Schlagwort: Meldestelle

Schaden für das Gemeinwohl: Wie sich ein FDP-Justizminister an der Meinungsfreiheit vergreift!

Ein Kommentar

Abhängigkeiten können einen durchaus schwerwiegenden Charakter annehmen. Nicht selten wachsen sie sogar zu einer manifesten Erkrankung heran. Wie es um das Phänomen der Harmoniesucht bestellt ist, bleibt jedem einzelnen Beobachter überlassen, der im Augenblick wahrnimmt, wie händeringend insbesondere die linke Bevölkerungsklientel das Bild von Friede, Freude und Eierkuchen in unserem Land aufrechtzuerhalten versucht.

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Trotz Dementi der Bundesnetzagentur: Mit „REspect“ wird Art. 5 GG zur Ermessenssache!

Ein Kommentar

Eigentlich gilt in einem Rechtswesen der Grundsatz, dass jedes Handeln der Obrigkeit auf einem Paragrafen basieren muss. Doch spätestens, seit die Europäische Union zu einer mit dem demokratischen Verständnis der Gewaltenteilung nicht in Einklang zu bringenden Ermächtigung einigermaßen inflationär umgeht, weder durch die Legislative noch Judikative hinreichend legitimierte Verordnungen als verbindlich für die einzelnen Mitgliedsländer zu diktieren, scheint es vorbei mit einer angemessenen parlamentarischen Mitsprache und gerichtlichen Kontrolle dessen, was Ursula von der Leyen und ihre Kommission auf dem Reißbrett an Maßnahmen zu Zensur, Repression und Einebnung entwerfen.

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Unsere tägliche Verleumdung gib uns heute: Wie sich Denunzianten immer neuer Meldestellen erfreuen!

In einer Mentalität der Denunziation, wie wir sie im 21. Jahrhundert bereits während der Corona-Pandemie zum ersten Mal seit dem Ende der DDR wiederum erlebt haben, sprießen auch im Augenblick die Meldestelle nur so aus dem Boden, welche ganz im Sinne von Bundesinnenministerin Faeser handeln – und sich nicht nur um offensichtliche Beleidigungen oder üble Nachrede kümmern.

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