Kategorie: Recht und Justiz

Verfassungsschutz als der wahre Hetzer: Wie sich Behörden der Diffamierung stolzer Menschen schuldig machen!

Bisher kannten wir Kipppunkte lediglich aus dem Wortschatz der Klimafanatiker. Was in einer positiven Konnotation vielleicht als Zeitenwende beschrieben werden kann, ist ein Augenblick in der Geschichte, welcher die Gesellschaft und die Politik zu einem Umdenken bewegt. Dass es anschließend aber nicht zwingend besser werden muss als zuvor, das beweist aktuell die Kehrtwende der staatlichen Institutionen.

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Amtsmissbrauch ohne jede Konsequenz? Wie Nancy Faeser die Tür der Demokratie endgültig zuschlug!

Unsere herrschende Klasse hat den Begriff der Zeitenwende geprägt. Tatsächlich gab es in der jüngeren Vergangenheit zahlreiche Augenblicke, die man als eine solche Zäsur bezeichnen könnte. Ob es nun der Beginn der Massenmigration in den Jahren 2014 und 2015 war, später dann die Corona-Pandemie, der Ausbruch des Ukraine-Krieges, der Terror-Angriff auf Israel, das Attentat auf Donald Trump und der Verlust der Kontrolle über die innere Sicherheit der Bundesrepublik.

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Die EU bettelt bei Elon Musk um Zensur – und entlarvt dabei ihr diktatorisches Gesicht!

Wie weit in diesen Tagen der Gesinnungsstaat fortgeschritten ist, das lässt sich auch am Beispiel der sozialen Plattform X erkennen. Deren jetziger Betreiber Elon Musk hat aktuell auf einen aus der Europäischen Union an ihn gerichteten Deal aufmerksam gemacht. Im Rahmen dessen hat Brüssel ihm angeboten, künftig von weiteren Bußgeldverfahren gegen ihn abzusehen, wenn er in seinem Medium wiederum sicherstellt, das unangenehme Meinungen entsprechend zensiert werden.

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Geht nicht, gibt’s nicht! – Wer Remigration will, kann sie auch juristisch durchsetzen…

Igitt, Identität! – Auf diesen kurzen Nenner lässt sich die Mentalität unter den Progressiven in unserem Land bringen, die mit ihrer Heimat noch nie etwas anzufangen wussten. Da braucht es nicht einmal eine entlarvende Veröffentlichung der Bundestagsvizepräsidentin Katrin-Göring Eckardt in den Sozialen Medien, die während der Europameisterschaft zu dem profanen Befund gelangte, dass unsere Mannschaft wohl dann nicht so erfolgreich gewesen wäre, hätte sie sich allein aus weißen Spielern zusammengesetzt.

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Das psychiatrische Mitgefühl mit traumatisch Fluchterfahrenen führt unseren Rechtsstaats ins Absurde!

Ich gebe zu, ich habe grundsätzlich ein positives Verhältnis zu Berufsgruppen, die Menschen in der Not helfen. Und weil ich selbst schon auf eine psychiatrische Expertise in der Vergangenheit vertrauen durfte, sind mir die Seelenklempner nicht prinzipiell unangenehm. Ich hege ihnen gegenüber auch keine Kontaktscham, denn ich bin selbst auf ihre Begleitung angewiesen.

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Kriminelle Machenschaften im Auswärtigen Amt? – Baerbock auf dem Weg zur Rechtsbeugung!

Aus wie vielen einhunderttausend Kilometern Entfernung mögen wohl diejenigen stammen, welche durch den Missbrauch der Kompetenzen des Auswärtigen Amtes mit gefälschten deutschen Pässen versorgt und damit schneller zu Staatsbürgern wurden, als Frau Baerbock ihre Stöckelschuhe beim Durchschreiten der Trümmer in der Ukraine geraderücken kann?

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Wenn AfD-Abgeordnete vom Establishment ans Messer geliefert werden, muss die Ampel-Panik riesig sein!

Während sich Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt im Bundestag darüber sorgt, dass die erhitzte Erde das demokratische Gemeinwesen in Deutschland bedrohe, beteiligt sich ihre Partei mitsamt des restlichen Kartells der Etablierten an einem Frontalangriff gegen die Alternative für Deutschland.

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