Schlagwort: Demokratie

Sie gehören jetzt zu uns: Wie Deutschland dem Mittleren Osten die Rückgabe seiner Bürger verweigert!

Wer wiederkehrende Einladungen ausschlägt, erweist sich nicht nur im zwischenmenschlichen Miteinander als einigermaßen unhöflich und renitent. Auch auf der politischen Bühne sorgt es für Unverständnis, wenn eine von grüner Hochmütigkeit getragene Regierung zunächst das Angebot der Taliban ausschlägt, sämtliche Staatsangehörige Afghanistans zurückzunehmen, die in Deutschland straffällig geworden sind. Und sich nun offenbar auch nicht willens und bereit zeigt, auf ein Angebot aus Nordostsyrien einzugehen.

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Zurück zu parlamentarischer Normalität: Sachsen zeigt, wie Demokratie funktioniert!

Wir sind das Volk! – So riefen es die Menschen in der DDR, als sie keine Lust mehr hatten auf Unterdrückung, Drangsal und Tyrannei. Der Druck auf die sozialistischen Diktatoren wuchs beständig an, als man erkannte, dass ein anderes Dasein möglich ist. Und so gleicht es bis heute einem Wunder, dass die Festung eines Unrechtsstaates friedvoll niedergerissen wurde – nach einer Durststrecke von Zensur, Überwachung und Kontrolle.

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Der Berliner Luft, Luft, Luft fehlt’s an jedem schönen Duft, Duft, Duft!

Ich muss zugeben, ich war schon länger nicht mehr in unserer Hauptstadt. Und ich weiß auch nicht, ob ich allzu schnell wieder dorthin möchte. Denn was mir Kollegen aus ihrem Kiez berichten, das ist nur äußerst bedingt einladend. Einst war man nicht nur ein weltoffener Schmelztiegel, der die Vorzüge von Vielfalt und Buntheit in einem angemessenen Rahmen nutzte und eher von Touristen statt von Migranten favorisiert wurde.

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Blockadehaltung als bayerisches Kontinuum: Im Landtag herrscht „ihre“ Demokratie!

Murmeltiere sind possierliche Mitgeschöpfe. Wer sie einmal live erlebt hat, der findet auch deshalb rasch zu ihnen, weil sie überaus zuverlässig und gewieft erscheinen. Immerhin grüßen sie zumindest täglich. Und sie erweisen sich deshalb als ein Kontinuum. Gleichsam müssen sie nicht für alle Bereiche des menschlichen Lebens ein Vorbild sein. Sie werden dann zu einem Problem, wenn aus ihren Rufen eine Gewohnheit wird, die den individuellen oder gesellschaftlichen Alltag stören.

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Zwischen Selbstbestimmung und Willkür: Die schwierige Balance der Grundrechte!

Wieviel Freiheit braucht ein Land? Gerade in Zeiten, die in mancherlei Hinsicht an ein Revival der DDR erinnern, wird man diese Frage wohl mit denjenigen gemeinsam beantworten, die 1989 genau für diesen Wert der Demokratie auf die Straße gegangen sind. Doch nicht jede Form von Liberalismus ist für eine Gesellschaft zuträglich.

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Katrin Göring-Eckardt, nächster Akt: Brandmauern hoch, Grenzen nieder!

Es wird Veränderung geben – und sie freut sich drauf. Viele Deutsche werden bei diesem Satz sofort wissen, wem man ihn zuschreibt. Denn Katrin Göring-Eckardt ist nicht erst seit ihres umstrittenen Posts während der Europameisterschaft in die Aufmerksamkeit gerückt. Damals hatte sie in Frage gestellt, dass unsere Nationalmannschaft genauso siegreich sein könnte, wenn sie ausschließlich aus „weißen“ Spielern besteht. Schon in diesem Kontext war es also ein Widerspruch in sich, dass sich eine Grünen-Politikerin rassistisch äußert, obwohl sie doch eigentlich eine ethnische Betrachtung der Zivilisation ablehnt.

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Schaden für das Gemeinwohl: Wie sich ein FDP-Justizminister an der Meinungsfreiheit vergreift!

Abhängigkeiten können einen durchaus schwerwiegenden Charakter annehmen. Nicht selten wachsen sie sogar zu einer manifesten Erkrankung heran. Wie es um das Phänomen der Harmoniesucht bestellt ist, bleibt jedem einzelnen Beobachter überlassen, der im Augenblick wahrnimmt, wie händeringend insbesondere die linke Bevölkerungsklientel das Bild von Friede, Freude und Eierkuchen in unserem Land aufrechtzuerhalten versucht.

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Ein Verbot ohne Grundlage: Das Wurfholz aus Karlsruhe dürfte die AfD-Feinde hart treffen!

Nimm einen Reissack und mach aus ihm eine gigantische Schlagzeile! – In vielen Redaktionen dieser Republik scheint ein solches Credo mittlerweile zum Tagesgeschäft zu gehören. Es umfasst die Berufsbeschreibung des Investigativjournalisten, auch dann eine aufmerksamkeitserregende Geschichte in die Welt zu setzen, wenn die dahinterstehende Nachricht nicht einmal einen einzigen Satz wert wäre. Und so berichten aktuell verschiedene Medien darüber, dass es im Bundestag genügend Abgeordnete gibt, um die Diskussion über einen Antrag auf Verbot der AfD im Plenum auf die Tagesordnung zu nehmen.

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Nicht schweigen, sondern aktiv werden: Durch Deutschland muss wieder ein Ruck gehen!

Was für unser individuelles Hier und Jetzt gilt, das können wir im Zweifel auch auf das Große übertragen. Ohnmacht und Hilflosigkeit sind allzu nachvollziehbare Emotionen, die uns auf Dauer allerdings in Richtung der Kapitulation bringen. Und so will ich auch Schwarz-Rot-Gold nicht aufgeben, obwohl es um dessen Verfassung schlecht bestellt ist.

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Das Risiko von Machtkämpfen: Der AfD fehlt es an Erfahrung, persönliche Rivalitäten intern auszutragen!

Nein, auch in der AfD ist nicht alles Gold, was glänzt. Und schon gar nicht ist sie ein Ort der Glückseligkeit, an dem sich alle in Friede, Freude und Eierkuchen in den Armen liegen. Überall dort, wo unterschiedliche Typen zusammenkommen, menschelt es. Das ist keine besonders neue Erkenntnis, sondern liegt unserer Spezies immanent in den Genen.

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