Schlagwort: Demokratie

Migranten wählen rechts, Homosexuelle präferieren die AfD: Wie etablierte Schreckensbilder einstürzen!

Schwule und Lesben, die die AfD favorisieren. Flüchtlinge und Migranten, die sich mit Alice Weidel oder Tino Chrupalla ablichten lassen. Und die letzten Zeitzeugen des Dritten Reiches, die der Alternative für Deutschland attestieren, dass es damals eben nicht so war, wie uns Lars Klingbeil, Saskia Esken und all die anderen Geschichtsvergessenen weismachen wollen.

Weiterlesen

Die CSU klar rechtsextrem, Grüne Putin nicht genehm: Zwischen Wahn und Witz des Zeitgeists!

Zwischen Berechnung und Wahnhaftigkeit verläuft oftmals ein schmaler Grat. Während sich also Anton Hofreiter bei Markus Lanz um Kopf und Kragen redet, weil er auf die durchaus paranoid anmutende Überzeugung eingeschwenkt ist, dass der momentane Argwohn auf die Grünen und die massiven Wahlverluste für seine Partei direkt aus dem Kreml gesteuert werden, so vermag man die aktuelle Berichterstattung der „Süddeutschen Zeitung“ keinesfalls mit irgendeinem psychotischen Befund zu erklären.

Weiterlesen

„AfDnee“ ist kalter Kaffee: Wie Faktenchecker vor den Folgen einer Normalisierung warnen!

Kreativität kann nicht jedem gegeben sei. Auch mir wurde sie keinesfalls in die Wiege gelegt – wenngleich ich heute mein Gefallen an der Kunst der Sprache gefunden habe. Besonders abwechslungsreich scheint es hingegeben bei der eigentümlichen Institution namens „Demopuk e.V. – Verein zur Förderung demokratischer Bildung und Kultur“ nicht zuzugehen.

Weiterlesen

Grüne Russland-Narrative: Hofreiter, Dröge und Co. buhlen um die Feindesliebe Putins!

Wo soll all das noch hinführen? – So fragen nicht nur ältere Menschen, die in ihrem Leben sicherlich schon viele schwere Stunden hinter sich gebracht haben, aber mit der momentanen Situation in unserem Land, dem Versagen der Politik und der Verrohung unserer Gesellschaft schlichtweg überfordert scheinen. Denn es ist vor allem die Hilflosigkeit, die Schuldigen für diese Misere einerseits nur allzu klar benennen zu können.

Weiterlesen

Die erschreckende Leichtigkeit im Denunzieren zeugt vom inhaltlichen Bankrott der Herrschenden!

Mittlerweile schreckt ein Bündnis aus Kartellparteien, einer aufgeschreckten Gesellschaftskohorte und einer in Teilen mit dem Virus der Rechtsphobie infiltrierten Wirtschaft nicht davor zurück, mit sämtlichen Maßnahmen der Ausgrenzung, Gängelung und Brandmarkung den Einfluss der AfD zurückzudrängen. Gastronomen bedienen Mitglieder der Partei nicht mehr.

Weiterlesen

Fridays for Framing: Klimaschützer entdecken ihren Hass auf rechts!

Nachdem es für die Klimaschutzbewegung nicht mehr optimal läuft und die Menschen in Deutschland andere Prioritäten hinsichtlich der Probleme der Gegenwart erkannt haben, welche die Politik angreifen sollte, bemühen sich insbesondere Luisa Neubauer und ihre Gruppierung „Fridays For Future“ neben ihrer monothematischen Ausrichtung um die Beantwortung neuer zivilisatorischer Fragestellungen und hierzu passender Kooperationspartner, mit denen sie wieder ein Stück weit in die Aufmerksamkeit und das Rampenlicht der Öffentlichkeit gelangen können.

Weiterlesen

Russland oder die Rechten: Die unsichtbaren Desinformanten als Vorwand für Zensur!

Ob nun als russisches Narrativ oder bürgerlicher Protest gegen die Grünen: In diesen Tagen kursiert ein neues Schlagwort in unseren Breiten. Wer sogenannte Desinformation bekämpfen will, ohne zuvor einen gesellschaftlichen Konsens über die Definition der mittlerweile in aller Munde befindlichen „Fake News“ herbeizuführen, handelt beliebig, willkürlich und ohne Mandat.

