Kategorie: Politik

Staatlich verordneter Drogenrausch: Wie die Ampel dem Bürger ihr Versagen schönkiffen will!

Wenn man in unsere Politik und die Gesellschaft blickt, so könnte man den Eindruck gewinnen, dass Cannabis nicht erst seit gestern teillegalisiert ist. Doch nachdem der Bundestag den Weg freigemacht hat für das Gesetz von Karl Lauterbach – und seit diesen Tagen der Anbau in Clubs erlaubt ist, wird sich beweisen müssen, inwieweit man die Bedenken ausräumen konnte, die von vielen Seiten eingebracht wurden.

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Der Applaus für das Remigratiönchen ist der Offenbarungseid einer zahnlosen Asylpolitik!

Es war einmal ein Land, in dem konnten fremde Menschen Schutz suchen, wenn sie in ihrer Heimat nachweisbar durch Verfolgung in ihrer Existenz bedroht wurden. Die damals noch intakten Behörden prüften konsequent eine entsprechende Zulässigkeit des Asyls – und im Falle einer Ablehnung wurden die Personen mit der nötigen Vehemenz auch wieder abgeschoben.

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Das BSW im Kontaktscham-Modus: Wird die Distanzeritis Wagenknechts Bündnis zum Verhängnis?

Dass sich die Mehrheitsverhältnisse in mehreren ostdeutschen Regionen schon bald ändern dürften, darüber herrscht in den meisten Umfragen unmissverständliche Übereinkunft. Zwar gibt es in den einzelnen Erhebungen Unterschiede, vor allem mit Blick auf die Bedeutung des BSW – welches sich zweifelsohne als ein veritabler, aber letztlich auch trügerischer Anbieter auf dem Markt der verschiedenen politischen Konkurrenten etabliert.

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Der rotgrüne Bremsklotz verhindert den migrationspolitischen Kurswechsel – und kostet im Zweifel Menschenleben!

Eigentlich wissen wir es bereits aus Corona-Zeiten: Wenn das inoffizielle Gremium der Ministerpräsidentenkonferenz zusammentritt, kommt am Ende meistens nichts Gutes dabei heraus. Und so war auch die Zusammenkunft von Kanzler Scholz mit den Regierungschefs der Länder zum Thema Flüchtlingskrise einigermaßen substanzlos geblieben.

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Kriminelle Machenschaften im Auswärtigen Amt? – Baerbock auf dem Weg zur Rechtsbeugung!

Aus wie vielen einhunderttausend Kilometern Entfernung mögen wohl diejenigen stammen, welche durch den Missbrauch der Kompetenzen des Auswärtigen Amtes mit gefälschten deutschen Pässen versorgt und damit schneller zu Staatsbürgern wurden, als Frau Baerbock ihre Stöckelschuhe beim Durchschreiten der Trümmer in der Ukraine geraderücken kann?

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Vom Konservativen zum Rassisten: Das linke Schema der Vereinfachung sät Zwietracht, Hass und Spaltung!

In der Gegenwart scheint es en vogue zu sein, gewisse Wissenslücken auch öffentlich zur Schau zu stellen. Da präsentiert uns Robert Habeck seine Kunde über die Insolvenz von Firmen, die es ja eigentlich gar nicht gibt – weil Unternehmen in einem solchen Fall lediglich ihre Produktion einstellen. Auch mit dem Rechnen scheint es ihm nicht ganz geheuer zu sein.

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Stolz und L’Amour sind rechtsextrem, das Kalifat hingegen angenehm!

Wofür brauchen wir einen Rechtsstaat, wenn die von Parlamenten beschlossene Bestimmungen nur noch Makulatur sind? Diese ernsthafte Frage muss man sich in diesen Tagen an vielen Stellen vergegenwärtigen, wenn nicht nur unsere Bundesinnenministerin, sondern insbesondere auch ihr Behördenchef Haldenwang völlig unverhohlen mit totalitären Phrasen der Ankündigung um sich werfen, künftig noch stärker diejenigen beobachten zu wollen, die sich mit ihren Meinungsäußerungen zwar deutlich unter der Strafbarkeitsgrenze bewegen, allerdings aus Sicht der Exekutive Standpunkte vertreten, die man aus ihrer Warte heraus als verfassungsfeindlich einkategorisieren darf.

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Eltern lassen ihre Kinder AfD wählen – und schon fällt der Linksjournalist vom Glauben ab!

Ich habe mir den Beruf des Journalisten auch deshalb ausgewählt, weil es mir immer ein großes Anliegen war, mich mit verschiedenen Themen der Gegenwart zu beschäftigen. Sich dabei für möglichst viele Perspektiven offen zu halten und nicht zu sehr auf eine monothematische Berichterstattung zu fokussieren, ist mir auch deshalb stets ein Bestreben, weil man bei einer Verengung seines Blickwinkels schnell in einen Modus der Eintönigkeit, Voreingenommenheit und Tendenziösität übergeht.

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Der Wald muss weg, das Windrad kommt: Renaturierung in der Logik der Grünen!

Eigentlich wäre das Renaturierungsgesetz auf europäischer Ebene vor dem Fall gewesen. Doch weil sich die österreichische Umweltministerin entgegen des Beschlusses und wider der Absprache mit ihrem Koalitionspartner kurzerhand dazu entschied, in Brüssel doch mit „Ja“ zu stimmen, wurde neuerlich ein bürokratisches Monster mit einer knappen Mehrheit abgesegnet, das wieder einmal die Doppelmoral der Grünen in diesen Tagen in einer grandiosen Unverhohlenheit offenbart.

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