Dass Konflikte heutzutage ebenso auf hybrider wie virtueller Ebene ausgetragen werden – und Demagogie oder Agitation zu einem festen Bestandteil des Kampfes um Wahrheit, Deutung und Meinung geworden sind, ist nicht unbedingt eine Erfindung des 21. Jahrhunderts.
WeiterlesenSchlagwort: Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz und seine Prioritäten: „Grünen-Kritiker“ und „Russland-Freunde“ statt Islamisten und Extremisten?
Thomas Haldenwang ist politisch wie als Chef des Verfassungsschutzes Geschichte. Denn mit seinem Abgang endete eine Ära, die man vor allem auf den skurrilen Nenner bringen kann.
Weiterlesen„Big Brother is watching me!“: Wie Journalisten als Putins Marionetten diffamiert werden…
Nach dem Bekanntwerden einer ominösen Liste im Bericht des bayerischen Verfassungsschutzes, die namhafte Medien, Informationsportale und Blogs enthält, welche aus Sicht des Geheimdienstes in München Nachrichten und Meinungen veröffentlichen, die grundsätzlich in das „russische Narrativ“ passen, ist die Diskussion darüber entbrannt, ob die Spionageabwehr in unseren Breiten aktuell nicht wichtigere Dinge zu tun hat, als sich darum zu kümmern, vermeintliche „Desinformation“ zu entlarven.
WeiterlesenDie AfD wird zum Objekt blanker Staatswillkür: Wenn sich Behörden und Politik zum arglistigen Denunzianten verbünden!
Eigentlich bräuchte die Partei keine „viral“ gehenden Videos, in denen sie mit Mitgliedern aus unterschiedlichen Kulturen, Herkünften und Migrationsgeschichten zum Ausdruck bringt, dass sie im Falle politischer Verantwortung eben keine Bedrohung für diesen Personenkreis darstellt.
WeiterlesenEin Lächeln gegen die Demokratie: Die Tyrannei von Verfassungsschutz und Ermittlern macht Deutschland zum klassischen Schurkenstaat!
Wenn man in diesen Tagen mit Zeitzeugen aus Ostdeutschland spricht, die die DDR miterlebt haben, so liest man aus ihren Gesichtern Erstaunen, Schock und Verbitterung ab. Denn sie sind es, die am ehesten einschätzen können, ob all die Entwicklungen der vergangenen Monate tatsächlich ein Hinweis darauf sind, dass wir erneut den Weg des Totalitarismus eingeschlagen haben.
WeiterlesenWer hat Angst vorm blauen Mann? Niemand! Es sei denn, man heißt Haldenwang oder Wanderwitz…
David gegen Goliath, Wattebällchen gegen Panzerhaut: Ob es nun eine in Auftrag gegebene Studie über die vermeintlichen Aussichtschancen hinsichtlich eines Verbots der AfD oder das jetzt zutage geförderte Gutachten des Verfassungsschutzes über Gründe für eine Einstufung der Partei als verdächtig rechtsextremistisch ist, es bleibt bei immer dem gleichen Befund.
WeiterlesenSicherheitsbehörden mit einseitiger Sehschwäche: Während der Verfassungsschutz mit Grünen kuschelt, jagt die Antifa die AfD!
Es ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer des Holocaust, was in diesen Tagen in unserer Gesellschaft an Verrohung hinsichtlich der Sprache geschieht, welcher sich die selbsternannte Gutmenschlichkeit mit Blick auf die Diffamierung, Denunziation und Ausgrenzung von Menschen mit einer patriotischen Gesinnung bedient.
WeiterlesenDes Schlapphuts selten blöde Prioritätensetzung: Antigrüne fokussieren, Islamisten legitimieren!
Der Islamismus ist eine erhebliche Bedrohungslage – aber wir müssen uns um Wichtigeres kümmern. Auf diesen kurzen Nenner lässt sich im Zweifel die wohl entlarvendste Einlassung des zuletzt abberufenen Chefs vom deutschen Inlandsgeheimdienst bringen.
WeiterlesenStolz und L’Amour sind rechtsextrem, ein Kalifat hingegen angenehm!
Wofür brauchen wir einen Rechtsstaat, wenn die von Parlamenten beschlossene Bestimmungen nur noch Makulatur sind? Diese ernsthafte Frage musste man sich in diese Jahr an vielen Stellen vergegenwärtigen, als nicht nur unsere Bundesinnenministerin, sondern insbesondere auch ihr nunmehr ausgeschiedener Behördenchef Haldenwang völlig unverhohlen mit totalitären Phrasen der Ankündigung um sich warfen.
WeiterlesenGeschwätz von gestern? Auch ohne Haldenwang macht der Verfassungsschutz weiter von sich reden!
Welche Aufgabe hat ein Inlandsgeheimdienst? Würde man diese Frage in freiheitlichen Systemen auf diesem Globus abseits von Deutschland beantworten, so käme man auf den profanen Befund, dass sich eine solche Institution den Feinden des Staates, der Herrschaftsform und der Gesellschaft widmen sollte.
WeiterlesenRealität oder Idealität: Der Umgang mit der Jungen Alternative offenbart einen lange unterdrückten Flügelkampf!
Unter Freunden sollte es ganz normal sein, im besten Willen für den Anderen auch faire, rücksichtsvolle und wohlgemeinte Denkanstöße zu geben, ohne sogleich mit einem stets wehtuenden Ratschlag um die Ecke zu kommen.
WeiterlesenDas Hadern mit der „radikalen“ Jugend: Wo bleibt der Rückhalt für den patriotischen Nachwuchs, liebe AfD?
Debatten über eine Auflösung und eine Neustrukturierung der AfD-Nachwuchsorganisation werden durch die Berliner Parteiführung selbst in Gang gesetzt. Doch welche Furcht treibt sie genau an? Ist es möglicherweise die Sorge vor zu viel Souveränität, Einsatz und Mut, die wohl auch den Geheimdiensten Sorgenfalten auf die Stirn treiben dürfte.
WeiterlesenDas Eingeständnis eines potenziellen Wahlmanipulateurs: „Correctiv“ entlarvt sich erneut!
Man bezeichnet sich selbst als Recherchezentrum, um damit dem Außenstehenden zu suggerieren, bei „Correctiv“ handele es sich um einen Zusammenschluss von besonders integren und seriösen Investigativjournalisten.
WeiterlesenBerichte über Abstoßungstendenzen: Lässt die AfD ihre Jugend fallen?
Als Journalist lernt man einen wesentlichen Grundsatz: Glaube nicht alles, was über die Ticker geht. Und zweifle vor allem an dem allzu Offensichtlichen. Und so sind die Meldungen mit Vorsicht zu genießen, wonach sich die AfD bemühen soll, ihre Nachwuchsorganisation abzustoßen – und die Heranwachsenden künftig unter die Kontrolle der Parteiobersten zu stellen.
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