Kategorie: Demokratie

Das Paradoxon um Freiheit und Toleranz: Deutschland hofiert das islamistische Kalifat!

Es war einer der presseethischen Höhepunkte des Jahres, als Kolumnist Alan Posener unseren Bundesjustizminister deshalb anpries, weil dieser sich hinsichtlich der Demonstrationen der Bewegung „Muslim Interaktiv“ für eine liberale Gangart ausgesprochen hatte, dann sind wir auf einem neuen Level der öffentlichen Verdummung angekommen.

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Zwischen Ukraine-Solidarität und Weltkriegsphantasien: Des Westens Einladung zu einem Showdown der Mächte!

Während große Teile der restlichen Ampel weiterhin darauf bedacht sind, von ihrem eigenen Versagen durch Nebelkerzen in Form fortwährender Angriffe gegen die AfD abzulenken, sticht vor allem ein Mitglied des Kabinetts mit einem ganz anderen Thema hervor. Boris Pistorius ist sich nicht zu schade, die Deutschen immer stärker in Richtung Kriegstüchtigkeit zu ermutigen – und beruft sich bei diesem Appell nicht selten auf die USA.

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Schwacher Geist und charakterliche Offenbarung: Wenn Politiker ihre Dünnhäutigkeit durch die Justiz kompensieren müssen!

Nein, es ist nicht nötig, einander als Schwachkopf zu bezeichnen oder mit ekelerregenden Emojis zu provozieren. Doch wer tatsächlich mit sich im Reinen ist, der lächelt über solch einen Ausdruck von Missachtung auch deshalb, weil bei einer vernünftigen Reflexion vielleicht ein Fünkchen Wahrheit bei dem mitschwingt, was der Untertan der Obrigkeit anheftet.

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Schick und en vogue: Ohne Akte beim Verfassungsschutz bist du heutzutage ein No Name!

Was macht man eigentlich mit tausenden neuen Mitarbeitern, wenn man sie für bewilligte Unsummen aus dem Innenministerium frisch einstellt – und jetzt nicht genau weiß, welche Aufgabe man ihnen anvertrauen soll? Thomas Haldenwang hat als nunmehr ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes eine eindeutige Antwort darauf gefunden.

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Mehr Freiheit, Heimatliebe und Sicherheit für die Menschen in Hamburg

Für die Einen ist sie ein Grund zur Sorge, weil sie die eigene Ideologie in Frage stellen könnte. Für die Anderen ist sie das Fundament einer jeden Demokratie, in der man im Zweifel auch völlig konträre Meinungen aushalten muss. Gerade in Zeiten, die von einer überbordenden Reglementierung gezeichnet sind, kommt der Forderung nach mehr Freiheit wieder eine enorme Bedeutung zu.

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Die Zensur in der DDR war ein Kindergeburtstag gegen die Realität im Jahr 2024: Deutschland auf despotischen Abwegen!

In diesen Tagen gibt es viele Anlässe, um einigermaßen deprimiert nach vorne zu schauen. Diese Welt scheint aus den Fugen geraten zu sein. Denn nicht nur in unserem Land ist mittlerweile eine ganze Menge schief gelaufen. Spätestens seit 2015 häufen sich die eklatanten Krisen, die eben nicht nur die Politik herausgefordert haben.

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Nürnberg darf nicht weiter gegen die AfD pöbeln: Verwaltungsrichter untersagen gemeinschaftliches Agitieren!

Wer dann nicht mehr weiter weiß, der gründet einen Arbeitskreis. Gerade wir Deutschen scheinen prädestiniert dafür, komplexe Probleme und diffizile Fragestellungen im Zweifel bis zur Unkenntlichkeit zu diskutieren. Und natürlich ist es in einer Demokratie wichtig, dass man miteinander ins Gespräch kommt.

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Irritationen im rechten Lager: Trotz geplatzter Fusionen sind die Kleinparteien ein wichtiger Ausdruck des abweichenden Wählerwillens!

Muss das wirklich sein? Diese Frage wird oft gestellt, wenn sich ein politisches Lager wieder einmal spaltet, weil manche Einzelpersonen in ihrer Eitelkeit und Hochmut aus einer Partei austreten, um selbst eine neue zu gründen. Zweifelsohne kann man den Vorwurf unterbreiten, mit einer solchen Zersplitterung werde die Geschlossenheit eines Spektrums aufs Spiel gesetzt, das doch eigentlich angewiesen wäre auf Einheit, Stabilität und Kontinuität.

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Antifaschistischer Offenbarungseid: Das „Outing“ eines „Nazi“-Studienkollegen geht nach hinten los!

Nicht nur Minister der Ampel entlarven sich manch einer mangelnden Fertigkeit, Kompetenz und Souveränität, wenn sie als Individuum oder im Kollektiv so wenig Selbstbewusstsein aufbringen, dass sich ihre Minderwertigkeitsgefühle nur noch mit den Mitteln der Potenz, Zensur und Diffamierung kompensieren lassen.

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Start des Projekts „Blauer Rechtsschutzbot“ – Ein digitaler Zugang zu rechtlichem Beistand

In diesen Tagen erleben wird schmerzhaft, wie die Meinungsfreiheit in unserem Land zu Grabe getragen wird. Mit einer massiven Welle an Strafanzeigen überziehen uns Grünen-Politiker, weil sie es nicht ertragen können, Kritik an ihrer majestätischen Amtsführung als essenziellen Bestandteil jener weltoffenen Demokratie und liberalen Gesellschaft annehmen zu können, für die sie doch ansonsten immer eintreten.

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Habeck verwüstet die Demokratie: Die „Schwachkopf“-Affäre als Zäsur für den Rechtsstaat!

Ein Kommentar

Auch ich bin ab und zu ein Schwachkopf. Denn die Natur meines Parkinsons bringt es mit sich, dass meine Hirnmasse über das altersübliche Maß hinaus an Volumen verliert. Und so merkt man mir manch ein Defizit durchaus im Alltag an. Schließlich bin ich dort nicht immer ganz so konzentriert bei der Sache wie nun bei diesem Text. Doch im Gegensatz zu Robert Habeck habe ich mit gewissen Zuschreibungen kein Problem.

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Ob Rückblick oder Vorausschau: Der Befund für Deutschland ist deprimierend!

Die jetzigen Zeiten erlauben es nicht, die Hände in den Schoß zu legen und dabei zuzusehen, wie dieses Land nach und nach den Bach nicht rauf, sondern schnurstracks runter geht. Es brauchte nicht einmal eine Hausdurchsuchung wegen eines Werturteils über den Wirtschaftsminister, um sich klar darüber zu werden: In dieser Republik läuft etwas gewaltig schief!

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