Schlagwort: Verfassungsschutz

Schick und en vogue: Ohne Akte beim Verfassungsschutz bist du heutzutage ein No Name!

Was macht man eigentlich mit tausenden neuen Mitarbeitern, wenn man sie für bewilligte Unsummen aus dem Innenministerium frisch einstellt – und jetzt nicht genau weiß, welche Aufgabe man ihnen anvertrauen soll? Thomas Haldenwang hat als nunmehr ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes eine eindeutige Antwort darauf gefunden.

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Verfassungsschutz obsiegt gegen Ba-Wü-AfD: Falsche Schlussfolgerungen zugunsten des Zeitgeistes?

Und wieder einmal gibt eine deutsche Juristerei dem Inlandsgeheimdienst recht, die Alternative für Deutschland als entsprechenden Verdachtsfall führen und beachten zu dürfen. Dieses Mal ging es um den Landesverband in Baden-Württemberg, der durch seinen Vorsitzenden Frohnmaier völlig nachvollziehbar gegen ein vorliegendes Votum präsentiert.

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Der Anwalt von Grünen und der Queer-Bewegung: Ein Inlandsgeheimdienst auf kuriosem Kuschelkurs!

Ein Kommentar

Da werden Millionen für Anwälte ausgegeben, um die jetzt nur noch in Resten vorhandene Ampel im Zweifel bei juristischen Auseinandersetzungen bestmöglich verteidigen zu können. Es fließen große Mengen in die Förderung von linksradikalen Projekten, die möglichst laut gegen alle bürgerlichen, konservativen und patriotischen Kräfte im Land agitieren sollen.

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Im Einheitsbrei aufgegangen: Das BSW sagt ade, zu Profil und Idee!

In unserer schnelllebigen Zeit ist ein einzelnes Jahr im Nu vorbei. Und vielleicht ist es diesem Empfinden geschuldet, dass die Momente nur so dahin rinnen, wenn wir aktuell attestieren müssen: Derart flott, wie das BSW nach der Gründung seine Liebe zum Establishment entdeckt hat, schaffte es bislang kaum jemand, seine Glaubwürdigkeit in die Tonne zu treten.

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Grünmedialer Wahn: Sitzt Putin tatsächlich im Kopf von Wagenknecht?

Deutschland ist Weltmeister in Sachen Pflichten, Gesetzen und Bürokratie. Trotzdem können wir bislang noch nicht zu allem gezwungen werden. Beispielsweise bleibt es uns trotz der Androhung von Meldestellen prinzipiell weiterhin erlaubt, Politiker nicht zu mögen. Und so fällt es mir gerade aktuell ziemlich schwer, überhaupt Sympathien für irgendeinen der Protagonisten zu entwickeln, die sich auf dem Berliner Parkett präsentieren.

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Korrektive Anrüchigkeit: Wie verstrickt sind Investigativismus und Geheimdienste wirklich?

PR ist das halbe Leben. So habe ich es schon in der Ausbildung gelernt. Und tatsächlich bewahrheitet sich die einigermaßen schlichte Erkenntnis, dass Leumund und Ruf wesentlich von der Außenwahrnehmung durch Dritte abhängen. Dabei kann das Urteil über ein und dieselbe Person oder Organisation allerdings diametral auseinanderklaffen.

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In eigener Sache: Stellungnahme zur Erwähnung meines Blogs www.riehle-news.de im Bericht des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz

Da ich aktuell von der Presse angefragt werde, weil mein Blog www.riehle-news.de im Bericht des bayerischen Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit einer Desinformationskampagne Russlands erwähnt ist, nehme ich hierzu entsprechend Stellung.

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Die AfD im Flügelkampf: Lässt man die Jugend zugunsten der Anschlussfähigkeit fallen?

Ich habe als Journalist nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich in einer Zeit des größtmöglichen Linksrutsches in der Presselandschaft und einer eklatanten Anbiederung meiner Zunft an die Regierung mein Selbstverständnis darin sehe, gerade auch jenen eine Stimme zu geben, die als kritische Opposition mit Vehemenz von den Leitmedien ausgegrenzt, benachteiligt und gegängelt werden.

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Die Vorbereitung auf den Normalfall: Wenn demokratische Wahlen zum Ausnahmezustand erklärt werden!

Wenn sich öffentliche Institutionen wegen und vor der Demokratie wappnen, dann sind Totalitarismus und Despotie schon deutlich weiter vorangeschritten, als dies selbst einem in zunehmende Zweifel geratenen Fürsprecher, Anhänger und Sympathisanten der alteingesessenen Parteien des Kartells von CDU bis BSW wie Schuppen von den Augen fällt.

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Wenn der Provinzmuckraker um Aufmerksamkeit bettelt: AfD-Abgeordnete im Visier der Lokaljournaille!

Es gab in Zeiten meiner Ausbildung Kollegen, die waren besessen danach, später unbedingt einmal als Investigativjournalisten tätig zu sein. In nahezu obsessiver Mentalität sahen sie sich dem Auftrag verpflichtet, das Publikum über Skandale und Affären zu informieren, die bis dato niemand offengelegt hatte. Es ging hier also weniger um die Philosophie der Berichterstattung, sondern vor allem um das dringende Bedürfnis der Diffamierung und Denunziation von Menschen, die einer anderen Gesinnung anhingen als man selbst.

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Auch wenn Haldenwang vor der Ablösung stehen sollte: Wie schlecht steht es um die Demokratie wirklich?

Ich teile grundsätzlich die Auffassung, dass unsere Demokratie derzeit in keinem guten Zustand ist. Allerdings unterscheide ich mich zu Armin Laschet in dem Adressaten, an den ich meine Botschaft richte. Immerhin gibt es in diesen Tagen kein Anzeichen eines Durchmarsches der AfD in Richtung absoluter Verhältnisse – und selbst wenn, wäre dies Ausdruck des gelebten Bürgerwillens.

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