Weiterlesen

Wunderheilung zur besten Sendezeit: Wie der zufällig befragte Bürger die AfD plötzlich ganz doof findet!

Warum wird man eigentlich Journalist? Diese Frage habe auch ich mir gestellt, als ich mich nach einem anfänglichen Kindheitswunsch, Theologie zu studieren und Pfarrer zu werden, aus Gründen der Missgunst der Kirche gegenüber meiner Person entschied, einen anderen Weg einschlagen zu wollen. In der Schule war der Deutschlehrer nicht immer zufrieden mit meinen Aufsätzen.

Weiterlesen

Wer nicht links denkt, ist Staatsdelegitimierer: Grüne Zensur unter dem Deckmantel der Desinformation!

Was haben Hasskriminalität, Desinformation und Rechtsextremismus gemeinsam? All diesen Kraftausdrücken fehlt es an einer konsensualen Definition, die zumindest von einer großen Mehrheit der Gesellschaft als verbindlich anerkannt wird. Doch nachdem Nancy Faeser mittlerweile auch das sanktionieren will, was unter der Strafbarkeitsgrenze stattfindet – und Thomas Haldenwang mit seinen Etikettierungen der AfD nur allzu großzügig um sich wirft, scheinen Paragrafen und Gesetze ohnehin nicht mehr zu gelten.

Weiterlesen

Geschäftsordnung vs. Grundgesetz: Das eigentümliche Selbstverwaltungsrecht des Bundestages…

Endet unsere Herrschaftsform direkt hinter den Eingangstoren des Deutschen Bundestages? Im repräsentativen System bestimmen wir durch die Abgabe unseres Votums bei den Wahlen seine Zusammensetzung. Das Volk entsendet Vertreter in diese Versammlung, um sich anschließend darauf zu verlassen, dass die Mandatare in seinem Sinne handeln.

Weiterlesen

Er horcht auf Faeser und guckt nach Moskau: Der Verfassungsschutz resigniert vor der Wirklichkeit!

Wie geht es so, wenn man in einer Publikation des Verfassungsschutzes auftaucht? Diese Frage stellte mir ein journalistischer Kollege am Tag nach dem Bekanntwerden einer Broschüre des bayerischen Inlandsgeheimdienstes, in dem Horch und Guck darüber informierte, dass in Deutschland offenbar eine Desinformationskampagne Russlands im Gange ist, zu deren Strategie es auch zählt, Artikel von unabhängigen Medien vollständig oder auszugsweise dafür zu nutzen, im Narrativ und Sinn des Kreml Stimmung gegen die hiesige Regierung zu machen.

Weiterlesen

Rechtsstaat ohne Rechtsschutz: Wie eine verweigerte Revision die Gesinnungsjustiz entlarvt!

Wie gerecht ist ein Rechtsstaat, in dem man nicht das Recht erhält, Richtersprüche durch die oberste Rechtsprechung abschließend beurteilen zu lassen? Dass das Oberverwaltungsgericht in Münster nach seiner Entscheidung über die Angemessenheit, die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen zu dürfen, keine Revision gewährt, ist ein weiterer Schlag ins Gesicht des Gerechtigkeitsempfindens der mehrheitlichen Bevölkerung, die in Wahrnehmung der aktuell immer offenkundiger als absolutistisch anmutenden Zustände den wachsenden Eindruck erhält, einer Gesinnungsjustiz näher zu sein als der blinden Justitia.

Weiterlesen

Wohlstand nur bei Sonne und Sturm: Habecks Fantasie des wetterabhängigen Wirtschaftswachstums!

Um die deutsche Wirtschaft steht es schlecht. Das hat nun auch Robert Habeck schwarz auf weiß, nachdem er den Bericht zur ökonomischen Lage der Nation publizierte und vortrug. In der Manier seines Chefs, Scholz, ist er sich keiner Schuld bewusst für das desaströse Abschneiden der Bundesrepublik in Sachen Wachstum und Fortschritt, mit Blick auf Wettbewerbsfähigkeit und Standortattraktivität.

Weiterlesen