Schlagwort: Pressefreiheit

Faesers Begründung für das „Compact“-Verbot schwächelt an entscheidender Stelle!

In meiner Ausbildung waren sie für mich einigermaßen befremdliche Wesen. Damals sprach man noch nicht von Faktencheckern, sondern hegte als Kolumnist gegenüber den Investigativen einen gewissen Argwohn. Immerhin war es für Kommentatoren wie mich stets unbegreiflich, warum man sich krampfhaft auf die Suche nach neuen Skandalen machen muss.

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Der Amtsmissbrauch von Nancy Faeser: Demokratie ist eine Zumutung, gerade auch für die Antifa!

Es ist in dieser Dimension der Übergriffigkeit ein einmaliger Vorgang in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik. Dass eine Bundesinnenministerin ihre Kompetenzen derart missbraucht und für persönliche Rachefeldzüge zweckentfremdet, wenn sie auf Grundlage des Vereinsrechts ein aus ihrer Sicht gegen wesentliche Teile der Verfassung und die Strafgesetze verstoßendes Magazin verbietet, um ein entsprechendes Exempel zu statuieren, ist zweifelsohne als ein Akt des totalitären Bestrebens zu werten.

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Wenn die Diktatur zweimal klingelt, sollte auch das willfährigste Dornröschen aus seinem Schlaf erwachen!

Woran merkt der Bürger, dass sich ein Staat von der Demokratie in die Diktatur verwandelt hat? Oftmals ist es ein schleichender Prozess des Übergangs von volksherrschaftlichen Prinzipien hin zu totalitärer Manier der herrschenden Klasse. Nicht selten beginnt diese Umwälzung zunächst mit einzelnen Maßnahmen der Repression.

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Amtsmissbrauch ohne jede Konsequenz? Wie Nancy Faeser die Tür der Demokratie endgültig zuschlug!

Unsere herrschende Klasse hat den Begriff der Zeitenwende geprägt. Tatsächlich gab es in der jüngeren Vergangenheit zahlreiche Augenblicke, die man als eine solche Zäsur bezeichnen könnte. Ob es nun der Beginn der Massenmigration in den Jahren 2014 und 2015 war, später dann die Corona-Pandemie, der Ausbruch des Ukraine-Krieges, der Terror-Angriff auf Israel, das Attentat auf Donald Trump und der Verlust der Kontrolle über die innere Sicherheit der Bundesrepublik.

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