Schlagwort: Bundesinnenministerin

Das Oberverwaltungsgericht hat Fragen: Wie stringent ist die Meinungszensur in Deutschland, Frau Faeser?

Ein Kommentar

Entscheidungen der dritten Gewalt sind in diesen Tagen oftmals ernüchternd. Denn nicht wenige Menschen in der Republik haben den Eindruck, dass auch die Justiz einer Willfährigkeit verfallen ist, die sie zu manch einem Urteil kommen lässt, das für den einfachen Bürger kaum noch nachvollziehbar ist – obwohl es doch im Namen des Volkes gesprochen wird.

Weiterlesen

Ein Dorn im Auge der Regenten: Martin Sellner und die endlose Geschichte der Willkür!

Wer in diesen Tagen noch glaubt, der Totalitarismus komme auf Samtpfoten durch die Hintertür daher, der wird immer häufiger eines Besseren belehrt. Da bleibt das Anrücken von Beamten in Erinnerung, die eine Schülerin aus dem Unterricht holen, weil sie angeblich nicht gern gesehene Symbole im Internet verwendet hat – unter anderem eine blaue Zeichentrickfigur, die sie aus Sicht des linken Machtapparats zu einem Befürworter der AfD macht.

Weiterlesen

Wenn die Diktatur zweimal klingelt, sollte auch das willfährigste Dornröschen aus seinem Schlaf erwachen!

Woran merkt der Bürger, dass sich ein Staat von der Demokratie in die Diktatur verwandelt hat? Oftmals ist es ein schleichender Prozess des Übergangs von volksherrschaftlichen Prinzipien hin zu totalitärer Manier der herrschenden Klasse. Nicht selten beginnt diese Umwälzung zunächst mit einzelnen Maßnahmen der Repression.

Weiterlesen

Faesers Preisgabe von Sicherheit und Ordnung ist das Resultat islamistischer Überzeugungskraft!

Eigentlich bin ich ein Philanthrop. Denn mir ist es ein Anliegen, Menschen zunächst einmal mit Unvoreingenommenheit zu begegnen. So bilde ich mir in aller Regel ein eigenes Bild – und entscheide anschließend darüber, was ich von meinem Gegenüber halten soll. Dabei bin ich nach meinem Verständnis relativ geduldig und großzügig – und habe auch keinerlei Hemmungen, mich im Zweifel mit denjenigen zu solidarisieren, die vom Rest aus unterschiedlichen Gründen ausgestoßen werden.

Weiterlesen

Verfassungsschutz als der wahre Hetzer: Wie sich Behörden der Diffamierung stolzer Menschen schuldig machen!

Bisher kannten wir Kipppunkte lediglich aus dem Wortschatz der Klimafanatiker. Was in einer positiven Konnotation vielleicht als Zeitenwende beschrieben werden kann, ist ein Augenblick in der Geschichte, welcher die Gesellschaft und die Politik zu einem Umdenken bewegt. Dass es anschließend aber nicht zwingend besser werden muss als zuvor, das beweist aktuell die Kehrtwende der staatlichen Institutionen.

Weiterlesen

Amtsmissbrauch ohne jede Konsequenz? Wie Nancy Faeser die Tür der Demokratie endgültig zuschlug!

Unsere herrschende Klasse hat den Begriff der Zeitenwende geprägt. Tatsächlich gab es in der jüngeren Vergangenheit zahlreiche Augenblicke, die man als eine solche Zäsur bezeichnen könnte. Ob es nun der Beginn der Massenmigration in den Jahren 2014 und 2015 war, später dann die Corona-Pandemie, der Ausbruch des Ukraine-Krieges, der Terror-Angriff auf Israel, das Attentat auf Donald Trump und der Verlust der Kontrolle über die innere Sicherheit der Bundesrepublik.

Weiterlesen

Während der linksextreme Mob die AfD kapern will, sucht Haldenwang nach Ricardas Widersachern!

Es ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer des Holocaust, was in diesen Tagen in unserer Gesellschaft an Verrohung hinsichtlich der Sprache geschieht, welcher sich die selbsternannte Gutmenschlichkeit mit Blick auf die Diffamierung, Denunziation und Ausgrenzung von Menschen mit einer patriotischen Gesinnung bedient. Ungeniert wird mit Begrifflichkeiten wie Nazi, Faschist oder Rechtsextremist nur so um sich geworfen.

Weiterlesen

Stolz und L’Amour sind rechtsextrem, das Kalifat hingegen angenehm!

Wofür brauchen wir einen Rechtsstaat, wenn die von Parlamenten beschlossene Bestimmungen nur noch Makulatur sind? Diese ernsthafte Frage muss man sich in diesen Tagen an vielen Stellen vergegenwärtigen, wenn nicht nur unsere Bundesinnenministerin, sondern insbesondere auch ihr Behördenchef Haldenwang völlig unverhohlen mit totalitären Phrasen der Ankündigung um sich werfen, künftig noch stärker diejenigen beobachten zu wollen, die sich mit ihren Meinungsäußerungen zwar deutlich unter der Strafbarkeitsgrenze bewegen, allerdings aus Sicht der Exekutive Standpunkte vertreten, die man aus ihrer Warte heraus als verfassungsfeindlich einkategorisieren darf.

Weiterlesen