Wer sich ein paar Monate zurückerinnert, dem wird möglicherweise im Hinterkopf geblieben sein, dass sich die Europäische Union eigentlich darauf verständigt hatte, die Vorabprüfung über eine Bleibeperspektive von Asylbewerbern an die Außengrenzen des Kontinents verlegen zu wollen. Was als ein großer Coup verkauft wurde, scheint wieder einmal im Sande zu verlaufen.
WeiterlesenAutor: Dennis Riehle
Die Zaungäste der Berliner Flüchtlingspolitik: Wie die Kommunen den grünen Selbsthass ausbaden müssen!
„Die in Berlin wissen doch gar nicht, wen wir uns da ins Land holen!“ – Solche Aussagen hören wir in diesen Tagen immer öfter von Kommunalpolitikern, die angesichts der Überforderung von Städten und Gemeinden wiederkehrende Hilferufe in Richtung der Bundesregierung senden, aber gleichzeitig bei einem Migrationsgipfel nach dem nächsten mit dem bloßen Drehen an einzelnen Stellschrauben verhöhnt werden.
WeiterlesenLinnemanns Veralberung der Deutschen: „Wir verstehen deine Sorgen, aber machen trotzdem weiter wie bisher!“
Warum rafft sich der deutsche Bürger alle vier Jahre auf, um in der Wahlkabine ein Kreuz auf dem Stimmzettel zu setzen? Tatsächlich scheint es in einer Zeit, in der die Entfremdung zwischen Basis und Obrigkeit immer weiter zunimmt, nicht selten auch ein Ausdruck von Unzufriedenheit und Frustration, der uns möglicherweise nach Dekaden fester Verbundenheit mit einer bestimmten Partei plötzlich in ein anderes Lager wechseln lässt.
WeiterlesenDas Plastikgeld für Flüchtlinge erregt die vielfältigen Gemüter: Quo vadis, Bezahlkarte?
Auch wenn in diesen Tagen Zweifel daran besteht, wieviel von der Demokratie bei uns noch übrig ist, gilt ein wesentliches Prinzip weiterhin: Richter sind in unserer Herrschaftsform zunächst einmal souverän und in ihrem Handeln und Entscheiden von dem Tun gleichrangiger Akteure unabhängig.
WeiterlesenDas Recht auf freie Wahl: Ein Kreuz bei AfD und Co. ist Ausdruck gelebter Demokratie!
Die Linie des Lebens verläuft nie geradeaus, sondern sie hat Kurven, Abzweigungen und Hürden. Das gilt einerseits für unser Privates, aber gleichsam auch mit Blick auf unsere politischen und weltanschaulichen Überzeugungen.
WeiterlesenDie Vorbereitung auf den Normalfall: Wenn demokratische Wahlen zum Ausnahmezustand erklärt werden!
Wenn sich öffentliche Institutionen wegen und vor der Demokratie wappnen, dann sind Totalitarismus und Despotie schon deutlich weiter vorangeschritten, als dies selbst einem in zunehmende Zweifel geratenen Fürsprecher, Anhänger und Sympathisanten der alteingesessenen Parteien des Kartells von CDU bis BSW wie Schuppen von den Augen fällt.
WeiterlesenDie Ernüchterung der Großeltern gegen rechts: „Hilfe, unser Enkel trägt Glatze!“
Stiefel, Baseballschläger und Glatze – so stellen sich gerade die Älteren in unserer Gesellschaft den typischen Neonazi vor, der in den 1990er-Jahren auf unseren Straßen sein Unwesen trieb.
WeiterlesenDer Kampf um Identität: Was entscheidet über die Zugehörigkeit zu einem Volk?
Es gibt manche Vokabeln, bei denen bekommt der Linke automatisch Schnappatmung. Denn sie sind spätestens seit der Erfahrung der ersten Diktatur im 21. Jahrhundert zu denjenigen Begrifflichkeiten geworden, die als das prinzipiell Böse betrachtet werden.
WeiterlesenWenn der ÖRR der journalistische Arm der Regierung ist, dann bin ich publizistischer Anwalt der Opposition!
