Wenn der Drei-Euro-Döner-Mann zum Verbalangriff ausholt, dann kann der Bundesfinanzminister etwas erleben. Zumindest war das wohl die Vorstellung von Kevin Kühnert, der sich früher noch als Marketing-Experte für moderne Toaster hingab.
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FDP-Populismus gegen die eigenen Bürger: Wollen die Liberalen APO?
Dass sich die FDP nach 2013 zum wiederholten Mal mit der Situation konfrontiert sieht, möglicherweise den Bundestag nach den nächsten Abstimmungen zu verlassen, erklärt sich nicht nur auf Grundlage der aktuellen Umfragen.
WeiterlesenDie FDP windet sich für den Machterhalt bis zur politischen Unkenntlichkeit
Wenn Wankelmütigkeit einen Namen kennt, dann heißt sie nicht erst seit gestern Wolfgang Kubicki. Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages fällt wie kaum ein anderer Abgeordneter als ein sich ständig der aktuellen Gemengelage anpassendes und biegsames Fähnchen im Wind auf.
WeiterlesenDie FDP wird als größter Umfaller aus dieser Koalition hervorgehen!
Wie mittlerweile eigentlich jede Partei unter den Etablierten, so hat auch die FDP den Knall noch nicht gehört. Da kreucht und fleucht sie irgendwo bei drei bis sechs Prozent in den Umfragen – aber schwadroniert von einer Regierung 2025. Dass eine erkennbare Mehrheit unter der Stimmbevölkerung die Schnauze voll hat von sämtlichen Teilen der momentanen Ampel, das dürfte eigentlich all denjenigen klar sein, die mit ein wenig Vernunft, Distanz und Nüchternheit auf den Wählerwillen blicken.
WeiterlesenEs sind ja keine Steuererhöhungen, sondern lediglich mehr Abgaben!
Aus der Ampel heraus sprudeln immer neue Vorschläge für weitere Steuern und Abgaben. In einer maßlosen Dreistigkeit lassen Scholz, Habeck und Lindner die Bürger weiterhin für ihr eigenes politisches Versagen bluten. Mit ihrer Inkompetenz, Böswilligkeit und Überheblichkeit beim Stricken des Nachtragshaushalts 2021 und dem bewussten Eingehen dessen erwartbarer Grundgesetzwidrigkeit wurde ein milliardenschweres Loch billigend in Kauf genommen, das nun durch unterschiedliche Akteure in diesem Land gestopft werden soll.
WeiterlesenDie FDP hat durch ihr fehlendes Rückgrat in der Ampel-Koalition dem Liberalismus geschadet!
Insbesondere die Freien Demokraten haben in der aktuellen Koalition erheblich an Ansehen in der Bevölkerung und bei der eigenen Wählerschaft verloren. Um des alleinigen Machterhalts willen, habe man wesentliche Grundsätze und Überzeugungen preisgegeben, meint der Politik- und Kommunikationsberater Dennis Riehle (Konstanz).
WeiterlesenDie FDP etabliert sich zum größten Umfaller in der Ampel-Koalition
Die Liberalen werden immer wieder als Bremsklotz in der momentanen Ampel betrachtet. Dabei waren sie anfangs noch das vernünftige Korrektiv im lagerübergreifenden Bündnis. Mittlerweile ist die FDP aber wiederholt umgefallen – und hat sich zum größten Versager in der Koalition etabliert. Zu dieser Auffassung gelangt zumindest der Politik- und Kommunikationsberater Dennis Riehle (Konstanz).
WeiterlesenAuch wenn die Inflationsrate sinkt, hat der Finanzminister fiskalpolitisch versagt!
Nachdem die Inflationsrate im Januar zwar deutlich gesunken ist, scheint es zunächst ein Aufatmen in der Bevölkerung, in der Industrie und bei der Politik zu geben. Doch es gibt keinen Anlass, sich für diese Entwicklung zu rühmen, meint Politik- und Kommunikationsberater Dennis Riehle (Konstanz). Er attestiert vor allem dem Bundesfinanzminister eine wissenschaftstheoretische Fokussierung auf fiskalpolitische Instrumente des 20. Jahrhunderts.
WeiterlesenDie FDP hat in der „Ampel“ an Haltung und fachlicher Expertise massiv einbüßen müssen!
Anfangs galt die FDP in der Ampel-Koalition als möglicher Korrektor einer allzu linken Ausrichtung des Regierungshandelns. Mittlerweile haben die Liberalen aber durch zahlreiche Entscheidungen nicht nur an Rückgrat verloren, sondern auch an ihrer fachlichen Expertise und Kompetenz.
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