Schlagwort: Verbote

Der Amtsmissbrauch von Nancy Faeser: Demokratie ist eine Zumutung, gerade auch für die Antifa!

Es ist in dieser Dimension der Übergriffigkeit ein einmaliger Vorgang in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik. Dass eine Bundesinnenministerin ihre Kompetenzen derart missbraucht und für persönliche Rachefeldzüge zweckentfremdet, wenn sie auf Grundlage des Vereinsrechts ein aus ihrer Sicht gegen wesentliche Teile der Verfassung und die Strafgesetze verstoßendes Magazin verbietet, um ein entsprechendes Exempel zu statuieren, ist zweifelsohne als ein Akt des totalitären Bestrebens zu werten.

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Willkommen im ökosozialistischen Absolutismus: Wie viel Plangesellschaft darf es sein?

Während andernorts Windräder und Photovoltaikanlagen bereits wieder zurückgebaut werden, weil man erkannt hat, dass mit ihnen weder Energiesicherheit zu machen ist, noch eine plangesellschaftliche Vision einer prosperierenden Wirtschaft verwirklicht werden kann, hält Deutschland einen seiner Ideologie fest – und entkoppelt sich damit immer weiter aus dem internationalen Gefüge, dem Wettbewerb und dem Ringen um Standortattraktivität.

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