Wie sehr ist die politische Handlungsfähigkeit eingeschränkt, wenn man sich immer wieder in neue Abhängigkeiten begibt?
WeiterlesenSchlagwort: Sozialleistungen
Mehrarbeit zur Finanzierung der sozialen Hängematte: Söders Angriff auf die Tüchtigen in der Gesellschaft ist blanker Spott!
Griechenland gilt nicht erst seit der Euro-Krise als ein strauchelnder Partner innerhalb der EU. Selbstredend sollte man das Vorurteil über eine südländische Mentalität der Bequemlichkeit keinesfalls als pauschale Tatsache verallgemeinern.
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Bürgergeld für Bürger, für deutsche Staatsbürger!
In schwierigen Zeiten hat der Populismus einigermaßen gute Chancen, in der Bevölkerung zu verfangen. Und so ist es auch nicht wirklich verwunderlich, dass viele Menschen im Augenblick auf Forderungen überaus positiv reagieren, die sich beim ersten Hinhören allzu vernünftig, konsequent und hehr anhören – aber wie so oft einigermaßen kurzsichtig daherkommen.
Weiterlesen„Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ – denn es gibt Bürgergeld vom deutschen Steuerzahler!
Die Zeiten ändern sich. Früher hieß es: „Hamse mal ’ne Mark?“. Heute heißt es: „Haste mal 9,6 Milliarden Euro?“. Denn auch wenn das Bundesministerium von Hubertus Heil dementiert, dass im kommenden Jahr genau dieser Betrag für die Sicherstellung der Grundsicherung für Arbeitssuchende fehlt – und damit einem internen Bericht widerspricht, der von einer solchen Dimension an Fehlsumme ausgeht, weil grüne Landschaften eben doch keine blühenden Landschaften sind, wie sich Robert Habeck das gedacht eigentlich gedacht hatte -, bleibt das Budget für das nächste Jahr trotz des monatelangen Ringens in der Ampel auch weiterhin mit heißer Nadel gestrickt.
WeiterlesenDas Plastikgeld für Flüchtlinge erregt die vielfältigen Gemüter: Quo vadis, Bezahlkarte?
Auch wenn in diesen Tagen Zweifel daran besteht, wieviel von der Demokratie bei uns noch übrig ist, gilt ein wesentliches Prinzip weiterhin: Richter sind in unserer Herrschaftsform zunächst einmal souverän und in ihrem Handeln und Entscheiden von dem Tun gleichrangiger Akteure unabhängig.
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist i.R., Autor und Berater,
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