Wofür brauchen wir einen Rechtsstaat, wenn die von Parlamenten beschlossene Bestimmungen nur noch Makulatur sind? Diese ernsthafte Frage musste man sich in diese Jahr an vielen Stellen vergegenwärtigen, als nicht nur unsere Bundesinnenministerin, sondern insbesondere auch ihr nunmehr ausgeschiedener Behördenchef Haldenwang völlig unverhohlen mit totalitären Phrasen der Ankündigung um sich warfen.
WeiterlesenSchlagwort: Bundesinnenministerin
Das Oberverwaltungsgericht hat Fragen: Wie stringent ist die Meinungszensur in Deutschland, Frau Faeser?
Entscheidungen der dritten Gewalt sind in diesen Tagen oftmals ernüchternd. Denn nicht wenige Menschen in der Republik haben den Eindruck, dass auch die Justiz einer Willfährigkeit verfallen ist, die sie zu manch einem Urteil kommen lässt, das für den einfachen Bürger kaum noch nachvollziehbar ist – obwohl es doch im Namen des Volkes gesprochen wird.
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Ein Dorn im Auge der Regenten: Martin Sellner und die endlose Geschichte der Willkür!
Wer in diesen Tagen noch glaubt, der Totalitarismus komme auf Samtpfoten durch die Hintertür daher, der wird immer häufiger eines Besseren belehrt. Da bleibt das Anrücken von Beamten in Erinnerung, die eine Schülerin aus dem Unterricht holen, weil sie angeblich nicht gern gesehene Symbole im Internet verwendet hat – unter anderem eine blaue Zeichentrickfigur, die sie aus Sicht des linken Machtapparats zu einem Befürworter der AfD macht.
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Wenn die Diktatur zweimal klingelt, sollte auch das willfährigste Dornröschen aus seinem Schlaf erwachen!
Woran merkt der Bürger, dass sich ein Staat von der Demokratie in die Diktatur verwandelt hat? Oftmals ist es ein schleichender Prozess des Übergangs von volksherrschaftlichen Prinzipien hin zu totalitärer Manier der herrschenden Klasse. Nicht selten beginnt diese Umwälzung zunächst mit einzelnen Maßnahmen der Repression.
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Eine Lehrstunde in statistischer Manipulation: Wie Nancy Faeser das Volk für dumm verkauft!
Wer hätte bei der Erinnerungsgabe der SPD und ihres Kanzlers daran gedacht, dass eine Bundesinnenministerin dieser Couleur einmal daran zurückdenken werde, wie eine Genossin einst im Bundestag in den Liedtext „Ich mach‘ mir die Welt Widdewidde wie sie mir gefällt“ einstimmte – und damit nicht etwas sich selbst meinte, sondern die Opposition.
WeiterlesenMuslimische Märchenstunde mit Nancy und Raheem
Auch wenn man angesichts der Durchsetzungsfähigkeit unserer Bundesinnenministerin gerade als Islamist nicht wirklich befürchten muss, mit der Härte des Gesetzes konfrontiert zu werden, so mag es vielleicht doch die Meldung darüber sein, dass SPD-Politikerin Faeser nach den Ereignissen um die Demonstration der Gruppierung „Muslim Interaktiv“ darüber nachdenkt, sogar Passdeutsche im Fall dessen auszuweisen, dass sie sich an offensichtlich antidemokratischen Umtrieben beteiligen, welche bei den Kalifat-Anhängern für eine gewisse Verunsicherung sorgt.
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
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