Schlagwort: Grüne

Sie gehören jetzt zu uns: Wie Deutschland dem Mittleren Osten die Rückgabe seiner Bürger verweigert!

Wer wiederkehrende Einladungen ausschlägt, erweist sich nicht nur im zwischenmenschlichen Miteinander als einigermaßen unhöflich und renitent. Auch auf der politischen Bühne sorgt es für Unverständnis, wenn eine von grüner Hochmütigkeit getragene Regierung zunächst das Angebot der Taliban ausschlägt, sämtliche Staatsangehörige Afghanistans zurückzunehmen, die in Deutschland straffällig geworden sind. Und sich nun offenbar auch nicht willens und bereit zeigt, auf ein Angebot aus Nordostsyrien einzugehen.

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Katrin Göring-Eckardt, nächster Akt: Brandmauern hoch, Grenzen nieder!

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Es wird Veränderung geben – und sie freut sich drauf. Viele Deutsche werden bei diesem Satz sofort wissen, wem man ihn zuschreibt. Denn Katrin Göring-Eckardt ist nicht erst seit ihres umstrittenen Posts während der Europameisterschaft in die Aufmerksamkeit gerückt. Damals hatte sie in Frage gestellt, dass unsere Nationalmannschaft genauso siegreich sein könnte, wenn sie ausschließlich aus „weißen“ Spielern besteht. Schon in diesem Kontext war es also ein Widerspruch in sich, dass sich eine Grünen-Politikerin rassistisch äußert, obwohl sie doch eigentlich eine ethnische Betrachtung der Zivilisation ablehnt.

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Täuschend echte Unwissenheit: Die Klimaforschung und ihre physikalischen Bildungslücken!

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Es ist wenig verwunderlich, dass die Vereinten Nationen, die Grünen oder die Wissenschaft das Narrativ der menschgemachten Erderwärmung auch weiterhin hochhalten und all diejenigen unter ihre Fittiche nehmen, die mit den absurdesten und sinnfreiste Protesten für eine Klimaneutralität nicht nur auf die Straßen gehen, sondern sich dort festkleben, Gebäude und Denkmäler mit Farbe besprühen oder Bilder und Gemälde mit Kartoffelbrei oder Tomatensuppe bewerfen.

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Trotz Dementi der Bundesnetzagentur: Mit „REspect“ wird Art. 5 GG zur Ermessenssache!

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Eigentlich gilt in einem Rechtswesen der Grundsatz, dass jedes Handeln der Obrigkeit auf einem Paragrafen basieren muss. Doch spätestens, seit die Europäische Union zu einer mit dem demokratischen Verständnis der Gewaltenteilung nicht in Einklang zu bringenden Ermächtigung einigermaßen inflationär umgeht, weder durch die Legislative noch Judikative hinreichend legitimierte Verordnungen als verbindlich für die einzelnen Mitgliedsländer zu diktieren, scheint es vorbei mit einer angemessenen parlamentarischen Mitsprache und gerichtlichen Kontrolle dessen, was Ursula von der Leyen und ihre Kommission auf dem Reißbrett an Maßnahmen zu Zensur, Repression und Einebnung entwerfen.

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Die Dämmerung kommt spät: Cem Özdemirs Migrationswende muss den Praxistest bestehen!

Ich war in meinem Leben lange Zeit naiv. Denn ich komme eigentlich aus dem eher linken Spektrum und habe mich über viele Jahre in den dortigen Parteien verortet. Eigentlich ging es mir dabei hauptsächlich um die Themen der sozialen Gerechtigkeit und einen verhältnismäßigen Umweltschutz, den ich ohne Ideologie und Brachialität weiterentwickeln wollte.

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Migranten wählen rechts, Homosexuelle präferieren die AfD: Wie etablierte Schreckensbilder einstürzen!

Schwule und Lesben, die die AfD favorisieren. Flüchtlinge und Migranten, die sich mit Alice Weidel oder Tino Chrupalla ablichten lassen. Und die letzten Zeitzeugen des Dritten Reiches, die der Alternative für Deutschland attestieren, dass es damals eben nicht so war, wie uns Lars Klingbeil, Saskia Esken und all die anderen Geschichtsvergessenen weismachen wollen.

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Grüne gefangen in Naivität und Ideologie: Eine Partei, die auch ohne Lang nicht mehr trendet!

Der Zeitpunkt war überraschend, die Entscheidung an sich jedoch nicht. Nachdem die interne Kritik an Omid Nouripour und Ricarda Lang seit den Abstimmungen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg massiv zugenommen hatte, war damit gerechnet worden, dass ein anderes Duo in den Wahlkampf führen würde. Nachdem sich die reguläre Möglichkeit der Neubesetzung des Vorstandes beim Parteitag im November anbot, konnte man mit dem Rückzug der beiden Amtsinhaber noch vor dieser Versammlung der Delegierten rechnen.

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Die CSU klar rechtsextrem, Grüne Putin nicht genehm: Zwischen Wahn und Witz des Zeitgeists!

Zwischen Berechnung und Wahnhaftigkeit verläuft oftmals ein schmaler Grat. Während sich also Anton Hofreiter bei Markus Lanz um Kopf und Kragen redet, weil er auf die durchaus paranoid anmutende Überzeugung eingeschwenkt ist, dass der momentane Argwohn auf die Grünen und die massiven Wahlverluste für seine Partei direkt aus dem Kreml gesteuert werden, so vermag man die aktuelle Berichterstattung der „Süddeutschen Zeitung“ keinesfalls mit irgendeinem psychotischen Befund zu erklären.

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Grüne Russland-Narrative: Hofreiter, Dröge und Co. buhlen um die Feindesliebe Putins!

Wo soll all das noch hinführen? – So fragen nicht nur ältere Menschen, die in ihrem Leben sicherlich schon viele schwere Stunden hinter sich gebracht haben, aber mit der momentanen Situation in unserem Land, dem Versagen der Politik und der Verrohung unserer Gesellschaft schlichtweg überfordert scheinen. Denn es ist vor allem die Hilflosigkeit, die Schuldigen für diese Misere einerseits nur allzu klar benennen zu können.

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Wer nicht links denkt, ist Staatsdelegitimierer: Grüne Zensur unter dem Deckmantel der Desinformation!

Was haben Hasskriminalität, Desinformation und Rechtsextremismus gemeinsam? All diesen Kraftausdrücken fehlt es an einer konsensualen Definition, die zumindest von einer großen Mehrheit der Gesellschaft als verbindlich anerkannt wird. Doch nachdem Nancy Faeser mittlerweile auch das sanktionieren will, was unter der Strafbarkeitsgrenze stattfindet – und Thomas Haldenwang mit seinen Etikettierungen der AfD nur allzu großzügig um sich wirft, scheinen Paragrafen und Gesetze ohnehin nicht mehr zu gelten.

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Er horcht auf Faeser und guckt nach Moskau: Der Verfassungsschutz resigniert vor der Wirklichkeit!

Wie geht es so, wenn man in einer Publikation des Verfassungsschutzes auftaucht? Diese Frage stellte mir ein journalistischer Kollege am Tag nach dem Bekanntwerden einer Broschüre des bayerischen Inlandsgeheimdienstes, in dem Horch und Guck darüber informierte, dass in Deutschland offenbar eine Desinformationskampagne Russlands im Gange ist, zu deren Strategie es auch zählt, Artikel von unabhängigen Medien vollständig oder auszugsweise dafür zu nutzen, im Narrativ und Sinn des Kreml Stimmung gegen die hiesige Regierung zu machen.

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