Eine Inflation ist immer ein heikles Thema. Nicht nur für die Grünen, in deren Partei offenbar noch immer die Überzeugung vorherrscht, dass mit einer rückläufigen Teuerungsrate sinkende Preise verbunden seien. Prinzipiell neigen wir in diesen Tagen zu einem leichtfertigen Gebrauch bestimmter Vokabeln und Begrifflichkeiten, die eigentlich für Momente der Ausnahme gedacht sind.
WeiterlesenSchlagwort: Rechtsextremismus
Zufälle gibt es, die gibt es gar nicht – insbesondere nicht bei den Ampel-Herrschern!
Ein Kandidat der AfD, der bei der Abstimmung über den kommenden Bürgermeister in Großschirma gar nicht einmal so knapp gegen seinen Konkurrenten siegt. Ein medialer Aufschrei darüber, dass ein weiterer Amtsträger in der Bundesrepublik von der Alternative für Deutschland gestellt wird. Ankündigungen von Frau Faeser zum verstärkten Vorgehen gegenüber rechts – und eine Sanktionierung von Meinungsäußerung unterhalb der Strafbarkeitsgrenze, welche je nach Situation auch mit einer Gefährderansprache von Jugendlichen umgesetzt wird.
WeiterlesenWie die Ampel die roten Roben vor blauem Einfluss „schützen“ will…
Muss ein Staat vor seinen Bürgern geschützt werden? In einer Demokratie sollte die Antwort auf diese Frage recht eindeutig sein – und uns ohne großes Nachdenken über die Lippen gehen. Dass in diesen Tagen das politische Establishment, Teile der Medien und der Bevölkerung zu der Auffassung kommen, sie müssten unsere Herrschaftsform gegen die ‚Rechtsextremen“ verteidigen, zeigt letztendlich mehrere Dinge auf.
WeiterlesenDer Sündenbock für alle Fälle: Hatte die Alternative für Deutschland bereits im Garten Eden ihre Finger im Spiel?
Dass die AfD nicht auch noch am biblischen Sündenfall schuld ist, scheint mittlerweile die einzig noch fehlende Unterstellung in einer Sammlung an Anwürfen eines mittlerweile über die etablierten Parteien hinausgehenden Kartells zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaftslinken.
WeiterlesenWelches Volk hätten wir denn gerne, Herr Haldenwang?
Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster wird derzeit in einem großen Prozess die Frage geklärt, inwieweit der Verfassungsschutz die AfD in ihrer Gänze als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen darf. Aktuell stritt man sich vor den Richtern vor allem darum, wie die Begrifflichkeit vom deutschen Volk verstanden werden muss.
WeiterlesenWie der mediendramaturgische Ein-Prozent-Erdrutsch der AfD den Souverän kaltlässt…
Dass mittlerweile auch Presseorgane, die vor nicht allzu vielen Jahren noch als durchaus konservativ, bürgerlich und objektiv galten, mittlerweile ungeniert und schamlos in den Abgesang auf die AfD einstimmen – und sich dabei nicht nur hanebüchener Schlagzeilen bedienen, sondern ihre Kommentierungen auch auf überaus wackeligen Datensätzen stützen, dürfte mittlerweile nur noch den überraschen, der tatsächlich davon ausgeht, wir würden in Deutschland von Qualitätsmedien unterrichtet.
WeiterlesenDer Konkurrenzkampf um das gefährlichere Geheimtreffen
Bisher hatten Potsdam und Hamburg noch nicht allzu viel gemeinsam. Doch das hat sich nun geändert.
WeiterlesenWas wird Karlsruhe sagen, wenn es um Meinung unterhalb der Strafbarkeitsgrenze geht?
Das Bundesverfassungsgericht hat die Meinungsfreiheit im Gegensatz zu Frau Faeser oder Herrn Haldenwang bisher immer hochgehalten – und im Zweifel bei etwaigen Abwägungen diesem Grundrecht regelhaft den Vorrang gegeben.
WeiterlesenHitlers Haare im Bundestag? Linke Paranoia in Hochform!
Mittlerweile gibt es nur noch wenige Lebensbereiche, auf die der Staat keinen Einfluss nimmt. Bisher gehörte unter anderem das Coiffeurieren zu den Dingen, bei welchen man den Menschen noch alleine über seinen Geschmack und die Art des Waschens, Schneidens, Legens entscheiden ließ.
WeiterlesenDer Souverän ist nicht „verfettet“, sondern lediglich unaufgeregt!
Die Brandmarkung von Menschen, die sich nicht an den sogenannten „Demonstrationen für die Demokratie“ beteiligen, geht in diesen Tagen unvermindert weiter. So warf der Publizist Michel Friedman vor, dass die Bürger zu „verfettet“ seien, um gegen den drohenden Rechtsextremismus auf die Straße zu gehen. Dieser Auffassung hält der Journalist und Politikberater Dennis Riehle (Konstanz) entgegen, dass eine nicht unbeträchtliche Mehrheit des Souveräns sich lediglich nicht von einer aufgebauschten Menge instrumentalisieren lasse.
WeiterlesenDie zweideutige Aussage des Bundespräsidenten war bewusst zur Interpretation gewählt!
Der Bundespräsident hat mit einer Aussage zu extremistischen Rattenfängern für Aufsehen gesorgt. Schnell sind ihm manche Medien beigesprungen, die auf die geschichtliche Symbolik des Terminus verweisen. Dass Steinmeier die Begrifflichkeit ausdrücklich in dieser Deutung verstanden haben möchte, davon kann der erste Mann im Staat nicht ausgehen, meint der Politik- und Kommunikationsberater Dennis Riehle (Konstanz). Er kritisiert ihn für eine in verschiedene Weise zu interpretierende Formulierung – insbesondere angesichts der gesellschaftlichen Stimmungslage im Land.
WeiterlesenDie Arbeitsweise von „Correctiv“ ist mit berufsethischen Grundsätzen nicht vereinbar!
Die Berichterstattung über ein vermeintliches Geheimtreffen von AfD-Anhängern, Werteunion-Mitgliedern und Identitären am Wannsee hat für massenhafte „Proteste gegen rechts“ in Deutschland gesorgt. Dass die durch das sogenannte Recherchezentrum Correctiv gewonnenen Informationen auf eine berufsethisch höchst fragwürdige Art und Weise erlangt wurden – und die Berichterstattung darüber hinaus maßgebliche Grundsätze der publizistischen Arbeit verletzt hat, hierüber wird nach Ansicht des Journalisten und Politikberaters Dennis Riehle (Konstanz) zu wenig diskutiert.
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