Schlagwort: Bayern

Der Applaus für das Remigratiönchen ist ein Offenbarungseid effektloser Asylpolitik!

Ein Kommentar

Es war einmal ein Land, in dem konnten fremde Menschen Schutz suchen, wenn sie in ihrer Heimat nachweisbar durch Verfolgung in ihrer Existenz bedroht wurden. Die damals noch intakten Behörden prüften konsequent eine entsprechende Zulässigkeit des Asyls – und im Falle einer Ablehnung wurden die Personen mit der nötigen Vehemenz auch wieder abgeschoben.

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Ein Gegenentwurf zum Blickwinkel der Münchner Staatszeitung: Meine Wahrnehmung über den AfD-Abgeordneten Jörg Baumann!

Wenn du denkst, der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei das Höchstmaß an Anbiederung von Medien gegenüber den Herrschenden, so hast du dich getäuscht. Denn zumindest in Bayern gibt es noch eine deutliche Steigerung zu dem, was uns an Willfährigkeit der Presse mittlerweile nahezu täglich auf dem Frühstückstisch serviert wird.

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Keine Aussprache, null Widerrede: Bayerns Landtag beschneidet parlamentarische Rechte der AfD!

2 Kommentare

Man kaum noch mitzählen, an wie vielen Stellen die Demokratie von all den Korrekten und Wachsamen bedroht wird, die für sich beanspruchen, die „Guten“ zu sein. Wir sehen es an den massiven Angriffen auf die Meinungsfreiheit, die durch eine gewerbsmäßige Inanspruchnahme unserer Staatsanwaltschaften und Gerichte schon allein deshalb im Keim erstickt wird, weil offenbar immer mehr Entscheidungsträger der zweiten und dritten Gewalt ihre eigentlich selbstverständliche Neutralität und Objektivität vergessen.

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Nürnberg darf nicht weiter gegen die AfD pöbeln: Verwaltungsrichter untersagen gemeinschaftliches Agitieren!

Wer dann nicht mehr weiter weiß, der gründet einen Arbeitskreis. Gerade wir Deutschen scheinen prädestiniert dafür, komplexe Probleme und diffizile Fragestellungen im Zweifel bis zur Unkenntlichkeit zu diskutieren. Und natürlich ist es in einer Demokratie wichtig, dass man miteinander ins Gespräch kommt.

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Blockadehaltung als bayerisches Kontinuum: Im Landtag herrscht „ihre“ Demokratie!

Murmeltiere sind possierliche Mitgeschöpfe. Wer sie einmal live erlebt hat, der findet auch deshalb rasch zu ihnen, weil sie überaus zuverlässig und gewieft erscheinen. Immerhin grüßen sie zumindest täglich. Und sie erweisen sich deshalb als ein Kontinuum. Gleichsam müssen sie nicht für alle Bereiche des menschlichen Lebens ein Vorbild sein. Sie werden dann zu einem Problem, wenn aus ihren Rufen eine Gewohnheit wird, die den individuellen oder gesellschaftlichen Alltag stören.

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Die bayerische Landtagspräsidentin auf den Spuren der Willkür: Kommt die Despotie durch die Hintertür?

Totalitäre Systeme sind erfinderisch. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie nicht von einem Tag auf den anderen das bestehende Gefüge abschaffen wollen. Sondern in einem sukzessiven Prozess die Opposition unterdrücken, gängeln und bevormunden – bis am Ende ein eingeebnetes und kanalisiertes Kartell aus einem oder wenigen Machthabern samt seines Dunstkreises die Regeln bestimmen. So schleicht sich die Despotie von hinten an – und verkauft sich als der Bewahrer von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.

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