Wieviel Freiheit braucht ein Land? Gerade in Zeiten, die in mancherlei Hinsicht an ein Revival der DDR erinnern, wird man diese Frage wohl mit denjenigen gemeinsam beantworten, die 1989 genau für diesen Wert der Demokratie auf die Straße gegangen sind. Doch nicht jede Form von Liberalismus ist für eine Gesellschaft zuträglich.
WeiterlesenAutor: Dennis Riehle
Deutschland steht hier und kann nicht anders: Ein Volk als Widersacher der Zensur!
Wie fühlt es sich an, gebrandmarkt zu werden? Vor allem die Anhänger der Alternative für Deutschland, ihre Mitglieder, Wähler, Sympathisanten, Funktions- und Mandatsträger können diese Frage mittlerweile bestens beantworten. Denn sie hat nicht nur der weisungsgebundene Verfassungsschutz etikettiert.
WeiterlesenDie Bedeutung von Donald Trumps Ambitionen für die deutsche Automobilindustrie: Eine Analyse der geopolitischen Dynamik
Donald Trumps Forderung, deutsche Autobauer zu amerikanischen Unternehmen zu machen, mag auf den ersten Blick polarisierend wirken, doch sie offenbart eine Entwicklung, die längst im Gange ist.
WeiterlesenKatrin Göring-Eckardt, nächster Akt: Brandmauern hoch, Grenzen nieder!
Es wird Veränderung geben – und sie freut sich drauf. Viele Deutsche werden bei diesem Satz sofort wissen, wem man ihn zuschreibt. Denn Katrin Göring-Eckardt ist nicht erst seit ihres umstrittenen Posts während der Europameisterschaft in die Aufmerksamkeit gerückt. Damals hatte sie in Frage gestellt, dass unsere Nationalmannschaft genauso siegreich sein könnte, wenn sie ausschließlich aus „weißen“ Spielern besteht. Schon in diesem Kontext war es also ein Widerspruch in sich, dass sich eine Grünen-Politikerin rassistisch äußert, obwohl sie doch eigentlich eine ethnische Betrachtung der Zivilisation ablehnt.
WeiterlesenMigration und (k)ein Ende: Geht nicht? Gibt’s nicht!
Zu Hilfe! Menschenwürde, Toleranz, Vielfalt, Weltoffenheit, Nächstenliebe! Alles in Gefahr! – So, oder so ähnlich, dürfte sich die Schnappatmung derjenigen anhören, die nach der Ankündigung Polens zum vorübergehenden Ausstieg aus dem Asylwesen in Deutschland um ihre linke Fassung ringen.
WeiterlesenSchaden für das Gemeinwohl: Wie sich ein FDP-Justizminister an der Meinungsfreiheit vergreift!
Abhängigkeiten können einen durchaus schwerwiegenden Charakter annehmen. Nicht selten wachsen sie sogar zu einer manifesten Erkrankung heran. Wie es um das Phänomen der Harmoniesucht bestellt ist, bleibt jedem einzelnen Beobachter überlassen, der im Augenblick wahrnimmt, wie händeringend insbesondere die linke Bevölkerungsklientel das Bild von Friede, Freude und Eierkuchen in unserem Land aufrechtzuerhalten versucht.
WeiterlesenEin Verbot ohne Grundlage: Das Wurfholz aus Karlsruhe dürfte die AfD-Feinde hart treffen!
Nimm einen Reissack und mach aus ihm eine gigantische Schlagzeile! – In vielen Redaktionen dieser Republik scheint ein solches Credo mittlerweile zum Tagesgeschäft zu gehören. Es umfasst die Berufsbeschreibung des Investigativjournalisten, auch dann eine aufmerksamkeitserregende Geschichte in die Welt zu setzen, wenn die dahinterstehende Nachricht nicht einmal einen einzigen Satz wert wäre. Und so berichten aktuell verschiedene Medien darüber, dass es im Bundestag genügend Abgeordnete gibt, um die Diskussion über einen Antrag auf Verbot der AfD im Plenum auf die Tagesordnung zu nehmen.
WeiterlesenTäuschend echte Unwissenheit: Die Klimaforschung und ihre physikalischen Bildungslücken!
