Es ist ein Kerngedanke der Volksherrschaft, dass sich das System durch bestehende Mechanismen in unserer Verfassung, vor allem aber durch die Schwingungsfähigkeit eines reagiblen Souveräns, hinreichend wehren kann.
WeiterlesenSchlagwort: Repression
Aller Zensur und Repression zum Trotz: Der Geist der Freiheit ist aus der Flasche!
Ein Staat, der Sondereinheiten als Kavallerie in die Meinungswelt der Deutschen ausschweifen lässt, um nicht gefilterte Werturteile und ungeprüfte Kundgaben zu verfolgen, einzufangen und zu zensieren, hat nicht nur fertig.
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Auch wenn ich die Hände in den Schoß legen könnte: Mein Gewissen verlangt ein Bekenntnis zur Wahrheit!
Ich will auch heute allen Politikern aus dem Einheitskartell meine Verachtung auszusprechen. Denn ich spüre heutzutage bei keinem einzigen von ihnen noch irgendetwas von einem Eid, zum Wohle dieses Volkes zu entscheiden. Da wurde die Reihenfolge kurzerhand umgedreht – und an erster Stelle steht mittlerweile nicht nur bei Robert Habeck das eigene Ich, ehe danach die Partei und die Ideologie auftauchen.
WeiterlesenTrotz Klatsche aus Leipzig: Wie Nancy Faeser den 9. November 1989 zunichtemachen will!
Nancy Faeser schießt mit Kanonen auf Spatzen. Auf diese wohlwollende Überschrift lässt sich das Gebaren der Bundesinnenministerin reduzieren, die mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts erneut eine drastische Niederlage erlitten hat.
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Der Amtsmissbrauch von Nancy Faeser: Demokratie ist eine Zumutung, gerade auch für die Antifa!
Es ist in dieser Dimension der Übergriffigkeit ein einmaliger Vorgang in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik. Dass eine Bundesinnenministerin ihre Kompetenzen derart missbraucht und für persönliche Rachefeldzüge zweckentfremdet, wenn sie auf Grundlage des Vereinsrechts ein aus ihrer Sicht gegen wesentliche Teile der Verfassung und die Strafgesetze verstoßendes Magazin verbietet, um ein entsprechendes Exempel zu statuieren, ist zweifelsohne als ein Akt des totalitären Bestrebens zu werten.
WeiterlesenWenn die Diktatur zweimal klingelt, sollte auch das willfährigste Dornröschen aus seinem Schlaf erwachen!
Woran merkt der Bürger, dass sich ein Staat von der Demokratie in die Diktatur verwandelt hat? Oftmals ist es ein schleichender Prozess des Übergangs von volksherrschaftlichen Prinzipien hin zu totalitärer Manier der herrschenden Klasse. Nicht selten beginnt diese Umwälzung zunächst mit einzelnen Maßnahmen der Repression.
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist i.R., Autor und Berater,
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