Wer in diesen Tagen noch glaubt, der Totalitarismus komme auf Samtpfoten durch die Hintertür daher, der wird immer häufiger eines Besseren belehrt. Da bleibt das Anrücken von Beamten in Erinnerung, die eine Schülerin aus dem Unterricht holen, weil sie angeblich nicht gern gesehene Symbole im Internet verwendet hat – unter anderem eine blaue Zeichentrickfigur, die sie aus Sicht des linken Machtapparats zu einem Befürworter der AfD macht.
WeiterlesenKategorie: Politik und Demokratie
Faesers Begründung für das „Compact“-Verbot schwächelt an entscheidender Stelle!
In meiner Ausbildung waren sie für mich einigermaßen befremdliche Wesen. Damals sprach man noch nicht von Faktencheckern, sondern hegte als Kolumnist gegenüber den Investigativen einen gewissen Argwohn. Immerhin war es für Kommentatoren wie mich stets unbegreiflich, warum man sich krampfhaft auf die Suche nach neuen Skandalen machen muss.
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Wenn der Rechtsextremismus-Experte richtig Gas gibt: Die AfD ist schlimmer, als die Antifaschisten denken!
Sie wachsen mittlerweile wie auf Bäumen – von scheinen ungefähr so glaubwürdig wie Olaf Scholz, Friedrich Merz oder Ricarda Lang. Prinzipiell kann sich jeder von uns zum Experten machen – dafür bräuchte man nicht einmal einen Wochenendkurs. So ist es auch nicht wirklich verwunderlich, dass diese Fachleute aus dem Boden sprießen – und sich damit nicht selten einen Lebenstraum realisieren.
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Nach dem Entzug der Mitgliederrechte von Politiker Matthias Helferich: Quo vadis AfD?
Als ehemaliges Parteimitglied im linken Spektrum weiß ich, dass in solchen Institutionen nicht selten ein rauer Wind weht. Schließlich ist es einigermaßen nachvollziehbar, dass an einem Ort größtmögliche Konkurrenz herrscht, an dem sich Personen um Macht und Einfluss in der Gesellschaft bewerben. Da möchte jeder gerne an die Spitze drängen, um eigene Positionen, Vorstellungen und Ideen entsprechend zu platzieren – und diese bei Bedarf auch in Form von politischer Verantwortung zu realisieren.
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Vom Bürgergeld zum bedingungslosen Einkommen: Wie „Experten“ die Bequemlichkeit hofieren!
Von linker Seite heißt es oft, ich sei ein gefühlskalter Mensch. Dieser Befund wird von manch einem Kollegen vor allem deshalb erhoben, weil ich als ehemaliger Flüchtlingshelfer und heutiger Integrationsberater mit Vehemenz gegen die Flutung des Kontinents mit dem neuen „Schutzsuchenden“ Stellung beziehe.
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Der Amtsmissbrauch von Nancy Faeser: Demokratie ist eine Zumutung, gerade auch für die Antifa!
Es ist in dieser Dimension der Übergriffigkeit ein einmaliger Vorgang in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik. Dass eine Bundesinnenministerin ihre Kompetenzen derart missbraucht und für persönliche Rachefeldzüge zweckentfremdet, wenn sie auf Grundlage des Vereinsrechts ein aus ihrer Sicht gegen wesentliche Teile der Verfassung und die Strafgesetze verstoßendes Magazin verbietet, um ein entsprechendes Exempel zu statuieren, ist zweifelsohne als ein Akt des totalitären Bestrebens zu werten.
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Keine Mitsprache der AfD in wichtigen Parlamentsgremien: Wo das repräsentative System schwächelt!
Ich bin sicher, die Gründungsväter unserer Republik haben es gut mit uns gemeint. Denn an sich haben wir eine durchaus überzeugende Verfassung, würde sie denn auch von jedem eingehalten. Und so will ich mich mit einem Vorwurf an diejenigen zurückhalten, die kurz nach dem Ende der Diktatur in einem Wohlwollen und Dafürhalten hinsichtlich des zur Weisheit gereiften Bürgers davon ausgingen, dass sich der Despotismus nicht noch einmal wiederholen würde.
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Bürgerkriegsähnliche Zustände auf der Insel: Sind das Impressionen von Europas Zukunft?
Die Bundesinnenministerin hat in diesen Tagen ein Presseorgan verboten, weil sie ihm unter anderem vorwirft, eine anrüchige Erzählung darüber zu verbreiten, dass es zwischen bestimmten kriminellen Delikten und Verbrechen einerseits sowie der kulturellen Herkunft der hierfür verantwortlichen Täter andererseits gibt.
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Besser als Nichtwählen: Stimmen für Kleinparteien können Zünglein an der Waage sein!
Es gibt manche Themen, die sind nicht nur zwischen zwei fundamental divergierenden Weltanschauungen strittig. Sondern sie spalten auch innerhalb von einzelnen Lagern. Und so ist es beispielsweise die Diskussion über die Bedeutung, Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit von neu auf dem Tableau der politischen Wettbewerber auftauchenden Kräften – die sich anfangs nicht selten in einer Findungsphase darüber bewusst und im Klaren werden müssen, welche programmatischen Ziele sie vertreten.
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Syrien ist nicht länger unsicher: Nimmt jetzt die Remigration Fahrt auf?
Ein Kind muss sich entwickeln können. Für das gedeihliche Wachstum ist nicht nur die gute Unterfütterung des Körpers notwendig. Sondern es braucht auch eine elterliche Zuwendung, um die geistige Vernunft reifen zu lassen. Dies kann unterschiedlich lange dauern, weil nicht jeder Schützling eine entsprechende Lernfähigkeit aufweist.
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Die Landschaften blühen, die Wirtschaft brummt – aber eben nicht hier, sondern anderswo!
Der Staat macht keine Fehler, weil er nämlich auf Kurs ist. Immerhin sagt das nicht nur Robert Habeck, sondern auch die Statistiken und Prognosen über die Emissionen in der Bundesrepublik. Man könne die ausgegebenen Ziele mit Blick auf den Klimaschutz bis 2030 wohl erreichen, weil der Ausstoß von Kohlenstoffdioxid deutlich zurückgeht – und sich immer neue Anwohner über ein riesiges Windrad nebenan, eine lärmende Wärmepumpe beim Nachbarn oder die Landschaft verscherbelnden Solarpark um die Ecke freuen dürfen.
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Personenkult ohne inhaltliche Überzeugungskraft: Das BSW als milde Variante von Kommunismus und Remigration
Ikonen, Götter, Heilige – was betet der Mensch nicht alles an, weil er sich von der Huldigung ein Wohlwollen derjenigen erwartet, die nicht selten aus unerfindlichen Gründen wie von kreischenden Teenies umschwärmt werden. Mir selbst ist der Personenkult seit jeher einigermaßen unverständlich.
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist i.R., Autor und Berater,
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