In einer Mentalität der Denunziation, wie wir sie im 21. Jahrhundert bereits während der Corona-Pandemie zum ersten Mal seit dem Ende der DDR wiederum erlebt haben, sprießen auch im Augenblick die Meldestelle nur so aus dem Boden.
WeiterlesenSchlagwort: Meldestelle
Aller Zensur und Repression zum Trotz: Der Geist der Freiheit ist aus der Flasche!
Ein Staat, der Sondereinheiten als Kavallerie in die Meinungswelt der Deutschen ausschweifen lässt, um nicht gefilterte Werturteile und ungeprüfte Kundgaben zu verfolgen, einzufangen und zu zensieren, hat nicht nur fertig.
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Deutschland steht hier und kann nicht anders: Ein Volk als Widersacher der Zensur!
Wie fühlt es sich an, gebrandmarkt zu werden? Vor allem die Anhänger der Alternative für Deutschland, ihre Mitglieder, Wähler, Sympathisanten, Funktions- und Mandatsträger können diese Frage mittlerweile bestens beantworten. Denn sie hat nicht nur der weisungsgebundene Verfassungsschutz etikettiert.
WeiterlesenSchaden für das Gemeinwohl: Wie sich ein FDP-Justizminister an der Meinungsfreiheit vergreift!
Abhängigkeiten können einen durchaus schwerwiegenden Charakter annehmen. Nicht selten wachsen sie sogar zu einer manifesten Erkrankung heran. Wie es um das Phänomen der Harmoniesucht bestellt ist, bleibt jedem einzelnen Beobachter überlassen, der im Augenblick wahrnimmt, wie händeringend insbesondere die linke Bevölkerungsklientel das Bild von Friede, Freude und Eierkuchen in unserem Land aufrechtzuerhalten versucht.
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Trotz Dementi der Bundesnetzagentur: Mit „REspect“ wird Art. 5 GG zur Ermessenssache!
Eigentlich gilt in einem Rechtswesen der Grundsatz, dass jedes Handeln der Obrigkeit auf einem Paragrafen basieren muss. Doch spätestens, seit die Europäische Union zu einer mit dem demokratischen Verständnis der Gewaltenteilung nicht in Einklang zu bringenden Ermächtigung einigermaßen inflationär umgeht, weder durch die Legislative noch Judikative hinreichend legitimierte Verordnungen als verbindlich für die einzelnen Mitgliedsländer zu diktieren, scheint es vorbei mit einer angemessenen parlamentarischen Mitsprache und gerichtlichen Kontrolle dessen, was Ursula von der Leyen und ihre Kommission auf dem Reißbrett an Maßnahmen zu Zensur, Repression und Einebnung entwerfen.
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist i.R., Autor und Berater,
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