Schlagwort: FDP

Schaden für das Gemeinwohl: Wie sich ein FDP-Justizminister an der Meinungsfreiheit vergreift!

Abhängigkeiten können einen durchaus schwerwiegenden Charakter annehmen. Nicht selten wachsen sie sogar zu einer manifesten Erkrankung heran. Wie es um das Phänomen der Harmoniesucht bestellt ist, bleibt jedem einzelnen Beobachter überlassen, der im Augenblick wahrnimmt, wie händeringend insbesondere die linke Bevölkerungsklientel das Bild von Friede, Freude und Eierkuchen in unserem Land aufrechtzuerhalten versucht.

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Die FDP etabliert sich zum größten Umfaller in der Ampel-Koalition

Die Liberalen werden immer wieder als Bremsklotz in der momentanen Ampel betrachtet. Dabei waren sie anfangs noch das vernünftige Korrektiv im lagerübergreifenden Bündnis. Mittlerweile ist die FDP aber wiederholt umgefallen – und hat sich zum größten Versager in der Koalition etabliert. Zu dieser Auffassung gelangt zumindest der Politik- und Kommunikationsberater Dennis Riehle (Konstanz).

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Auch wenn die Inflationsrate sinkt, hat der Finanzminister fiskalpolitisch versagt!

Nachdem die Inflationsrate im Januar zwar deutlich gesunken ist, scheint es zunächst ein Aufatmen in der Bevölkerung, in der Industrie und bei der Politik zu geben. Doch es gibt keinen Anlass, sich für diese Entwicklung zu rühmen, meint Politik- und Kommunikationsberater Dennis Riehle (Konstanz). Er attestiert vor allem dem Bundesfinanzminister eine wissenschaftstheoretische Fokussierung auf fiskalpolitische Instrumente des 20. Jahrhunderts.

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