbei an einem neuen Kinderbuch schreibt, sich mit der philosophischen Lehre des Aristoteles auseinandersetzt oder das nächste Schaubild entwirft, mit dem er bei der kommenden Pressekonferenz vor den Kameras der gebührenfinanzierten Sendeanstalten dank mathematischen Nachhilfeunterrichts den Unterschied zwischen sinkenden Preisen und nachlassender Inflation erklärt – wir wissen es nicht. Auch können wir nur spekulieren, ob Annalena Baerbock ein weiteres Semester in London belegt, sich über grüne Flugverbote wundert oder Palästina in akzentfreiem Englisch Deutschlands Solidarität versichert. Inwieweit Olaf Scholz über den Dreifach-Wumms sinniert, den Belag für das Fischbrötchen als Brunch in Brüssel aussucht oder auf das Paket mit der bestellten Führung wartet, es bleibt ein Geheimnis. Cem Özdemir liest sich möglicherweise noch einmal seine Bewerbungsrede für den Ministerpräsidentenposten in Baden-Württemberg durch, erhält von seiner Tochter nun auch schwarz auf weiß den Beipackzettel mit den Nebenwirkungen ungezügelter Migration oder wägt ab, ob der panierte Tofu sogar dann vegan ist, wenn man ihn mit Jägersoße serviert.
Lediglich bei Karl Lauterbach können wir uns einigermaßen sicher sein, dass er sich seine körperliche Präsenz an der Tischtennisplatte und die geistige Anwesenheit in Harvard gleichermaßen üppig vom Steuerzahler subventionieren lässt. Denn der anfangs hochgelobte, später im Sumpf der Unwahrheiten verstrickte SPD-Politiker glänzt nicht nur in seinem immanenten Fachbereich durch Unwissenheit. Es ist schlichtweg unfassbar, wie er im Bundestag ohne Schamgefühl die Tatsache eines im Gefängnis einsitzenden Soldaten leugnet, der hinter Gitter geschickt wurde, weil er sich nicht gegen Corona impfen ließ. Mittlerweile hat nahezu die gesamte Regierung wenigstens moralisch so viel Verantwortung auf sich geladen, dass sich der Durchschnittsbürger von all dieser Last erdrückt fühlen würde. Doch wo keine Ethik ist, da kann das Kreuz noch so schwer sein, das auf den Schultern liegt. Es führt nicht zur Einsicht. Man verging sich auch abseits der Pandemie an den grundlegenden Ansprüchen der Bevölkerung – und machte innerhalb kurzer Zeit aus einer funktionierenden Demokratie einen stattlichen Despotismus. Wer sich jetzt darum winden will, über Schuld zu sprechen, der gesteht sie letztlich ein. Denn mit einem reinen Gewissen könnte man ohne Probleme in eine Aufarbeitung der Vergangenheit einsteigen.
Doch während wir – völlig richtig und ohne jeglichen Vergleich – die dunkelsten Kapitel unserer Geschichte vor rund acht Dekaden immer wieder neu minutiös durchdeklinieren, fällt die Konfrontation mit dem verfassungsfeindlichen Agieren in der Pandemie auch deshalb so schwer, weil im Falle von ausgleichende Sühne und Buße schaffender und juristisch unvoreingenommener Prozessführung gegen die Strippenzieher des im 21. Jahrhundert bisher singulären Totalitarismus nicht nur manch eine Diät auf dem Spiel steht, sondern vor allem die weitere Karriere in einflussreichen und lukrativen Ämtern oder Funktionen. Man kann über gesinnungsinduzierte, ideelle und materielle Taten nicht ehrlich sprechen, wenn man Fehler, Haftung und Unrecht ausklammert. Das Abwehren von jeglicher Konsequenz aus dem viel Leid, Schmerz und Verlust herbeigeführten Autoritarismus ist eine perfide Strategie, jene Immunität der Sünder aufrechtzuerhalten, die die Anti-Covid-19-mRNA offenbar nicht zu gewährleisten vermochte. Dass in der Hochphase des zirkulierenden Virus offenbar mehr Menschen mit einer erhaltenen Spritze in den Krankenhäusern aufliefen als jene ohne den Piks, entlarvt eine der wesentlichen Lügengeschichten, die man der Öffentlichkeit zur Moralisierung, Disziplinierung und Kanalisierung auftischte.
Es ist eine zum Himmel schreiende Böswilligkeit, jene Vernunftorientierten nicht zu rehabilitieren, welche man mit einer beispiellosen Diffamierung, Ausgrenzung und Herabwürdigung wie Aussätzige behandelte. Und das alles nur, weil sie sich nicht dem Diktat von Potenz und Impertinenz unterworfen haben, für das der Gesundheitsminister sogar die von ihm doch ansonsten so hofierten Prinzipien der Wissenschaftlichkeit und Evidenz biegen und brechen ließ. Man kann sich vor der Wirklichkeit im Elfenbeinturm verstecken. Doch nicht nur unser oberster Klimapapst hat die Erfahrung gemacht, dass jeden von uns die Realität irgendwann einholt. Ob dieser Prozess nun in Form der krachenden Rezession, einer misslungenen Transformation oder ökonomischen Destruktion durch die Grünideologen einerseits beziehungsweise der vakzinierten Maskenillusion, einer entsolidarisierenden Korrosion oder die gesellschaftliche Diffusion durch das Zusammenspiel von RKI und BMG andererseits ausgelöst wird, spielt am Ende keine entscheidende Rolle. Stattdessen geht es um eine ehrliche Reparatur all der Schäden, die nicht mutwillig oder fahrlässig entstanden sind, sondern das Ergebnis von Abgebrühtheit, Dreistigkeit und Perfidität waren. Wer hier keinen Namen nennt, macht sich zum Mitläufer eines Regimes, das mit harter Hand vorangetrieben wurde – und nie zum Wohle des Volkes gedacht gewesen ist.
