Ich will auch heute allen Politikern aus dem Einheitskartell meine Verachtung auszusprechen. Denn ich spüre heutzutage bei keinem einzigen von ihnen noch irgendetwas von einem Eid, zum Wohle dieses Volkes zu entscheiden. Da wurde die Reihenfolge kurzerhand umgedreht – und an erster Stelle steht mittlerweile nicht nur bei Robert Habeck das eigene Ich, ehe danach die Partei und die Ideologie auftauchen.
WeiterlesenSchlagwort: Zensur
Die Zensur in der DDR war ein Kindergeburtstag gegen die Realität im Jahr 2024: Deutschland auf despotischen Abwegen!
In diesen Tagen gibt es viele Anlässe, um einigermaßen deprimiert nach vorne zu schauen. Diese Welt scheint aus den Fugen geraten zu sein. Denn nicht nur in unserem Land ist mittlerweile eine ganze Menge schief gelaufen. Spätestens seit 2015 häufen sich die eklatanten Krisen, die eben nicht nur die Politik herausgefordert haben.
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Wenn ein Faktenchecker Fakten checkt, bleibt dem Bürger stets die Spucke weg!
Nachdem ich eigentlich glaubte, dass es zu den „Berufsbildern“ des Influencers und Faktencheckers keine Steigerung in Sachen Belanglosigkeit mehr gibt, wurde ich mit nun eines Besseren belehrt. Der souveräne Bürger fragt sich, wofür wir in einer Demokratie einen Medienkontrolleur benötigen, der nach eigenen Angaben dazu bereit und willig ist, das Internet zu überwachen.
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Massenkarambolage der Demokratie: Bitte weitergehen, denn hier gibt es nichts zu sehen!
Es gab bereits die Allianz des Bösen. Und seit geraumer Zeit existiert nun auch die Allianz des Guten. Sie erstreckt sich von der CDU bis zur Linkspartei – und beansprucht mittlerweile sogar die Markenrechte an der Demokratie.
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Das Oberverwaltungsgericht hat Fragen: Wie stringent ist die Meinungszensur in Deutschland, Frau Faeser?
Entscheidungen der dritten Gewalt sind in diesen Tagen oftmals ernüchternd. Denn nicht wenige Menschen in der Republik haben den Eindruck, dass auch die Justiz einer Willfährigkeit verfallen ist, die sie zu manch einem Urteil kommen lässt, das für den einfachen Bürger kaum noch nachvollziehbar ist – obwohl es doch im Namen des Volkes gesprochen wird.
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Der hoheitliche Offenbarungseid: Martin Sellner gängeln, während Islamisten drängeln!
Welch erbärmliche Schwäche weist ein Staat auf, der österreichische Aktivisten jagt – und Islamisten unbehelligt die Grenze passieren lässt? Es wirkt infantil, lächerlich und die ganze Hilflosigkeit von Machthabern offenbarend, wenn ein Vortrag oder eine Lesereise durch Polizisten gestürmt wird, deren Montur so wirkt wie bei einem Terrorverdacht.
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Deutschland steht hier und kann nicht anders: Ein Volk als Widersacher der Zensur!
Wie fühlt es sich an, gebrandmarkt zu werden? Vor allem die Anhänger der Alternative für Deutschland, ihre Mitglieder, Wähler, Sympathisanten, Funktions- und Mandatsträger können diese Frage mittlerweile bestens beantworten. Denn sie hat nicht nur der weisungsgebundene Verfassungsschutz etikettiert.
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Trotz Dementi der Bundesnetzagentur: Mit „REspect“ wird Art. 5 GG zur Ermessenssache!
Eigentlich gilt in einem Rechtswesen der Grundsatz, dass jedes Handeln der Obrigkeit auf einem Paragrafen basieren muss. Doch spätestens, seit die Europäische Union zu einer mit dem demokratischen Verständnis der Gewaltenteilung nicht in Einklang zu bringenden Ermächtigung einigermaßen inflationär umgeht, weder durch die Legislative noch Judikative hinreichend legitimierte Verordnungen als verbindlich für die einzelnen Mitgliedsländer zu diktieren, scheint es vorbei mit einer angemessenen parlamentarischen Mitsprache und gerichtlichen Kontrolle dessen, was Ursula von der Leyen und ihre Kommission auf dem Reißbrett an Maßnahmen zu Zensur, Repression und Einebnung entwerfen.
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Russland oder die Rechten: Die unsichtbaren Desinformanten als Vorwand für Zensur!
Ob nun als russisches Narrativ oder bürgerlicher Protest gegen die Grünen: In diesen Tagen kursiert ein neues Schlagwort in unseren Breiten. Wer sogenannte Desinformation bekämpfen will, ohne zuvor einen gesellschaftlichen Konsens über die Definition der mittlerweile in aller Munde befindlichen „Fake News“ herbeizuführen, handelt beliebig, willkürlich und ohne Mandat.
WeiterlesenWenn Bürger den Regierenden zur Zensur raten, hat linksgrüne Manipulation gewirkt!
Was kann man nur tun, wenn man als Partei sukzessive davon Kenntnis nimmt, dass die eigene Politik bei der Bevölkerung nur noch auf wenig Anklang stößt – und man sich in den Umfragen sogar der Einstelligkeit nähert?
WeiterlesenFaesers Verbotsmission: Demokratie ist, was ins linke Weltbild passt!
Sie ist maßgeblich verantwortlich für die Brandmarkung, Stigmatisierung und Segregation von Menschen in unserem Land, die sich als konservativ, bürgerlich oder rechts bezeichnen – und sie kann es offenbar auch nach dem Eilantrag des Bundesverwaltungsgerichts zur weitgehenden Aufhebung des von ihr erlassenen Verbots von „Compact“ nicht wirklich lassen, weiter zu sticheln, zu spalten und zu polarisieren.
WeiterlesenDie Kavallerie der Despoten: Wie eine „Task Force“ das Volk einebnen soll!
Wahrsagerei kann ein erquickliches Geschäft sein. In der Geschichte haben viele Mächtige auf sie vertraut. Und doch waren die Chancen auf richtige Prophezeiungen selten so groß wie im Augenblick. Schließlich braucht es nicht einmal mehr eine Glaskugel, um gewisse Verhaltensweisen von Parteien und Verantwortlichen absehen zu können.
WeiterlesenKlatsche aus Leipzig: Was Nancy Faeser normal findet, ist für den einfachen Bürger ein Rücktrittsgrund!
Es ist zweifelsohne ein normaler Vorgang, wenn in einem Rechtsstaat letztlich Justitia bewertet, was richtig und falsch ist. Allerdings ist es nicht gewöhnlich, dass einer Bundesregierung ihre Entschlüsse wiederkehrend von den Gesetzeshütern um die Ohren gehauen werden.
WeiterlesenTrotz Klatsche aus Leipzig: Wie Nancy Faeser den 9. November 1989 zunichtemachen will!
Nancy Faeser schießt mit Kanonen auf Spatzen. Auf diese wohlwollende Überschrift lässt sich das Gebaren der Bundesinnenministerin reduzieren, die mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts erneut eine drastische Niederlage erlitten hat.
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Dennis Riehle
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