Die erschreckende Leichtigkeit im Denunzieren zeugt vom inhaltlichen Bankrott der Herrschenden!

Mittlerweile schreckt ein Bündnis aus Kartellparteien, einer aufgeschreckten Gesellschaftskohorte und einer in Teilen mit dem Virus der Rechtsphobie infiltrierten Wirtschaft nicht davor zurück, mit sämtlichen Maßnahmen der Ausgrenzung, Gängelung und Brandmarkung den Einfluss der AfD zurückzudrängen. Gastronomen bedienen Mitglieder der Partei nicht mehr.

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Fridays for Framing: Klimaschützer entdecken ihren Hass auf rechts!

Nachdem es für die Klimaschutzbewegung nicht mehr optimal läuft und die Menschen in Deutschland andere Prioritäten hinsichtlich der Probleme der Gegenwart erkannt haben, welche die Politik angreifen sollte, bemühen sich insbesondere Luisa Neubauer und ihre Gruppierung „Fridays For Future“ neben ihrer monothematischen Ausrichtung um die Beantwortung neuer zivilisatorischer Fragestellungen und hierzu passender Kooperationspartner, mit denen sie wieder ein Stück weit in die Aufmerksamkeit und das Rampenlicht der Öffentlichkeit gelangen können.

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Russland oder die Rechten: Die unsichtbaren Desinformanten als Vorwand für Zensur!

Ob nun als russisches Narrativ oder bürgerlicher Protest gegen die Grünen: In diesen Tagen kursiert ein neues Schlagwort in unseren Breiten. Wer sogenannte Desinformation bekämpfen will, ohne zuvor einen gesellschaftlichen Konsens über die Definition der mittlerweile in aller Munde befindlichen „Fake News“ herbeizuführen, handelt beliebig, willkürlich und ohne Mandat.

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Hurra, wir haben abgetrieben: Ein extensiver Feminismus zwischen Lebensfeindlichkeit und Überfluss!

Es ist die Bankrotterklärung vor jeglicher Ethik und Normativität, zugleich der Triumph von Emanzipation und Feminismus: Nachdem in Frankreich der grundsätzliche Anspruch auf Abtreibung in die Verfassung aufgenommen wurde, wird auch in Deutschland darüber diskutiert, inwieweit der Schwangerschaftsabbruch entkriminalisiert und möglichst ohne allzu viele Hürden legalisiert werden könnte. Die Ampel hatte sich eine Überprüfung von § 218 StGB vorgenommen.

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Wunderheilung zur besten Sendezeit: Wie der zufällig befragte Bürger die AfD plötzlich ganz doof findet!

Warum wird man eigentlich Journalist? Diese Frage habe auch ich mir gestellt, als ich mich nach einem anfänglichen Kindheitswunsch, Theologie zu studieren und Pfarrer zu werden, aus Gründen der Missgunst der Kirche gegenüber meiner Person entschied, einen anderen Weg einschlagen zu wollen. In der Schule war der Deutschlehrer nicht immer zufrieden mit meinen Aufsätzen.

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Wer nicht links denkt, ist Staatsdelegitimierer: Grüne Zensur unter dem Deckmantel der Desinformation!

Was haben Hasskriminalität, Desinformation und Rechtsextremismus gemeinsam? All diesen Kraftausdrücken fehlt es an einer konsensualen Definition, die zumindest von einer großen Mehrheit der Gesellschaft als verbindlich anerkannt wird. Doch nachdem Nancy Faeser mittlerweile auch das sanktionieren will, was unter der Strafbarkeitsgrenze stattfindet – und Thomas Haldenwang mit seinen Etikettierungen der AfD nur allzu großzügig um sich wirft, scheinen Paragrafen und Gesetze ohnehin nicht mehr zu gelten.

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Geschäftsordnung vs. Grundgesetz: Das eigentümliche Selbstverwaltungsrecht des Bundestages…

Endet unsere Herrschaftsform direkt hinter den Eingangstoren des Deutschen Bundestages? Im repräsentativen System bestimmen wir durch die Abgabe unseres Votums bei den Wahlen seine Zusammensetzung. Das Volk entsendet Vertreter in diese Versammlung, um sich anschließend darauf zu verlassen, dass die Mandatare in seinem Sinne handeln.

