Kategorie: Demokratie

„AfDnee“ ist kalter Kaffee: Wie Faktenchecker vor den Folgen einer Normalisierung warnen!

Kreativität kann nicht jedem gegeben sei. Auch mir wurde sie keinesfalls in die Wiege gelegt – wenngleich ich heute mein Gefallen an der Kunst der Sprache gefunden habe. Besonders abwechslungsreich scheint es hingegeben bei der eigentümlichen Institution namens „Demopuk e.V. – Verein zur Förderung demokratischer Bildung und Kultur“ nicht zuzugehen.

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Grüne Russland-Narrative: Hofreiter, Dröge und Co. buhlen um die Feindesliebe Putins!

Wo soll all das noch hinführen? – So fragen nicht nur ältere Menschen, die in ihrem Leben sicherlich schon viele schwere Stunden hinter sich gebracht haben, aber mit der momentanen Situation in unserem Land, dem Versagen der Politik und der Verrohung unserer Gesellschaft schlichtweg überfordert scheinen. Denn es ist vor allem die Hilflosigkeit, die Schuldigen für diese Misere einerseits nur allzu klar benennen zu können.

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Russland oder die Rechten: Die unsichtbaren Desinformanten als Vorwand für Zensur!

Ob nun als russisches Narrativ oder bürgerlicher Protest gegen die Grünen: In diesen Tagen kursiert ein neues Schlagwort in unseren Breiten. Wer sogenannte Desinformation bekämpfen will, ohne zuvor einen gesellschaftlichen Konsens über die Definition der mittlerweile in aller Munde befindlichen „Fake News“ herbeizuführen, handelt beliebig, willkürlich und ohne Mandat.

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Wunderheilung zur besten Sendezeit: Wie der zufällig befragte Bürger die AfD plötzlich ganz doof findet!

Warum wird man eigentlich Journalist? Diese Frage habe auch ich mir gestellt, als ich mich nach einem anfänglichen Kindheitswunsch, Theologie zu studieren und Pfarrer zu werden, aus Gründen der Missgunst der Kirche gegenüber meiner Person entschied, einen anderen Weg einschlagen zu wollen. In der Schule war der Deutschlehrer nicht immer zufrieden mit meinen Aufsätzen.

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Wer nicht links denkt, ist Staatsdelegitimierer: Grüne Zensur unter dem Deckmantel der Desinformation!

Was haben Hasskriminalität, Desinformation und Rechtsextremismus gemeinsam? All diesen Kraftausdrücken fehlt es an einer konsensualen Definition, die zumindest von einer großen Mehrheit der Gesellschaft als verbindlich anerkannt wird. Doch nachdem Nancy Faeser mittlerweile auch das sanktionieren will, was unter der Strafbarkeitsgrenze stattfindet – und Thomas Haldenwang mit seinen Etikettierungen der AfD nur allzu großzügig um sich wirft, scheinen Paragrafen und Gesetze ohnehin nicht mehr zu gelten.

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Geschäftsordnung vs. Grundgesetz: Das eigentümliche Selbstverwaltungsrecht des Bundestages…

Endet unsere Herrschaftsform direkt hinter den Eingangstoren des Deutschen Bundestages? Im repräsentativen System bestimmen wir durch die Abgabe unseres Votums bei den Wahlen seine Zusammensetzung. Das Volk entsendet Vertreter in diese Versammlung, um sich anschließend darauf zu verlassen, dass die Mandatare in seinem Sinne handeln.

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Er horcht auf Faeser und guckt nach Moskau: Der Verfassungsschutz resigniert vor der Wirklichkeit!

Wie geht es so, wenn man in einer Publikation des Verfassungsschutzes auftaucht? Diese Frage stellte mir ein journalistischer Kollege am Tag nach dem Bekanntwerden einer Broschüre des bayerischen Inlandsgeheimdienstes, in dem Horch und Guck darüber informierte, dass in Deutschland offenbar eine Desinformationskampagne Russlands im Gange ist, zu deren Strategie es auch zählt, Artikel von unabhängigen Medien vollständig oder auszugsweise dafür zu nutzen, im Narrativ und Sinn des Kreml Stimmung gegen die hiesige Regierung zu machen.

