Das Bekenntnis zu Volk und Nation ist ein verfassungsrechtlicher Auftrag an uns alle!

Kommentar von Dennis Riehle

Nicht nur der AfD wird derzeit vorgeworfen, sie verbreite eine nationalistische oder völkische Ideologie. Damit verstoße sie gegen die Verfassung und die Würde des Menschen. Doch auch der Gleichheitsgrundsatz bedeutet keinesfalls, dass es nicht zu einem bereits in der Bibel bekannten Vorrangigkeitsgebot gegenüber der eigenen Bevölkerung kommen darf. Allein aufgrund der schlichten Tatsache, dass unser Globus endlich ist – und daher auch die Ressourcen und Kapazitäten knapp sind, mit denen aus ihren Gefilden Geflohene in einem anderen Land entsprechend aufgenommen und versorgt werden können, kann es aus rationaler Sicht kein „Weiter so“ mehr geben. Natürlich wünscht wir uns das Paradies auf Erden für jeden. Doch während man Nächstenliebe und Barmherzigkeit nahezu unerschöpflich dem Anderen zuteilwerden lassen kann, sieht es abseits des Ideellen doch weniger großzügig aus. Ob nun in personeller, materieller oder monetärer Hinsicht: Allein um des Gerechtigkeitsgedanken willen, müssen diejenigen abgeschoben oder an der Einreise gehindert werden, die keinen anerkannten Fluchtgrund vorweisen oder eine entsprechende Bleibeperspektive begründen können. Nachdem wir nun über rund ein Jahrzehnt hinweg eine Politik der offenen Herzen und Grenzen praktiziert haben, sind wir nicht nur in einem Zustand der Überforderung hinsichtlich der Strukturen angekommen. Sondern erlauben vor allem mit Blick auf die zunehmende gesellschaftliche Spaltung, Polarisierung und Verbitterung der Bundesbürger über den Laissez-Faire ihrer Regierenden einen Kontrollverlust über die Ströme, die Menschen aus aller Herren Länder in die Bundesrepublik spülen.

Denn aus dem Berliner Elfenbeinturm scheint es keinen ernsthaften Willen zu geben, die weitere Unterwanderung der hiesigen Gemeinschaft zu beenden. Man nutzt die rechtlichen Spielräume nicht aus, lässt dagegen weiterhin einen Zustand bestehen, in dem faktische Unfairness und Inhumanität herrschen. Denn die geltenden Gesetze werden schon mit Blick auf die Drittstaaten-Regelung nicht mehr eingehalten, weil weder die Ampel noch Angela Merkel das Rückgrat hatten, mit den europäischen Partnern eine konsequente Veränderung an dem sich mittlerweile eingeschliffenen und routinierten Alltagsgeschäft der zügellosen Gewährung von Asyl unter stillschweigender Aufweichung des Dublin-Abkommens vorzunehmen. Stattdessen bemüht man sich lediglich um die symptomatische Schadensbegrenzung. Punktuell wird an Stellschrauben gedreht, obwohl es doch einer radikalen Trendwende bedarf. Schließlich muss die Vision eines obsessiven Zusammenlebens von verschiedensten Menschen unterschiedlicher Prägung auf einem begrenzten Raum am Ende stets im Chaos enden, da es an der Grundlage für einen Konsens fehlt – und man sich im Zweifel nicht auf einen Leitfaden einigen kann, der verbindlich durchgesetzt wird. Das verpflichtende Miteinander birgt nicht nur erheblichen sozialen Sprengstoff in sich, sondern auch die bewusste Inkaufnahme einer wachsenden Profillosigkeit des Landes und seiner einheimischen Bevölkerung. Dabei ist es bereits in der Verfassung entsprechend normiert, dass die Staatsbürger zu Einheit, Integrität und Souveränität der Bundesrepublik angehalten sind.

