Einmal ganz abgesehen davon, dass das Konstrukt von einem ach so zukunftsträchtigen und visionären Bürgerrat als Feigenblatt für die Versäumnis, plebiszitäre Verhältnisse zu schaffen, bis heute nicht gänzlich auf seine Verfassungskonformität überprüft wurde – gibt es doch erhebliche Kollisionen mit gleich verschiedenen Vorgaben aus dem Grundgesetz
WeiterlesenSchlagwort: Parlament
Erinnerungslücken bei Olaf Scholz: Bin ich noch Kanzler dieses Land – und wenn nein, wie viele?
Mehr oder weniger gelegentlich kommt es bei Olaf Scholz zu kognitiven Pausen. Dies hat er selbst immer wieder zugegeben, nachdem er sich an Vieles nicht erinnern kann, was eigentlich in seinem Alter noch in irgendwelchen Hirnwindungen aufzufinden sein müsste.
WeiterlesenDas Winken mit den Balken des Wahlabends: Wie gefährdet ist unser Votum als Stimmvolk?
Politikerreden sind oftmals eine bloße Phrasendrescherei. Als Ghostwriter für verschiedene Amts- und Mandatsträger weiß ich allerdings auch, dass Botschaften häufig zwischen den Zeilen vermittelt werden.
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Orbán zerschmettert von der Leyen und Weber
Die Abschlussrede des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im Europäischen Parlament am 9.10.2024 hat für Furore gesorgt. Und das zurecht. Nach einem Rundumschlag von der Leyens, in dem sie – auf gewohnt demokratiefeindliche Weise – die EU-Exekutive zu einem politischen Gremium degradierte, das Rechte, europäische Patrioten angreift, wies Orbán die umstrittene Politikerin klar in ihre Schranken.
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Seenotretterin im Dehumanisierungswahn: Rackete und die völlig normalen Messermorde!
Mit Scham und Zerknirschtheit blicke ich im Jahr 2024 auf meine eigene Vergangenheit, in der ich mich dem gemäßigt linken Lager zugehörig fühlte – und im Rahmen dessen auch zu einer Wahlentscheidung gekommen bin, die ich angesichts der momentanen Entwicklung des Establishments zutiefst bereue.
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Man sollte Ampel-Früchtchen als das bezeichnen, was sie sind: Falsch!
Doppelmoral, Folge 15.371. Dieses Mal live aus dem Brandenburger Landtag. Denn dort ist die Empörung des Establishments erneut groß, weil sich die AfD doch tatsächlich erdreistete, ein Vokabular zu benutzen, das in den weichgespülten Ohren von Grünen und SPD unweigerlich Anstoß erregte.
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
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