Kommentar von Dennis Riehle
Not macht bekanntermaßen erfinderisch. Doch wie viel Gängelung, Drangsal und Pein steckt hinter der Flucht von Menschen, die nicht etwa in ihrem nächsten Umfeld um Obdach und Schutz ansuchen, sondern sich auf einen tausende Kilometer langen Marsch von Afrika oder dem Mittleren Osten nach Europa begeben? Eigentlich liegt es dem Wesen des Homo sapiens inne, sich nach Möglichkeit nicht aus seinem angestammten Kulturkreis heraus zu bewegen. Und so findet Migration üblicherweise zunächst innerhalb des eigenen Landes statt, höchstens aber in Richtung der umliegenden Nachbarn. Wer aber in der Ferne nach Unterschlupf und Versorgung Ausschau hält – und hierbei nicht selten eine ganz konkrete Destination auf dem hiesigen Kontinent im Blick hat, bei dem muss man zunächst einmal annehmen, dass es nicht die für einen Status notwendige Voraussetzung der Verfolgung ist, die ihn aus seinen heimatlichen Gefilden getrieben hat. Und so machen auch immer mehr Asylbewerber unverhohlen deutlich, dass es ihnen allein um ein besseres wirtschaftliches und soziales Leben geht, das sie zur massenhaften Flutung der Bundesrepublik motiviert. Dass sie dabei auch äußerst waghalsige Routen in Kauf nehmen, die sie beispielsweise über das Mittelmeer führen, kann man entweder mit großer Hilflosigkeit erklären. Aber eben auch mit dem Vertrauen darauf, dass es irgendeine private „Seenotrettung“ geben wird, die die Schiffbrüchigen auf ihren Schlauchbooten in Sicherheit bringt. Dieses ohnehin als ein der Schlepperei zuträglicher Handlanger auftretende Gebaren von Carola Rackete und ihren Kollegen der „Sea-Watch“ ist zu einem wesentlichen Sogeffekt für die illegitime Zuwanderung geworden.
Schon allein dieser Pull-Faktor trägt erheblich dazu bei, im Zweifel sämtliche Gefahren in Kauf zu nehmen, um am Ende auf hiesigem Boden aufschlagen zu können. Und obwohl es mittlerweile Urteile von den höchsten Gerichten gibt, die beispielsweise dem Grenzschutz auf hoher See durchaus erlauben, diejenigen in die Ursprungsregion zurückzuführen, welche in einer Gruppe beharrlich um Einlass in das gelobte Paradies bitten – und dabei nicht selten mit einem ausgeprägten Aggressionspotenzial gegen „Frontex“ vorgehen, bleibt es in den meisten Konstellationen bei einem direkten Zuführen der Gestrandeten in italienische oder spanische Häfen. Dabei wäre es zulässig, unter Beachtung der einfachen Menschenrechte diejenigen in die anfänglichen Territorialgewässer zu begleiten, die es nicht vermocht haben, zunächst bei einer Vertretung der EU in ihren Herkunftsstaaten ein entsprechendes Anliegen zur Aufnahme zu artikulieren. Eigentlich sollte schon seit längerem ein Beschluss der Innenminister umgesetzt werden, wonach die Bleibeperspektive an den Außenlinien des europäischen Territoriums zu überprüfen ist. Einlass würde nur noch demjenigen zugestanden, der plausibel und konsistent eine individuelle Existenzbedrohung in seinem Zuhause nachweisen kann. Dass bei diesem Vorhaben aber unter anderem auch die Grünen wiederum ein Bremsklotz sind, erstaunt auch deshalb nicht wirklich, weil es neben der Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt noch viele weitere Vertreter einer vermeintlich weltoffenen, toleranten und vielfältigen Ideologie gibt, denen es am Ende egal ist, ob aus einer geordneten Immigration eine dreiste Invasion wird. Denn sie erleben alles Fremde als eine Bereicherung – und hadern mit ihrem persönlichen Manko, als Weiße geboren worden zu sein.
Solange sich in unserer Hemisphäre nicht eine radikale Trendumkehr verwirklichen lässt, die es darauf anlegt, bewusst jene abzuschieben und gar nicht erst durch die Scheunentore der Angela Merkel hineinzulassen, welche es willentlich darauf angelegt haben, unser System für ihre Vorstellung einer prosperierenden Zukunft zu missbrauchen und aus der abendländischen Tradierung eine islamische Theokratie zu errichten, wird der Strom an Flüchtlingen nicht versiegen. Sie werden bei Bedarf auch gravierende und gefährliche Umwege in Kauf nehmen. Denn die Verheißungen, welche ihnen unter anderem auch das deutsche Außenministerium schmackhaft macht, wiegen bedeutend schwerer als die Aussicht, mit den Familien auch weiterhin in ärmlichen Verhältnissen von Tunesien bis Afghanistan ihr Dasein fristen zu müssen. Doch Art. 16a GG ist ausdrücklich nicht dafür geschaffen worden, sämtliche Schicksalsgeplagte auf diesem Globus zu unterstützen. Denn in einer Welt der endlichen Ressourcen und Kapazitäten lässt sich nun einmal kein Idealzustand realisieren, in dem wir alle Milch und Honig genießen können. Das mag für jene frustrierend sein, die ihre deutschen Wurzeln nur allzu gerne gegen eine unbekannte und weit weg liegende Identität austauschen würden – und für die nicht etwa die Kollektivschuld aus der Historie die ärgste Last ist. Sondern oftmals ihre gescheiterte Lebensbiografie und Leistungsbilanz. Die daraus resultierenden Minderwertigkeitsgefühle kann aber nicht die Mehrheit kompensieren, die mit sich und Schwarz-Rot-Gold im Reinen ist. Jeder Verbund und alle Gruppen auf diesem Erdball haben ein Anrecht auf Integrität, Souveränität und Unversehrtheit. Und die gilt es, jetzt konsequent zu verteidigen. Totschlagargumente von Rassismus, Diskriminierung oder Feindseligkeit haben dort keinen Platz mehr, wo es um nichts Anderes geht als den Erhalt unseres Volkes, seiner Kultur und Einheit.