Es ist wenig verwunderlich, dass die Vereinten Nationen, die Grünen oder die Wissenschaft das Narrativ der menschgemachten Erderwärmung auch weiterhin hochhalten und all diejenigen unter ihre Fittiche nehmen, die mit den absurdesten und sinnfreiste Protesten für eine Klimaneutralität nicht nur auf die Straßen gehen, sondern sich dort festkleben, Gebäude und Denkmäler mit Farbe besprühen oder Bilder und Gemälde mit Kartoffelbrei oder Tomatensuppe bewerfen.
WeiterlesenNicht schweigen, sondern aktiv werden: Durch Deutschland muss wieder ein Ruck gehen!
Was für unser individuelles Hier und Jetzt gilt, das können wir im Zweifel auch auf das Große übertragen. Ohnmacht und Hilflosigkeit sind allzu nachvollziehbare Emotionen, die uns auf Dauer allerdings in Richtung der Kapitulation bringen. Und so will ich auch Schwarz-Rot-Gold nicht aufgeben, obwohl es um dessen Verfassung schlecht bestellt ist.
WeiterlesenWir sitzen im gleichen Boot: Der Zusammenhalt von AfD und FPÖ in Zeiten stürmischer See!
Bushaltestellen sind ein Ort der Meinungsvielfalt. Doch was sich dort zu hören bekomme, wenn ich wieder einmal auf meinen nächsten Anschluss warte, das strapaziert bisweilen nicht nur die Nerven, sondern vor allem auch den gesunden Menschenverstand.
WeiterlesenDas Risiko von Machtkämpfen: Der AfD fehlt es an Erfahrung, persönliche Rivalitäten intern auszutragen!
Nein, auch in der AfD ist nicht alles Gold, was glänzt. Und schon gar nicht ist sie ein Ort der Glückseligkeit, an dem sich alle in Friede, Freude und Eierkuchen in den Armen liegen. Überall dort, wo unterschiedliche Typen zusammenkommen, menschelt es. Das ist keine besonders neue Erkenntnis, sondern liegt unserer Spezies immanent in den Genen.
WeiterlesenRemigration plus Festung Europa: Wer den Kontrollverlust beenden will, muss alle juristischen Register ziehen!
Es ist die Sorge, als gescheiterte Politikerkaste Macht und Pöstchen zu verlieren, die in diesen Tagen zur Inanspruchnahme von Werkzeugen ermutigt, welche wir eigentlich als Relikt der Vergangenheit angesehen haben. Wer inhaltlich und argumentativ nichts bieten kann – aber trotzdem davon überzeugt ist, weiterhin an Steuermitteln partizipieren zu wollen, der trifft auch im 21. Jahrhundert wiederum Entscheidungen, auf die manch ein Vertreter der DDR allzu neidisch wäre.
WeiterlesenOrbán zerschmettert von der Leyen und Weber
Die Abschlussrede des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im Europäischen Parlament am 9.10.2024 hat für Furore gesorgt. Und das zurecht. Nach einem Rundumschlag von der Leyens, in dem sie – auf gewohnt demokratiefeindliche Weise – die EU-Exekutive zu einem politischen Gremium degradierte, das Rechte, europäische Patrioten angreift, wies Orbán die umstrittene Politikerin klar in ihre Schranken.
WeiterlesenTrotz Dementi der Bundesnetzagentur: Mit „REspect“ wird Art. 5 GG zur Ermessenssache!
Eigentlich gilt in einem Rechtswesen der Grundsatz, dass jedes Handeln der Obrigkeit auf einem Paragrafen basieren muss. Doch spätestens, seit die Europäische Union zu einer mit dem demokratischen Verständnis der Gewaltenteilung nicht in Einklang zu bringenden Ermächtigung einigermaßen inflationär umgeht, weder durch die Legislative noch Judikative hinreichend legitimierte Verordnungen als verbindlich für die einzelnen Mitgliedsländer zu diktieren, scheint es vorbei mit einer angemessenen parlamentarischen Mitsprache und gerichtlichen Kontrolle dessen, was Ursula von der Leyen und ihre Kommission auf dem Reißbrett an Maßnahmen zu Zensur, Repression und Einebnung entwerfen.
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