Immer wieder wird von uns Autoren abverlangt, wir sollten uns in Neutralität üben. Doch dieser Anspruch ist nicht einmal in den Publizistischen Grundsätzen festgeschrieben. Und das hat auch einen ganz einfachen Grund. Jeder Medienschaffende ist zeitgleich auch Mensch, der sich selbst im Beruf nicht von jeglichen äußeren Einflüssen, persönlichen Überzeugungen und individuellen Präferenzen frei machen kann.
WeiterlesenOhne Scham und aus Überzeugung: Die Wähler der AfD werden zunehmend selbstbewusst!
Wenn in Deutschland eine Million Menschen auf die Straße gehen und 81 Millionen zu Hause bleiben, dann ist für die Systempresse klar: Die Mehrheit der Bevölkerung steht hinter den Demonstrationen für die Demokratie. Dieses Narrativ wird mittlerweile wiederkehrend auf allen Kanälen ausgegeben – um bei den Naiven unter uns den Anschein aufrechtzuerhalten, dass eine breite Zustimmung für den Kampf gegen rechts existiere.
WeiterlesenDeutschland im Modus von Aufrüstung, Eskalation und Krieg: Das Spiel mit dem russischen Feuer!
Mittlerweile braucht es keine Verschwörungstheorien mehr, um offenkundig zu attestieren, dass nicht nur in Deutschland eine Kriegstüchtigkeit von oben verordnet wird. Ob es nun die Ankündigung von Gesundheitsminister Lauterbach zur Vorbereitung unseres Gesundheitssystems auf mögliche Verwundete nach einem Angriff durch Putin ist, die von Kiesewetter oder Strack-Zimmermann mit Vehemenz eingeforderte Lieferung von Taurus um jeden Preis, die wieder aufgeflammte Diskussion über die Wehrpflicht, immer neue Unterstützungspakete für die Ukraine oder die jetzige Ankündigung zur Stationierung von US-Raketen auf hiesigen Boden: Es genügt ein gesunder Menschenverstand zu der Vermutung, dass möglicherweise nicht nur von einem Versagen und Scheitern der Bundesregierung abgelenkt werden soll, sondern man gar absichtlich darauf zusteuert, eine Eskalation mit Russland vom Zaun zu brechen.
WeiterlesenÜberall Nazis? – Wie der „Focus“ geschichtsrevisionistischen Professor*innen eine Bühne bietet!
Ein außenstehender Beobachter hat mir immer wieder attestiert, dass meine Existenz ziemlich armselig sein müsse. Neben dem Parkinson noch zahlreiche weitere Diagnosen, Erwerbsunfähigkeit, Pflegebedürftigkeit, Schwerbehinderung. Natürlich hätte es besser und anders laufen können. Aber es gibt Gegebenheiten, die man nicht verändern kann.
WeiterlesenWenn AfD-Pädagogen den Knirpsen die grausame Wirklichkeit referieren, springen woke Eltern im Viereck!
Es wird nun schwer für manch einen Anhänger der AfD. Denn obwohl ich dafür bekannt bin, mich prinzipiell mit der kritischen Opposition zu solidarisieren – und entgegen meiner Kollegen der Haltungspresse keine Kontaktscham oder Brandmauer gegenüber der Alternative für Deutschland hege, ist natürlich auch diese Partei kein Paradies.
WeiterlesenWir leben in der schlechtesten Bundesrepublik seit Jahrzehnten – doch wo bleibt der Aufschrei?
Ein Bundeskanzler, der die Zeitenwende auch heute wieder ausruft – weil er sich nicht mehr daran erinnern kann, dass er sie bereits 367 Mal proklamiert hat. Eine Bundesinnenministerin, die die Pressefreiheit beschneidet, den Islamismus schützt, Kritiker der Grünen beobachten lässt, zu Messerangriffen weitgehend schweigt, provokative Meinungsäußerungen auch unter der Strafbarkeitsgrenze verfolgen will und die Grenzen so weit öffnet wie Scheunentore.
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