Die Meinung von Dennis Riehle
„Es gibt sicher viele Gründe für die Scheidung, aber der Hauptgrund ist und bleibt die Hochzeit“. Treffender als Jerry Lewis könnte man es nicht ausdrücken, was in Berlin seit langem währt – und nun endlich gut geworden ist. Immerhin gibt es die Trennungsgerüchte hinsichtlich der Ampel gefühlt schon seit dem dritten Tag nach ihrem Amtsantritt. Nun hat es eine ganze Weile gedauert, bis auch der Letzte erkannte, dass ein lagerübergreifendes Bündnis in Deutschland tendenziell schlechte Karten hat. Der Ansatz war hehr, durch die unterschiedlichen ideologischen Herangehensweisen der drei Partner die vielfältigen Meinungen innerhalb der Bevölkerung über den richtigen Weg in die Zukunft authentisch, repräsentativ und breitflächig abbilden zu können. Zwar war es von Anfang an schwer, zu glauben, wie sich Neoliberalismus und Ökosozialismus zusammenbringen lassen sollen. Aber weil nun einmal in der Demokratie der Grundsatz gilt, sich im Zweifel im Kompromiss und Konsens wiederzufinden, setzten manche Beobachter nach 16 Jahren Angela Merkel viel Hoffnung in einen Neubeginn. Der Koalitionsvertrag war mutig und ambitioniert. Das Personal allerdings ab der ersten Sekunde durch Charaktere gekennzeichnet, die jeder für sich in ihrer eigenen Realität existierten – und im Zweifel sogar zugaben, von der Wirklichkeit verfolgt zu sein.
So blickte man erwartungsvoll auf die FDP, ob sie es schaffen würde, mit einer gewissen Rationalität und Disziplin Habeck von seinem hohen Ross der photovoltaiken und windrädernden Planwirtschaft herunterzuholen. Gleichzeitig hatte man von den Liberalen auch erwartet, Ricarda Lang und Omid Nouripour den Zahn von Wachstum durch Wärmepumpe zu ziehen. Doch weil schon sehr rasch absehbar war, dass sich Wolfgang Kubicki mit Markus Söder um Platz 1 der größten Umfaller duellieren würde, konnte man erahnen, dass es denen da oben, hoch auf dem gelben Wagen, keinesfalls um Pragmatismus ging. Denn getreu dem Motto, was interessiert mich mein Geschwätz von gestern, war es dann eben doch besser, schlecht zu regieren, als nicht zu regieren. Man ließ sich zwischen der Träumerei aus Vielfalt, Selbstbestimmung und Toleranz und der Utopie eines CO2-neutralen Planeten bis zur Unkenntlichkeit zerreiben. Vom Profil war nichts mehr übrig, doch Christian Lindner hatte Gefallen an den gut gepolsterten Sesseln im Kabinettssaal gefunden. So hangelte man sich von einer Krise zur nächsten. Und irrte auch deshalb ziemlich ziellos umher, weil sich der Ober im bisweilen grotesk anmutenden Komödiantenstadl nicht daran erinnern konnte, dass der Gast Führung bestellt hatte.
Es wummste und knirschte nur so, doch zu einem großen Wurf kam dieses Zweckbündnis nie. Man war als zahnloser Tiger gestartet, aber bereits nach dem Anlauf als Bettvorleger gelandet. Und während die Alt-Kanzlerin mit ihrem „Wir schaffen das“ im kollektiven Gedächtnis bleiben wird, so ist es bei ihrem Nachfolger die bittere Erkenntnis: We will always walk alone, wenn wir uns in einer Zeitenwende einem vergesslichen und Fischbrötchen mampfenden Ex-Bürgermeister Hamburgs hingeben. Im positiven Sinne würde man sagen, dass hier jemand in einer engelsgleichen Geduld einen Sack Flöhe beisammen gehalten hat. Aus einer negativen Warte bleibt lediglich der Befund, dass eine Insolvenz auch deshalb verschleppt wurde, weil man pleite war, aber weiterhin heiße Luft produzierte. Nun wurde darüber spekuliert, ob es der oberste Kassenwart tatsächlich darauf ankommen lassen würde, mit seinem vehementen Eintreten für die zumindest theoretische Verteidigung der Schuldenbremse den Bruch des Miteinanders zu riskieren. Beobachter gingen davon aus, dass er sich zugunsten von Pöstchen und Diäten dagegen entscheiden und in letzter Minute doch wieder einlenken würde. Und so weiß man nach dem Zerfall eines durch lebenserhaltende Maßnahmen am Tropf liegenden, hirntoten und hunderte Male zusammengeflickten Patienten, dass die Erlösung spät kam.
Vor allem ist sie aber eine lediglich halbgare Angelegenheit. Denn das Ausrufen der Vertrauensfrage am 15. Januar 2025 bedeutet eine Übergangszeit von über zwei Monaten, in denen ein mit Interimsministern besetztes Gefüge wichtige Entscheidungen über den Haushalt treffen und verabschieden soll, das im Parlament vermutlich keine Mehrheiten erlangt, sollte man nicht zu einer punktuellen Zusammenarbeit mit der Union finden. Nicht einmal die Abwicklung eines Unternehmens gelingt den Sozen. Stattdessen rettet man sich nun ohne Netz und doppelten Boden über Weihnachten und den Jahreswechsel, um dann irgendwann im März das Volk abstimmen zu lassen. Man muss von Stillstand ausgehen. Und vor allem bleiben die Perspektiven einigermaßen düster. Denn unter Merz werden wir nicht nur endgültig kriegstüchtig, sondern wohl auch vergeblich darauf warten, dass Heizungsgesetz, Einwanderungspraxis, Bürgergeld oder Selbstbestimmungsirrsinn in Gänze rückgängig gemacht werden. Je nachdem, ob sich Schwarz mit Rot oder Grün zusammentut, wird der Umbau der Gesellschaft mit Blick auf die ungezügelte Migration und die verkopfte Transformation zügiger oder langsam vorangehen. Dass der Steuerzahler um des weltfremden Sieges von Kiew und der endlosen Alimentierung aller Schicksalsgeplagten aus nah und fern willen bis zum bitteren Ende ausgepresst wird, davon kann man sicher ausgehen. Denn dass eine beträchtliche Zahl an Wählern das Trojanische Pferd der CDU wird entlarven können, bleibt wohl ein Wunschkonzert.
