Für die Einen ist sie ein Grund zur Sorge, weil sie die eigene Ideologie in Frage stellen könnte. Für die Anderen ist sie das Fundament einer jeden Demokratie, in der man im Zweifel auch völlig konträre Meinungen aushalten muss. Gerade in Zeiten, die von einer überbordenden Reglementierung gezeichnet sind, kommt der Forderung nach mehr Freiheit wieder eine enorme Bedeutung zu.
WeiterlesenDie Zensur in der DDR war ein Kindergeburtstag gegen die Realität im Jahr 2024: Deutschland auf despotischen Abwegen!
In diesen Tagen gibt es viele Anlässe, um einigermaßen deprimiert nach vorne zu schauen. Diese Welt scheint aus den Fugen geraten zu sein. Denn nicht nur in unserem Land ist mittlerweile eine ganze Menge schief gelaufen. Spätestens seit 2015 häufen sich die eklatanten Krisen, die eben nicht nur die Politik herausgefordert haben.
WeiterlesenNürnberg darf nicht weiter gegen die AfD pöbeln: Verwaltungsrichter untersagen gemeinschaftliches Agitieren!
Wer dann nicht mehr weiter weiß, der gründet einen Arbeitskreis. Gerade wir Deutschen scheinen prädestiniert dafür, komplexe Probleme und diffizile Fragestellungen im Zweifel bis zur Unkenntlichkeit zu diskutieren. Und natürlich ist es in einer Demokratie wichtig, dass man miteinander ins Gespräch kommt.
WeiterlesenIrritationen im rechten Lager: Trotz geplatzter Fusionen sind die Kleinparteien ein wichtiger Ausdruck des abweichenden Wählerwillens!
Muss das wirklich sein? Diese Frage wird oft gestellt, wenn sich ein politisches Lager wieder einmal spaltet, weil manche Einzelpersonen in ihrer Eitelkeit und Hochmut aus einer Partei austreten, um selbst eine neue zu gründen. Zweifelsohne kann man den Vorwurf unterbreiten, mit einer solchen Zersplitterung werde die Geschlossenheit eines Spektrums aufs Spiel gesetzt, das doch eigentlich angewiesen wäre auf Einheit, Stabilität und Kontinuität.
WeiterlesenDie Corona-Impfpolitik war der Testballon für die aktuelle Repression!
Es ist in diesen Tagen nicht das erste Mal, dass die deutsche Politik den Aufstand gegenüber der eigenen Bevölkerung probt. Dieses Mal ist es das Szenario über eine rechtsextremistische AfD, die unsere Demokratie infrage stellen soll.
WeiterlesenAntifaschistischer Offenbarungseid: Das „Outing“ eines „Nazi“-Studienkollegen geht nach hinten los!
Nicht nur Minister der Ampel entlarven sich manch einer mangelnden Fertigkeit, Kompetenz und Souveränität, wenn sie als Individuum oder im Kollektiv so wenig Selbstbewusstsein aufbringen, dass sich ihre Minderwertigkeitsgefühle nur noch mit den Mitteln der Potenz, Zensur und Diffamierung kompensieren lassen.
WeiterlesenKein Fleisch am Knochen: Dem Antrag auf ein AfD-Verbot fehlt es an Plausibilität!
Er ist sich sicher: Jetzt haben wir genug Material, um die AfD verbieten zu können. Marco Wanderwitz befindet sich auf einem Weg der persönlichen Rache, nachdem er sein Direktmandat gegen die Alternative für Deutschland verloren hatte.
WeiterlesenStart des Projekts „Blauer Rechtsschutzbot“ – Ein digitaler Zugang zu rechtlichem Beistand
In diesen Tagen erleben wird schmerzhaft, wie die Meinungsfreiheit in unserem Land zu Grabe getragen wird. Mit einer massiven Welle an Strafanzeigen überziehen uns Grünen-Politiker, weil sie es nicht ertragen können, Kritik an ihrer majestätischen Amtsführung als essenziellen Bestandteil jener weltoffenen Demokratie und liberalen Gesellschaft annehmen zu können, für die sie doch ansonsten immer eintreten.
WeiterlesenDie Aufarbeitung der deutschen Geschichte hängt im Kollektivschuld-Narrativ fest!
Es ist noch nicht allzu lange hier, da schien Deutschland auf einem guten Weg, die Aufarbeitung seiner dunklen Vergangenheit insoweit vorangetrieben zu haben, als dass die Kollektivschuld bei denjenigen nicht mehr zur Charakterlichkeit gehörte, die weit nach dem Zweiten Weltkrieg geboren wurden – und aus der Historie vornehmlich die Mahnung zur Verantwortung für ein „Nie Wieder“ der grausamen Dehumanisierung von Holocaust und Nationalsozialismus mitnahmen, ohne sich in geißelnder Haftung für das zu entschuldigen, was Vorfahren angerichtet hatten.
WeiterlesenUnd noch einmal: Der Islam in seiner jetzigen Form kann nicht zu Deutschland gehören!
Nun sag, wie hast du’s mit der Religion? Die berühmte Gretchenfrage in Goethes Faust gehört wohl zu den bekanntesten Sätzen in unserem Wortschatz. Und tatsächlich hätten viele von uns nicht gedacht, dass wir einmal so kritisch auf sie antworten würden.
WeiterlesenHabeck verwüstet die Demokratie: Die „Schwachkopf“-Affäre als Zäsur für den Rechtsstaat!
Auch ich bin ab und zu ein Schwachkopf. Denn die Natur meines Parkinsons bringt es mit sich, dass meine Hirnmasse über das altersübliche Maß hinaus an Volumen verliert. Und so merkt man mir manch ein Defizit durchaus im Alltag an. Schließlich bin ich dort nicht immer ganz so konzentriert bei der Sache wie nun bei diesem Text. Doch im Gegensatz zu Robert Habeck habe ich mit gewissen Zuschreibungen kein Problem.
WeiterlesenArbeiten? Weshalb? Ich bin doch ein ukrainischer Kriegsflüchtling!
Warum sollte man als Kriegsflüchtling aus der Ukraine in Deutschland einen Finger krumm machen, wenn man das Bürgergeld doch auch ohne jede eigene Anstrengung erhält? Mit einer bemerkenswerten Dreistigkeit zeigen manche Bürger des durch Putin angegriffenen Volkes unverhohlen ihre Motivation, warum sie überhaupt erst in die Bundesrepublik gekommen sind.
WeiterlesenOb Rückblick oder Vorausschau: Der Befund für Deutschland ist deprimierend!
Die jetzigen Zeiten erlauben es nicht, die Hände in den Schoß zu legen und dabei zuzusehen, wie dieses Land nach und nach den Bach nicht rauf, sondern schnurstracks runter geht. Es brauchte nicht einmal eine Hausdurchsuchung wegen eines Werturteils über den Wirtschaftsminister, um sich klar darüber zu werden: In dieser Republik läuft etwas gewaltig schief!
WeiterlesenEin kleines Mäuerchen hier, ein wenig Scham da: Politischer Ekel ist demokratiezersetzend!
Die Ausschließungsmanie und Distanzeritis nehmen in Deutschland immer groteskere Züge an. Wer sich mit der Zeit von immer mehr Parteien abgrenzt, der steht irgendwann mit dem Rücken zur Wand – und relativ alleine da.
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