Welche Aufgabe hat ein Inlandsgeheimdienst? Würde man diese Frage in freiheitlichen Systemen auf diesem Globus abseits von Deutschland beantworten, so käme man auf den profanen Befund, dass sich eine solche Institution den Feinden des Staates, der Herrschaftsform und der Gesellschaft widmen sollte.
WeiterlesenSchlagwort: Überwachung
Schick und en vogue: Ohne Akte beim Verfassungsschutz bist du heutzutage ein No Name!
Was macht man eigentlich mit tausenden neuen Mitarbeitern, wenn man sie für bewilligte Unsummen aus dem Innenministerium frisch einstellt – und jetzt nicht genau weiß, welche Aufgabe man ihnen anvertrauen soll? Thomas Haldenwang hat als nunmehr ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes eine eindeutige Antwort darauf gefunden.
WeiterlesenMüllers neues Hobby: Digital Service als Act der Denunciation
Bisher befasste er sich vornehmlich damit, die von Habeck angestoßene Energiewende zu ratifizieren – und für einen Gelingen der Transformation zu sorgen. Nun hat der Chef der Bundesnetzagentur, Müller, offenbar eine neue Spielwiese für sich entdeckt und wird im Auftrag der politischen Korrektheit dafür eintreten, dass soziale Netzwerke stärker kontrolliert werden.
WeiterlesenVerfassungsschutz als der wahre Hetzer: Wie sich Behörden der Diffamierung stolzer Menschen schuldig machen!
Bisher kannten wir Kipppunkte lediglich aus dem Wortschatz der Klimafanatiker. Was in einer positiven Konnotation vielleicht als Zeitenwende beschrieben werden kann, ist ein Augenblick in der Geschichte, welcher die Gesellschaft und die Politik zu einem Umdenken bewegt. Dass es anschließend aber nicht zwingend besser werden muss als zuvor, das beweist aktuell die Kehrtwende der staatlichen Institutionen.
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