Ist Justitia tatsächlich blind? Man kann in diesen Tagen am Bild der unabhängigen dritten Gewalt schon allein deshalb großen Argwohn hegen, weil es Linksgrüne gewesen sind, die in der Vergangenheit immer wieder betonten, dass sie bedarfsweise auch nicht davor zurückschrecken würden, Ämter und Positionen mit ihren Leuten zu besetzen.
WeiterlesenKategorie: Demokratie
Bärbel Bas und der Stein des Anstoßes für ein AfD-Verbot: Quo vadis, Überparteilichkeit?
Schamlosigkeit und Dreistigkeit sind eigentlich keine Bagatellen. Und doch begegnen wir ihnen in der Gegenwart fast schon selbstverständlich. Denn Zurückhaltung und Angemessenheit sind heutzutage keine Tugenden mehr.
WeiterlesenRobert Habeck und die Angst vor der Freiheit: Wie der Staat uns durch Zensur mundtot machen will.
Robert Habeck lässt die Maske fallen: „Diese unregulierte Form dieser sozialen Medien ist nicht mehr akzeptabel,“ sagt er. Mit anderen Worten, es ist nicht akzeptabel, dass Menschen frei sprechen können.
WeiterlesenDemokratie ganz normal: Wie der Pakt zwischen EVP und AfD das woke Brüssel erschaudern lässt!
Hilfe, man bringe Sauerstoffgeräte und Masken – denn der Brüsseler Zeitgeist bekommt Schnappatmung. Mit dieser Überschrift könnte ein Artikel beginnen, der sich mit einem theatralischen Schauspiel befasst, welches Linksgrün angesichts des Abstimmungsverhaltens der EVP inszeniert.
WeiterlesenDie Mission des Julian Reichelt: Destabilisiere die AfD, damit sie CDU-anschlussfähig wird!
Nein, man muss Björn Höcke nicht mögen. Weder für seine politischen Auffassungen, noch in seiner Person. Und deshalb ist es natürlich vollkommen zulässig, dass Julian Reichelt den Thüringer Politiker zuletzt derart hart anging, dass er der AfD das Potenzial zur Regierungsverantwortung zusprach, sofern sie sich von dem zweifelsohne umstrittenen, polarisierenden und provozierenden Charakter lossagt.
WeiterlesenDas Ringen um die Meinungsfreiheit: Marie-Thérèse Kaiser kämpft für uns alle!
Lohnt es in diesen Tagen überhaupt noch, sich Gedanken über die Meinungsfreiheit zu machen, wenn doch viele Bürger enttäuscht, frustriert und entmutigt sind, weil sie sich entweder aus eigener Erfahrung oder durch die Geschichtsbücher daran erinnert fühlen, wohin Zensur und Repression im Zweifel führen können?
WeiterlesenGrüne Nachrücker: Wir machen weiter so, denn der Untergang ist unser Auftrag!
Allzu viele Erwartungen an eine Wende in der Migrationspolitik dürften wir nicht haben. Zumindest richtet uns das der Anwärter auf den Posten des Co-Chefs der Grünen, der Abgeordnete Banaszak, in aktuellen Einlassungen aus.
WeiterlesenSellner verhaftet, Islamisten laufen gelassen: Eine peinliche Bankrotterklärung des europäischen Zeitgeistes!
Irren ist menschlich – und ich mache gerade in diesen Tagen häufig davon Gebrauch. Denn auch wenn ich als Journalist in der Vergangenheit bereits viele Entwicklungen miterlebt habe, die mich einigermaßen kopfschüttelnd zurück ließen, so täusche ich mich noch immer in vielen Kollegen.
WeiterlesenSubstanzloser Lückenfüller oder idealistischer Überzeugungstäter? – Die AfD bietet mehr als Remigration!
Die AfD kommt über Populismus nicht hinaus! – So lautet in diesen Tagen noch einer der milderen Vorhalte, die einer Partei auch deshalb gemacht werden, weil es bis heute nur die wenigsten Kritiker geschafft haben, ihr Grundsatzprogramm zu lesen. Oder sich mit Einlassungen zu beschäftigen, die Abgeordnete und Funktionsträger innerhalb und außerhalb der Sozialen Medien kundtun.
WeiterlesenDas Oberverwaltungsgericht hat Fragen: Wie stringent ist die Meinungszensur in Deutschland, Frau Faeser?
Entscheidungen der dritten Gewalt sind in diesen Tagen oftmals ernüchternd. Denn nicht wenige Menschen in der Republik haben den Eindruck, dass auch die Justiz einer Willfährigkeit verfallen ist, die sie zu manch einem Urteil kommen lässt, das für den einfachen Bürger kaum noch nachvollziehbar ist – obwohl es doch im Namen des Volkes gesprochen wird.
WeiterlesenEine Welt ohne die AfD: Des Kanzlers Träume von früheren Zeiten sind Ausdruck Berliner Dekadenz!
Am diesjährigen Tag der Deutschen Einheit war vielen Bürgern nicht zum Feiern zumute. Denn die Bundesrepublik steckt in einer tiefen Krise. Unzählige Baustellen haben sich aufgetan, seitdem die Ampel an die Macht gekommen ist – und viele Probleme ihrer Vorgänger unbeackert lässt, statt sich ihrer in Motivation und Konfrontation anzunehmen.
WeiterlesenDas Luther’sche Ideal für unabhängige Journalisten: Sie stehen hier und können nicht anders!
Vor kurzem habe ich mich mit einem Nachbarn unterhalten, der angesichts der aktuellen politischen Lage in Deutschland ebenso wenig an sich halten konnte wie ich selbst. Und weil er mit so vielen seiner Positionen Recht hat, kam ich auch bei seiner Frage in die Bredouille, ob ich es bereuen würde, angesichts der momentanen Entwicklung unserer Medien den Beruf des Journalisten ergriffen zu haben.
WeiterlesenWenn Ex-Verfassungsrichter die Ampel rügen, muss nicht nur Holland in Not sein!
Vieles von dem, was derzeit in Deutschland geschieht, hat Seltenheitswert. Da passieren Dinge, die man nie für möglich gehalten hat. Und weil die Realität im Jahr 2024 so irreal wirkt, gibt es auch Zwischenrufe, deren Notwendigkeit man in einer Demokratie eigentlich nie erwartet und für notwendig gehalten hätte.
Weiterlesen„Ja, ich will“: Felix Banaszak hat seine Liebe im AfD-Verbot gefunden!
Ich verkünde keine große Neuigkeit, wenn ich zu der Feststellung gelange: Die Grünen unterliegen einem fundamentalen Missverständnis! Diesen Befund könnte man auf viele politische Themen anwenden, denen sich die Partei nicht erst seit gestern mit großer Unwissenheit, Dreistigkeit und Überheblichkeit nähert.
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