Wie fühlt es sich an, gebrandmarkt zu werden? Vor allem die Anhänger der Alternative für Deutschland, ihre Mitglieder, Wähler, Sympathisanten, Funktions- und Mandatsträger können diese Frage mittlerweile bestens beantworten. Denn sie hat nicht nur der weisungsgebundene Verfassungsschutz etikettiert.
WeiterlesenSchlagwort: Zensur
Trotz Dementi der Bundesnetzagentur: Mit „REspect“ wird Art. 5 GG zur Ermessenssache!
Eigentlich gilt in einem Rechtswesen der Grundsatz, dass jedes Handeln der Obrigkeit auf einem Paragrafen basieren muss. Doch spätestens, seit die Europäische Union zu einer mit dem demokratischen Verständnis der Gewaltenteilung nicht in Einklang zu bringenden Ermächtigung einigermaßen inflationär umgeht, weder durch die Legislative noch Judikative hinreichend legitimierte Verordnungen als verbindlich für die einzelnen Mitgliedsländer zu diktieren, scheint es vorbei mit einer angemessenen parlamentarischen Mitsprache und gerichtlichen Kontrolle dessen, was Ursula von der Leyen und ihre Kommission auf dem Reißbrett an Maßnahmen zu Zensur, Repression und Einebnung entwerfen.
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Wenn Bürger den Regierenden zur Zensur raten, hat linksgrüne Manipulation gewirkt!
Was kann man nur tun, wenn man als Partei sukzessive davon Kenntnis nimmt, dass die eigene Politik bei der Bevölkerung nur noch auf wenig Anklang stößt – und man sich in den Umfragen sogar der Einstelligkeit nähert?
WeiterlesenDie Kavallerie der Despoten: Wie eine „Task Force“ das Volk einebnen soll!
Wahrsagerei kann ein erquickliches Geschäft sein. In der Geschichte haben viele Mächtige auf sie vertraut. Und doch waren die Chancen auf richtige Prophezeiungen selten so groß wie im Augenblick. Schließlich braucht es nicht einmal mehr eine Glaskugel, um gewisse Verhaltensweisen von Parteien und Verantwortlichen absehen zu können.
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Klatsche aus Leipzig: Was Nancy Faeser normal findet, ist für den einfachen Bürger ein Rücktrittsgrund!
Es ist zweifelsohne ein normaler Vorgang, wenn in einem Rechtsstaat letztlich Justitia bewertet, was richtig und falsch ist. Allerdings ist es nicht gewöhnlich, dass einer Bundesregierung ihre Entschlüsse wiederkehrend von den Gesetzeshütern um die Ohren gehauen werden.
WeiterlesenTrotz Klatsche aus Leipzig: Wie Nancy Faeser den 9. November 1989 zunichtemachen will!
Nancy Faeser schießt mit Kanonen auf Spatzen. Auf diese wohlwollende Überschrift lässt sich das Gebaren der Bundesinnenministerin reduzieren, die mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts erneut eine drastische Niederlage erlitten hat.
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Wenn „Zeit“-Kolumnisten dem Netzwerk X an den Kragen wollen, klatscht Zensur-Brüssel in die Hände!
Im Zuge meiner journalistischen Ausbildung und während meiner Berufszeit habe ich mich nicht selten unwohl gefühlt unter jenen Kollegen, die ihre politische Haltung nahezu wie eine Monstranz vor sich hertrugen – und auch dann nicht von ihr abließen, als es um die Prinzipien unserer Zunft ging.
WeiterlesenEin Dorn im Auge der Regenten: Martin Sellner und die endlose Geschichte der Willkür!
Wer in diesen Tagen noch glaubt, der Totalitarismus komme auf Samtpfoten durch die Hintertür daher, der wird immer häufiger eines Besseren belehrt. Da bleibt das Anrücken von Beamten in Erinnerung, die eine Schülerin aus dem Unterricht holen, weil sie angeblich nicht gern gesehene Symbole im Internet verwendet hat – unter anderem eine blaue Zeichentrickfigur, die sie aus Sicht des linken Machtapparats zu einem Befürworter der AfD macht.
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Der Amtsmissbrauch von Nancy Faeser: Demokratie ist eine Zumutung, gerade auch für die Antifa!
Es ist in dieser Dimension der Übergriffigkeit ein einmaliger Vorgang in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik. Dass eine Bundesinnenministerin ihre Kompetenzen derart missbraucht und für persönliche Rachefeldzüge zweckentfremdet, wenn sie auf Grundlage des Vereinsrechts ein aus ihrer Sicht gegen wesentliche Teile der Verfassung und die Strafgesetze verstoßendes Magazin verbietet, um ein entsprechendes Exempel zu statuieren, ist zweifelsohne als ein Akt des totalitären Bestrebens zu werten.
WeiterlesenWenn die Diktatur zweimal klingelt, sollte auch das willfährigste Dornröschen aus seinem Schlaf erwachen!
Woran merkt der Bürger, dass sich ein Staat von der Demokratie in die Diktatur verwandelt hat? Oftmals ist es ein schleichender Prozess des Übergangs von volksherrschaftlichen Prinzipien hin zu totalitärer Manier der herrschenden Klasse. Nicht selten beginnt diese Umwälzung zunächst mit einzelnen Maßnahmen der Repression.
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Verbieten bis zum Abwinken: Linke Demokratieträume in der Einbahnstraße
Wer seinen rechtskonservativen Blutdruck und die patriotischen Nerven schonen will, der konsumiert in diesen Tagen am besten keines der Leitmedien mehr, die mittlerweile in einer kanalisierten Einebnung informationsmonopolistisch unterwegs sind – und vor Anbiederung, Fürsprache und Lobbyismus gegenüber der herrschenden Klasse nur so strotzen.
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist i.R., Autor und Berater,
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