Es ist die Bankrotterklärung vor jeglicher Ethik und Normativität, zugleich der Triumph von Emanzipation und Feminismus: Nachdem in Frankreich der grundsätzliche Anspruch auf Abtreibung in die Verfassung aufgenommen wurde, wird auch in Deutschland darüber diskutiert, inwieweit der Schwangerschaftsabbruch entkriminalisiert und möglichst ohne allzu viele Hürden legalisiert werden könnte. Die Ampel hatte sich eine Überprüfung von § 218 StGB vorgenommen.
WeiterlesenMonat: Oktober 2024
Wunderheilung zur besten Sendezeit: Wie der zufällig befragte Bürger die AfD plötzlich ganz doof findet!
Warum wird man eigentlich Journalist? Diese Frage habe auch ich mir gestellt, als ich mich nach einem anfänglichen Kindheitswunsch, Theologie zu studieren und Pfarrer zu werden, aus Gründen der Missgunst der Kirche gegenüber meiner Person entschied, einen anderen Weg einschlagen zu wollen. In der Schule war der Deutschlehrer nicht immer zufrieden mit meinen Aufsätzen.
WeiterlesenWer nicht links denkt, ist Staatsdelegitimierer: Grüne Zensur unter dem Deckmantel der Desinformation!
Was haben Hasskriminalität, Desinformation und Rechtsextremismus gemeinsam? All diesen Kraftausdrücken fehlt es an einer konsensualen Definition, die zumindest von einer großen Mehrheit der Gesellschaft als verbindlich anerkannt wird. Doch nachdem Nancy Faeser mittlerweile auch das sanktionieren will, was unter der Strafbarkeitsgrenze stattfindet – und Thomas Haldenwang mit seinen Etikettierungen der AfD nur allzu großzügig um sich wirft, scheinen Paragrafen und Gesetze ohnehin nicht mehr zu gelten.
WeiterlesenGeschäftsordnung vs. Grundgesetz: Das eigentümliche Selbstverwaltungsrecht des Bundestages…
Endet unsere Herrschaftsform direkt hinter den Eingangstoren des Deutschen Bundestages? Im repräsentativen System bestimmen wir durch die Abgabe unseres Votums bei den Wahlen seine Zusammensetzung. Das Volk entsendet Vertreter in diese Versammlung, um sich anschließend darauf zu verlassen, dass die Mandatare in seinem Sinne handeln.
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