Schlagwort: Parlamentarismus

Keine Aussprache, null Widerrede: Bayerns Landtag beschneidet parlamentarische Rechte der AfD!

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Man kaum noch mitzählen, an wie vielen Stellen die Demokratie von all den Korrekten und Wachsamen bedroht wird, die für sich beanspruchen, die „Guten“ zu sein. Wir sehen es an den massiven Angriffen auf die Meinungsfreiheit, die durch eine gewerbsmäßige Inanspruchnahme unserer Staatsanwaltschaften und Gerichte schon allein deshalb im Keim erstickt wird, weil offenbar immer mehr Entscheidungsträger der zweiten und dritten Gewalt ihre eigentlich selbstverständliche Neutralität und Objektivität vergessen.

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Zurück zu parlamentarischer Normalität: Sachsen zeigt, wie Demokratie funktioniert!

Wir sind das Volk! – So riefen es die Menschen in der DDR, als sie keine Lust mehr hatten auf Unterdrückung, Drangsal und Tyrannei. Der Druck auf die sozialistischen Diktatoren wuchs beständig an, als man erkannte, dass ein anderes Dasein möglich ist. Und so gleicht es bis heute einem Wunder, dass die Festung eines Unrechtsstaates friedvoll niedergerissen wurde – nach einer Durststrecke von Zensur, Überwachung und Kontrolle.

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Wäre das thüringische Drama nicht so einzigartig, könnte man mir Popcorn und Bier reichen!

Es ist kein Zufall, dass im Winter Schnee fällt. Auch nicht in Zeiten des Klimawandels. Und so ist es auch wenig überraschend, wie einwandfrei orchestriert und bestens inszeniert wenige Wochen nach der Wahl in Thüringen ein filmreifes Schauspiel über die Bühne geht, das mit der konstituierenden Sitzung des Plenums seinen Anfang fand, über die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes hinausdauerte und schließlich im Wiedererstarken einer geschichtsklitternden Paranoia mancher Grünen-Politiker den neuesten Höhepunkt gefunden hat.

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