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Rechtsstaat ohne Rechtsschutz: Wie eine verweigerte Revision die Gesinnungsjustiz entlarvt!

Wie gerecht ist ein Rechtsstaat, in dem man nicht das Recht erhält, Richtersprüche durch die oberste Rechtsprechung abschließend beurteilen zu lassen? Dass das Oberverwaltungsgericht in Münster nach seiner Entscheidung über die Angemessenheit, die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen zu dürfen, keine Revision gewährt, ist ein weiterer Schlag ins Gesicht des Gerechtigkeitsempfindens der mehrheitlichen Bevölkerung, die in Wahrnehmung der aktuell immer offenkundiger als absolutistisch anmutenden Zustände den wachsenden Eindruck erhält, einer Gesinnungsjustiz näher zu sein als der blinden Justitia.

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Die höchste Adelung für die AfD: „Unnormal“ im Sinne des Establishments!

Sie gehört zu einer der am häufigsten gestellten Fragen – und dürfte trotzdem nie abschließend beantwortet werden: Was ist schon normal? – so lautet das ständige Ringen um Konformität und Konventionalität. Sicherlich könnte ein Zugang zur näheren Eingrenzung lauten: Normal ist das, was ein überwiegender Teil der Gesellschaft für gewöhnlich und üblich hält.

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Blau-brauner Sportschuh im Lichte der Wahnhaftigkeit: Quo vadis, „Der Spiegel“?

Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist das größte Propagandarohr im ganzen Land? Ja, man ist vom „Spiegel“ mittlerweile viel gewohnt. Da werden Höcke und Le Pen kurzerhand auf dem Titelbild zu Faschisten degradiert. Oder man veröffentlicht ohne Scham eigentlich verbotene Symbole mitten im Cover, um das jetzige Deutschland auf eine Stufe mit dem singulären Unrechtsstaat und einzigartigen Terrorregime der Nationalsozialisten zu stellen. Und ganz prinzipiell scheint man eine gewisse Freude an geschichtsrelativierenden Vergleichen zu haben – was allerdings weniger für historische Bildung spricht, aber durchaus für einen kärglichen Horizont.

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Von Mockridge bis Schroeder: Comedy und Kabarett mutieren zu Garanten der Erbärmlichkeit!

Es gibt Berufe, die waren vor ein oder zwei Dekaden noch angesehen und profunde. Dazu gehörte beispielsweise auch der des Journalisten. Und nicht zuletzt der des Kabarettisten. Doch nachdem sich manche Menschen in ihrer Funktion als Quatschmacher dazu befähigt sehen, auch dann über die große Politik zu philosophieren, wenn sie höchstpersönlich von einer zutiefst festsitzenden Verachtung gegenüber einer bestimmten Wählerschaft zerfressen scheinen, treibt das ansonsten hehre Metier der Satire merkwürdige wie verrückte Blüten.

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Strafanzeigen als Geschäftsmodell: Eine Regierung der Mimosen missbraucht unseren Rechtsstaat!

Während der Bürger ein immer dickeres Fell benötigt, um all die Gängelung, Bevormundung und Drangsal der Regierung noch irgendwie ertragen zu können, scheint die Ampel selbst ständig dünnhäutiger zu werden. Schon lange passen ihre Bemühungen, die Nation zu einem Testlabor zu machen und das Volk zu Versuchskaninchen zu degradieren, auf keine Kuhhaut mehr. Doch wer sich in der angeblich noch immer funktionierenden Demokratie allzu weit aus dem Fenster lehnt und die Meinungsfreiheit bis an die zulässigen Grenzen strapaziert, der muss befürchten, in die Untiefen der Justiz zu stürzen.

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