Es gibt manche Themen, die sind nicht nur zwischen zwei fundamental divergierenden Weltanschauungen strittig. Sondern sie spalten auch innerhalb von einzelnen Lagern. Und so ist es beispielsweise die Diskussion über die Bedeutung, Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit von neu auf dem Tableau der politischen Wettbewerber auftauchenden Kräften – die sich anfangs nicht selten in einer Findungsphase darüber bewusst und im Klaren werden müssen, welche programmatischen Ziele sie vertreten.
WeiterlesenSchlagwort: Demokratie
Wenn die Diktatur zweimal klingelt, sollte auch das willfährigste Dornröschen aus seinem Schlaf erwachen!
Woran merkt der Bürger, dass sich ein Staat von der Demokratie in die Diktatur verwandelt hat? Oftmals ist es ein schleichender Prozess des Übergangs von volksherrschaftlichen Prinzipien hin zu totalitärer Manier der herrschenden Klasse. Nicht selten beginnt diese Umwälzung zunächst mit einzelnen Maßnahmen der Repression.
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Die EU bettelt bei Elon Musk um Zensur – und entlarvt dabei ihr diktatorisches Gesicht!
Wie weit in diesen Tagen der Gesinnungsstaat fortgeschritten ist, das lässt sich auch am Beispiel der sozialen Plattform X erkennen. Deren jetziger Betreiber Elon Musk hat aktuell auf einen aus der Europäischen Union an ihn gerichteten Deal aufmerksam gemacht. Im Rahmen dessen hat Brüssel ihm angeboten, künftig von weiteren Bußgeldverfahren gegen ihn abzusehen, wenn er in seinem Medium wiederum sicherstellt, das unangenehme Meinungen entsprechend zensiert werden.
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Der Ekel der selbsternannten Vorzeige-Demokraten: Brandmauern und Grenzlinien sind Kindergarten!
Wer sich heute darüber Gedanken macht, was Demokratie bedeutet, der wird sich angesichts der aktuellen Gegebenheiten vor allem auf Prädikate wie Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Volksherrschaft, Gerechtigkeit, Sicherheit, Ordnung, Wahrhaftigkeit, Repräsentativität, Mitbestimmung, Integrität, Souveränität, Unabhängigkeit, Neutralität, Wirtschaftlichkeit, Solidarität, Verhältnismäßigkeit, Tugendhaftigkeit, Ehrlichkeit und Friedfertigkeit konzentrieren.
WeiterlesenDas grelle Rampenlicht für altehrwürdige CDU-Granden ist maximal ermüdend!
Wolfgang Bosbach galt für einen langen Zeitraum als das Gewissen seiner Partei, dem auch außerhalb der CDU viel Anerkennung und Wertschätzung zuteilwurde, weil er stets mit besonnenen Worten und einer klugen Einlassung zu den verschiedenen gesellschaftlichen Entwicklungen in diesem Land Stellung bezog.
WeiterlesenWahlmüdigkeit ist in diesen Zeiten keine Option – auch wenn es der Focus wohl anders sieht!
Wäre ich nicht grundsätzlich gelassen, geduldig und in mir ruhend, hätte ich nicht erst in diesen Tagen Blutdruck bekommen. Denn es ist für mich als Journalist eine Tragödie, den Untergang meiner einst durchaus anerkannten Berufsgruppe mitverfolgen zu müssen – deren katastrophaler Ruf in der Bevölkerung allerdings mehr als gut nachvollziehbar ist.
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Auch wenn Haldenwang vor der Ablösung stehen sollte: Wie schlecht steht es um die Demokratie wirklich?
Ich teile grundsätzlich die Auffassung, dass unsere Demokratie derzeit in keinem guten Zustand ist. Allerdings unterscheide ich mich zu Armin Laschet in dem Adressaten, an den ich meine Botschaft richte. Immerhin gibt es in diesen Tagen kein Anzeichen eines Durchmarsches der AfD in Richtung absoluter Verhältnisse – und selbst wenn, wäre dies Ausdruck des gelebten Bürgerwillens.
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Neuwahlen wären ein Schlag für die Demokratie, meinen die Verfassungsexperten von „Welt“!
Die „Welt“ war einst ein Medium, das mit sehr viel Weitsicht, Vernunft und Rationalität die politischen Begebenheiten kommentierte – und sich auch nicht der Skepsis, Distanz und Kritik an den Herrschenden zu schade war. Doch seit einiger Zeit nimmt auch die dortige Redaktion einen Kurswechsel vor.
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Verbieten bis zum Abwinken: Linke Demokratieträume in der Einbahnstraße
Wer seinen rechtskonservativen Blutdruck und die patriotischen Nerven schonen will, der konsumiert in diesen Tagen am besten keines der Leitmedien mehr, die mittlerweile in einer kanalisierten Einebnung informationsmonopolistisch unterwegs sind – und vor Anbiederung, Fürsprache und Lobbyismus gegenüber der herrschenden Klasse nur so strotzen.
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Wagenknecht oder Höcke: Der Wahlkampf um Frieden, Vernunft und Heimat
Dass es das BSW in Ostdeutschland an vielen Orten mit der Alternative für Deutschland aufnehmen kann, mag zunächst verwunderlich klingen. Doch es sind Themenbereiche, die vor allem die Menschen aus der ehemaligen DDR für ihre Wahlentscheidung als besonders wesentlich empfinden, in denen es durchaus Schnittmengen zwischen den beiden Parteien gibt.
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CDU-Provinzpolitik auf Kosten der deutschen Sicherheit!
Manuel Hagel galt als ein Hoffnungsschimmer für Baden-Württemberg. Denn mit Blick auf einen durchaus müde gewordenen Winfried Kretschmann sehnt sich das Ländle nach einer jüngeren, charismatischem und bürgernahen Führungspersönlichkeit, die es zudem mit einem möglicherweise ebenfalls auf den Ministerpräsidenten-Posten schielenden Cem Özdemir aufnehmen kann.
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist i.R., Autor und Berater,
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