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Er horcht auf Faeser und guckt nach Moskau: Der Verfassungsschutz resigniert vor der Wirklichkeit!

Wie geht es so, wenn man in einer Publikation des Verfassungsschutzes auftaucht? Diese Frage stellte mir ein journalistischer Kollege am Tag nach dem Bekanntwerden einer Broschüre des bayerischen Inlandsgeheimdienstes, in dem Horch und Guck darüber informierte, dass in Deutschland offenbar eine Desinformationskampagne Russlands im Gange ist, zu deren Strategie es auch zählt, Artikel von unabhängigen Medien vollständig oder auszugsweise dafür zu nutzen, im Narrativ und Sinn des Kreml Stimmung gegen die hiesige Regierung zu machen.

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Die junge Generation im Ringkampf um den Erhalt der deutschen Identität!

Wie drastisch sich die Zeiten ändern können, das erlebe ich an meiner eigenen weltanschaulichen Einstellung. Ich erinnere mich gut, als ich in der Oberstufe zu denjenigen gehörte, die ein Pilotprojekt in Baden-Württemberg nutzten, als erster Jahrgang an einem allgemeinbildenden Gymnasium den frisch angebotenen Leistungskurs im Fach Wirtschaft zu belegen. Damals galt es en vogue, sich als junger Mensch mit Neugier an der ökonomischen Entwicklung ganz selbstverständlich für die FDP in die Waagschale zu werfen.

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Rechtsstaat ohne Rechtsschutz: Wie eine verweigerte Revision die Gesinnungsjustiz entlarvt!

Wie gerecht ist ein Rechtsstaat, in dem man nicht das Recht erhält, Richtersprüche durch die oberste Rechtsprechung abschließend beurteilen zu lassen? Dass das Oberverwaltungsgericht in Münster nach seiner Entscheidung über die Angemessenheit, die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen zu dürfen, keine Revision gewährt, ist ein weiterer Schlag ins Gesicht des Gerechtigkeitsempfindens der mehrheitlichen Bevölkerung, die in Wahrnehmung der aktuell immer offenkundiger als absolutistisch anmutenden Zustände den wachsenden Eindruck erhält, einer Gesinnungsjustiz näher zu sein als der blinden Justitia.

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Wohlstand nur bei Sonne und Sturm: Habecks Fantasie des wetterabhängigen Wirtschaftswachstums!

Um die deutsche Wirtschaft steht es schlecht. Das hat nun auch Robert Habeck schwarz auf weiß, nachdem er den Bericht zur ökonomischen Lage der Nation publizierte und vortrug. In der Manier seines Chefs, Scholz, ist er sich keiner Schuld bewusst für das desaströse Abschneiden der Bundesrepublik in Sachen Wachstum und Fortschritt, mit Blick auf Wettbewerbsfähigkeit und Standortattraktivität.

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Regenbogen statt Trikolor: Hab ich was verpasst, was weht denn da am Fahnenmast?

Ich gebe zu: Auch an Journalisten gehen Dinge vorbei. Denn selbst wenn man mit der Zeit zu einem Informationsjunkie wird, der sämtliche Nachrichten des Tages in sich aufzusaugen bemüht ist, wird man manch eine Schlagzeile verpassen. Und so muss ich offenbar nicht mitbekommen haben, dass das Parlament in einer verfassungsgebenden Abstimmung kurzerhand Art. 22 GG geändert hat, in dem es heißt: „Die Bundesflagge ist schwarz-rot-gold“.

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Die höchste Adelung für die AfD: „Unnormal“ im Sinne des Establishments!

Sie gehört zu einer der am häufigsten gestellten Fragen – und dürfte trotzdem nie abschließend beantwortet werden: Was ist schon normal? – so lautet das ständige Ringen um Konformität und Konventionalität. Sicherlich könnte ein Zugang zur näheren Eingrenzung lauten: Normal ist das, was ein überwiegender Teil der Gesellschaft für gewöhnlich und üblich hält.

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