Der Multikulturalismus ist nicht nur gescheitert, weil er allein unter Zwang funktionieren kann. Schlussendlich genügt ein Blick in die Evolution, zu der Erkenntnis zu gelangen, dass Völker nicht umsonst unterschiedlich geschaffen wurden. Es hat nichts mit Rassismus zu tun, wenn man in einer völlig natürlichen Art und Weise zunächst einmal die Singularität des eigenen Stammes hervorhebt. Denn die Würdigung der individuellen und kollektiven Heimat geht nicht zwingend mit einer pauschalen Abwertung anderer Nationalitäten oder Ethnien einher. Stattdessen gehört es zur Ehrlichkeit dazu, dass eine forcierte Zuwanderung ohne jegliche Regelung zu massiven Verwerfungen, Gewaltsamkeit, Entkernung der Identität und einem sukzessiven Verdrängen der Mehrheit durch die Minderheit führt. Es ist ein allzu menschlicher Reflex, die eigene Herkunft zu betonen und sie gegen Versuche der Erodierung von außen zu verteidigen – und im Zweifel Maßnahmen zur konsequenten Rückführung derjenigen zu ergreifen, die keinerlei Bereitschaft zur Eingliederung oder Mitwirkung an Wirtschaftlichkeit, Prosperität oder Wachstum zeigen. Und wenn man sie alle mit denen zusammenzählt, denen es dem Grunde nach bereits an einem Anspruch auf Schutz fehlt, kommt man am Ende tatsächlich auf erkleckliche Summen – und die für Empörung sorgenden Aussagen von René Springer oder anderen Politikern der Alternative für Deutschland über die Abschiebung von bis zu zwei Millionen sich illegal hier aufhaltenden Personen relativiert sich rasch. Dabei bleibt das Faktum unberührt, dass eine nuancierte Bereicherung durch einen minimalistischen Pluralismus durchaus gelingen kann. Damit eine solche Vision allerdings erfolgreich ist, braucht es zunächst einen Rückwärtsgang. Schließlich haben wir mittlerweile Dimensionen erreicht, die über das Erträgliche und Zumutbare hinausgehen.

Eine in die Absurdität getriebene Toleranz kann dagegen in solchen Konstellationen durchaus als ein Zwischenstopp vom Übergang einer Wesenseinheit in die andere verstanden und missbraucht werden. Immerhin ist das Märchen mittlerweile in sich zusammengefallen, wonach diejenigen, die nicht auf dem Weg der Arbeitszuwanderung zu uns kommen, sondern allein nach einem besseren Leben streben, in einem nicht unbeträchtlichen Teil weder zur Integration noch zum Respekt vor hiesigen Sitten, Traditionen, Sprache, Werten, Gepflogenheiten, der Geschichte, Religion, Herrschaftsform und unserer Wurzeln bereit sind. Man muss heutzutage nur noch die Augen weit öffnen, um zu erkennen, dass wir einerseits eine Einwanderung in unsere Sozialsysteme vorangetrieben haben – und gleichzeitig auf einen Import von Kriminalität, Brutalität und Hass setzen. Wer dies als Politiker achselzuckend oder gar relativierend in Kauf nimmt – und Messerstechereien oder Vergewaltigungen zu einer tragischen Aneinanderreihung von Einzelfällen bis hin zur Normalität erklärt, offenbart eine eigene Verachtung für den Ursprung, aber auch eine prinzipielle Deutschenfeindlichkeit. Immerhin kann man es lediglich mit Böswilligkeit, Verhöhnung und Selbstgeißelung erklären, wenn man ein Land durch die Einladung der halben Welt einfach überrennen lässt. Entsprechend bleibt im Augenblick allein die Forderung nach einer konsequenten Remigration von abgelehnten Asylbewerbern und Personen ohne Aufenthaltsberechtigung aufrecht, aber auch jene eines massiv verstärkten Grenzregimes bis hin zur Festung Europa, auf deren Territorium nur noch derjenige vordringen darf, der in einer Vorabprüfung tatsächlich nachweisen konnte, dass er die Bedingungen für einen Status erfüllen wird.