In Deutschland ist Vieles möglich. Da kann man eine vom Wähler legitimierte Partei ausgrenzen, diffamieren und gängeln – und diese Repression als einen Beitrag zur Rettung der Demokratie feiern. Man kann ohne Zögern Magazine verbieten, weil man sie kurzerhand als extremistisch einstuft – und von einem Gericht belehrt werden muss, dass die Meinungsfreiheit nur dann eingeschränkt werden darf, wenn konkrete Belege für ein tatsächliches Bestreben zur Überwindung unseres Herrschaftssystems vorliegen.
WeiterlesenSchlagwort: Grenzen
Remigration und Schotten dicht: Der gutmenschliche Hemmschuh darf nicht obsiegen!
Was hilft in diesen Tagen gegen die illegale Einwanderung täglich neuer „Schutzsuchender“ aus jeglichen Gefilden dieses Globus, von denen immer weniger aus einer tatsächlichen Verfolgung heraus die Flucht antreten? Diese Frage wird von der hiesigen Politik, von Medien und der Öffentlichkeit zwar heiß diskutiert.
WeiterlesenBürgerkriegsähnliche Zustände auf der Insel: Sind das Impressionen von Europas Zukunft?
Die Bundesinnenministerin hat in diesen Tagen ein Presseorgan verboten, weil sie ihm unter anderem vorwirft, eine anrüchige Erzählung darüber zu verbreiten, dass es zwischen bestimmten kriminellen Delikten und Verbrechen einerseits sowie der kulturellen Herkunft der hierfür verantwortlichen Täter andererseits gibt.
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Dennis Riehle
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