Da ich aktuell von der Presse angefragt werde, weil mein Blog www.riehle-news.de in der untenstehenden Tabelle aufgeführt ist, die der bayerische Verfassungsschutz im Rahmen seines Berichts über eine Desinformationskampagne Russlands veröffentlicht hat (siehe: https://www.verfassungsschutz.bayern.de/mam/anlagen/baylfv_vollanalyse_doppelgaenger.pdf), nehme ich hierzu wie folgt Stellung:
Ich erlangte bereits vor drei Wochen entsprechende Kenntnis über den Vorgang. Dass man die Enthüllung einer angeblichen Manipulation der Öffentlichkeit feiert, die von Moskau initiiert worden sein soll und den Protagonisten dort willfährig in die Hände spielt, steht ein Stück weit stellvertretend für die falsche Prioritätensetzung in diesem Land. Denn die innere Sicherheit scheint auch für den einfachen Bürger derzeit weniger durch Putin bedroht zu sein. Viel eher entpuppt sich die vermeintliche Demaskierung als es ein Ablenkungsmanöver vom Versagen der aktuellen Politik in Deutschland, wenn man plötzlich eine ferngesteuerte Macht dafür verantwortlich macht, die Stimmung in der Bevölkerung auf das Niveau kollektiver Depression gedrückt zu haben.
Letztlich ist die Auflistung im Zusammenhang mit der Kampagne, bei der man zunächst einmal fragen müsste, was Desinformation überhaupt bedeutet, mehr Schein als Sein – und basiert auf einer Menge an heißer Luft. Denn was sagen die Erkenntnisse des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz aus? Dass der Kreml offenbar die Schaffung von Fake-Seiten im Internet beauftragt, um über diese täuschend echt und seriös aussehenden Plattformen Erzählungen in seinem Sinne zu verbreiten. Er nutzt aber eben auch Inhalte auf originalen Plattformen, um sie letztlich in ihrer Reichweite zu fördern und bei Anbietern wie Twitter (X) in den Vordergrund zu spülen. Was man sich letztlich darunter vorzustellen hat, wenn meine Meinungskundgaben im Sinne des „russischen Narrativs“ sein sollen, das bleibt auch mir verschlossen.
Letztlich unterstellt man mir nichts Anrüchiges. Denn dass meine Texte offenbar auch vom Ural bis Sibirien auf Anklang stoßen, dafür kann ich nichts. Zwar mag die Erwähnung durchaus einen einschüchternden Charakter haben, wenn man sich in einer reflexartigen Panik nicht bewusst darüber wird, welche Bedeutung diese Nennung tatsächlich hat. Sie besagt in Wahrheit lediglich, dass Artikel von meiner Person international ebenso auf Gegenliebe stoßen, wie die ins Netz gestellten Nachrichten von weiteren namhaften Akteuren wie der „Berliner Zeitung“, der „Weltwoche“, der „Jungen Freiheit “ oder von „Tichys Einblick“. Und da fühle ich mich in namhafter Runde durchaus geehrt.
Die Aufzählung der Internetadressen soll dazu verhelfen, über die Dimension einer behaupteten Propaganda aufzuklären, welche der Widersacher im fernen Osten auch deshalb voranzutreiben vermag, weil er die Fragilität der politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in unseren Sphären richtig einzuschätzen weiß. Und so gelte ich in der Perspektive unserer Abschirmdienste wohl als Opfer, dessen produzierte Schlagzeilen gegen die Ampel, für die AfD, gegen Frieden, für Binarität, gegen Genderismus, für Kultiviertheit, gegen Vielfalt, für das Abendland, gegen Transformation und für Remigration wohl nicht nur bei vielen Vernunftorientierten hierzulande auf Anklang stoßen. Sondern auch beim militärischen Feind, mit dem ich mich persönlich allerdings nie im Krieg, aber gleichsam auch nicht in Solidarität gesehen habe.
Und deshalb bin ich auch nicht veranlasst, den Tenor meiner Beiträge anzupassen, einzuebnen oder umzukehren. Schon gar nicht bin ich auf den Gedanken gekommen, das Schreiben nur deshalb vollständig einzustellen, weil meine Äußerungen offenbar nicht den Märchenerzählungen über eine funktionierende Demokratie entsprechen, wie sie die hiesige Regierung gerne vermitteln würden. Gerade in der momentanen Phase scheint es notwendiger denn je, Courage und Rückgrat zu zeigen. Und wenn ich diesen Tugenden durch meine kontinuierliche Kommentierung und Bewertung der aktuellen Verhältnisse und Zustände in der Republik ein Stück weit gerecht werden kann, dann nehme ich auch gerne jenen Gegenwind in Kauf, der mich mittlerweile täglich von Antifaschisten bis Moralisten, aber auch durch den Staat erreicht.
Ich habe nach der Publikation keinen Kontakt zum Inlandsgeheimdienst in München aufgenommen. Und ich beabsichtige auch keine juristischen Schritte. Nach Rücksprache mit meinem Anwalt gibt es hierfür auch wenig Anlass. Denn wenn ich die Ausführungen auf Seite 38 richtig verstehe, „soll der vorliegende Bericht durch die Offenlegung der gewonnenen Erkenntnisse dazu beitragen, die Öffentlichkeit über die Aktivitäten von ‚Doppelgänger‘ weiterführend zu informieren und somit dem Ziel des verantwortlichen Akteurs, die deutsche Gesellschaft zu spalten, entgegenzuwirken“. Nicht weniger, aber eben auch nicht mehr. Irgendein Verschulden meinerseits kann ich nicht erkennen. Denn dass meine Publikationen instrumentalisiert werden, das liegt tatsächlich nicht in meinem Ermessen. Ich erhalte weder einen einzigen Rubel, noch ist es mein journalistisches Selbstverständnis, als Sprachrohr für einen mysteriösen Widersacher zu fungieren.
Konstanz, 10.09.2024 Dennis Riehle
