Es ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer des Holocaust, was in diesen Tagen in unserer Gesellschaft an Verrohung hinsichtlich der Sprache geschieht, welcher sich die selbsternannte Gutmenschlichkeit mit Blick auf die Diffamierung, Denunziation und Ausgrenzung von Menschen mit einer patriotischen Gesinnung bedient. Ungeniert wird mit Begrifflichkeiten wie Nazi, Faschist oder Rechtsextremist nur so um sich geworfen.
WeiterlesenSchlagwort: Haldenwang
Stolz und L’Amour sind rechtsextrem, das Kalifat hingegen angenehm!
Wofür brauchen wir einen Rechtsstaat, wenn die von Parlamenten beschlossene Bestimmungen nur noch Makulatur sind? Diese ernsthafte Frage muss man sich in diesen Tagen an vielen Stellen vergegenwärtigen, wenn nicht nur unsere Bundesinnenministerin, sondern insbesondere auch ihr Behördenchef Haldenwang völlig unverhohlen mit totalitären Phrasen der Ankündigung um sich werfen, künftig noch stärker diejenigen beobachten zu wollen, die sich mit ihren Meinungsäußerungen zwar deutlich unter der Strafbarkeitsgrenze bewegen, allerdings aus Sicht der Exekutive Standpunkte vertreten, die man aus ihrer Warte heraus als verfassungsfeindlich einkategorisieren darf.
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Während der Verfassungsschutz Antigrüne sucht, steht das islamistische Messer bereits hinter ihm!
Der Islamismus ist eine erhebliche Bedrohungslage – aber wir müssen uns um Wichtigeres kümmern. Auf diesen kurzen Nenner lässt sich im Zweifel die aktuelle Einlassung des zuletzt offenbar vor der Abberufung stehenden Chefs vom deutschen Inlandsgeheimdienst bringen.
WeiterlesenDas Haldenwang’sche Geschwätz von gestern: Wen interessiert heute noch der Verfassungsschutz?
Welche Aufgabe hat ein Inlandsgeheimdienst? Würde man diese Frage in freiheitlichen Systemen auf diesem Globus abseits von Deutschland beantworten, so käme man auf den profanen Befund, dass sich eine solche Institution den Feinden des Staates, der Herrschaftsform und der Gesellschaft widmen sollte.
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Auch wenn Haldenwang vor der Ablösung stehen sollte: Wie schlecht steht es um die Demokratie wirklich?
Ich teile grundsätzlich die Auffassung, dass unsere Demokratie derzeit in keinem guten Zustand ist. Allerdings unterscheide ich mich zu Armin Laschet in dem Adressaten, an den ich meine Botschaft richte. Immerhin gibt es in diesen Tagen kein Anzeichen eines Durchmarsches der AfD in Richtung absoluter Verhältnisse – und selbst wenn, wäre dies Ausdruck des gelebten Bürgerwillens.
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Warum Islamisten beobachten, wenn das Grüne liegt so nah!
Da werden Millionen für Anwälte ausgegeben, um die Ampel im Zweifel bei juristischen Auseinandersetzungen bestmöglich verteidigen zu können. Es fließen große Mengen in die Förderung von linksradikalen Projekten, die möglichst laut gegen alle bürgerlichen, konservativen und patriotischen Kräfte im Land agitieren sollen.
WeiterlesenHoneckers Stasi wäre neidisch auf Haldenwangs Sittenwächter!
Wenn man in diesen Tagen mit Zeitzeugen aus Ostdeutschland spricht, die die DDR miterlebt haben, so liest man aus ihren Gesichtern Erstaunen, Schock und Verbitterung ab. Denn sie sind es, die am ehesten einschätzen können, ob all die Entwicklungen der vergangenen Monate tatsächlich ein Hinweis darauf sind, dass wir erneut den Weg des Totalitarismus eingeschlagen haben.
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Welches Volk hätten wir denn gerne, Herr Haldenwang?
Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster wird derzeit in einem großen Prozess die Frage geklärt, inwieweit der Verfassungsschutz die AfD in ihrer Gänze als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen darf. Aktuell stritt man sich vor den Richtern vor allem darum, wie die Begrifflichkeit vom deutschen Volk verstanden werden muss.
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Was wird Karlsruhe sagen, wenn es um Meinung unterhalb der Strafbarkeitsgrenze geht?
Das Bundesverfassungsgericht hat die Meinungsfreiheit im Gegensatz zu Frau Faeser oder Herrn Haldenwang bisher immer hochgehalten – und im Zweifel bei etwaigen Abwägungen diesem Grundrecht regelhaft den Vorrang gegeben.
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„Gesichert rechtsextrem“ ist die AfD allenfalls nach der Definition von Haldenwang und Faeser!
Es gab Zeiten, in denen sich Bürger abgeschreckt fühlten, wenn der Verfassungsschutz eine politische Kraft mit einem bestimmten Prädikat belegte. Doch nachdem Haldenwang einige abschätzige Begrifflichkeiten mittlerweile ebenso inflationär gebraucht wie die noch immer am Märchen der Deportation von Millionen Bürgern glaubende Bundesinnenministerin Faeser, scheint der Wähler weitgehend achselzuckend über die immer neuen Nachrichten weiterer Etikettierung der AfD zu reagieren.
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz)
ist Journalist, Autor
und Berater.
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