Es wird Veränderung geben – und sie freut sich drauf. Viele Deutsche werden bei diesem Satz sofort wissen, wem man ihn zuschreibt. Denn Katrin Göring-Eckardt ist nicht erst seit ihres umstrittenen Posts während der Europameisterschaft in die Aufmerksamkeit gerückt. Damals hatte sie in Frage gestellt, dass unsere Nationalmannschaft genauso siegreich sein könnte, wenn sie ausschließlich aus „weißen“ Spielern besteht. Schon in diesem Kontext war es also ein Widerspruch in sich, dass sich eine Grünen-Politikerin rassistisch äußert, obwohl sie doch eigentlich eine ethnische Betrachtung der Zivilisation ablehnt.
WeiterlesenMonat: Oktober 2024
Migration und (k)ein Ende: Geht nicht? Gibt’s nicht!
Zu Hilfe! Menschenwürde, Toleranz, Vielfalt, Weltoffenheit, Nächstenliebe! Alles in Gefahr! – So, oder so ähnlich, dürfte sich die Schnappatmung derjenigen anhören, die nach der Ankündigung Polens zum vorübergehenden Ausstieg aus dem Asylwesen in Deutschland um ihre linke Fassung ringen.
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Schaden für das Gemeinwohl: Wie sich ein FDP-Justizminister an der Meinungsfreiheit vergreift!
Abhängigkeiten können einen durchaus schwerwiegenden Charakter annehmen. Nicht selten wachsen sie sogar zu einer manifesten Erkrankung heran. Wie es um das Phänomen der Harmoniesucht bestellt ist, bleibt jedem einzelnen Beobachter überlassen, der im Augenblick wahrnimmt, wie händeringend insbesondere die linke Bevölkerungsklientel das Bild von Friede, Freude und Eierkuchen in unserem Land aufrechtzuerhalten versucht.
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Ein Verbot ohne Grundlage: Das Wurfholz aus Karlsruhe dürfte die AfD-Feinde hart treffen!
Nimm einen Reissack und mach aus ihm eine gigantische Schlagzeile! – In vielen Redaktionen dieser Republik scheint ein solches Credo mittlerweile zum Tagesgeschäft zu gehören. Es umfasst die Berufsbeschreibung des Investigativjournalisten, auch dann eine aufmerksamkeitserregende Geschichte in die Welt zu setzen, wenn die dahinterstehende Nachricht nicht einmal einen einzigen Satz wert wäre. Und so berichten aktuell verschiedene Medien darüber, dass es im Bundestag genügend Abgeordnete gibt, um die Diskussion über einen Antrag auf Verbot der AfD im Plenum auf die Tagesordnung zu nehmen.
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Nicht schweigen, sondern aktiv werden: Durch Deutschland muss wieder ein Ruck gehen!
Was für unser individuelles Hier und Jetzt gilt, das können wir im Zweifel auch auf das Große übertragen. Ohnmacht und Hilflosigkeit sind allzu nachvollziehbare Emotionen, die uns auf Dauer allerdings in Richtung der Kapitulation bringen. Und so will ich auch Schwarz-Rot-Gold nicht aufgeben, obwohl es um dessen Verfassung schlecht bestellt ist.
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Wir sitzen im gleichen Boot: Der Zusammenhalt von AfD und FPÖ in Zeiten stürmischer See!
Bushaltestellen sind ein Ort der Meinungsvielfalt. Doch was sich dort zu hören bekomme, wenn ich wieder einmal auf meinen nächsten Anschluss warte, das strapaziert bisweilen nicht nur die Nerven, sondern vor allem auch den gesunden Menschenverstand.
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Das Risiko von Machtkämpfen: Der AfD fehlt es an Erfahrung, persönliche Rivalitäten intern auszutragen!
Nein, auch in der AfD ist nicht alles Gold, was glänzt. Und schon gar nicht ist sie ein Ort der Glückseligkeit, an dem sich alle in Friede, Freude und Eierkuchen in den Armen liegen. Überall dort, wo unterschiedliche Typen zusammenkommen, menschelt es. Das ist keine besonders neue Erkenntnis, sondern liegt unserer Spezies immanent in den Genen.
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Remigration plus Festung Europa: Wer den Kontrollverlust beenden will, muss alle juristischen Register ziehen!
Es ist die Sorge, als gescheiterte Politikerkaste Macht und Pöstchen zu verlieren, die in diesen Tagen zur Inanspruchnahme von Werkzeugen ermutigt, welche wir eigentlich als Relikt der Vergangenheit angesehen haben. Wer inhaltlich und argumentativ nichts bieten kann – aber trotzdem davon überzeugt ist, weiterhin an Steuermitteln partizipieren zu wollen, der trifft auch im 21. Jahrhundert wiederum Entscheidungen, auf die manch ein Vertreter der DDR allzu neidisch wäre.
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Orbán zerschmettert von der Leyen und Weber
Die Abschlussrede des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im Europäischen Parlament am 9.10.2024 hat für Furore gesorgt. Und das zurecht. Nach einem Rundumschlag von der Leyens, in dem sie – auf gewohnt demokratiefeindliche Weise – die EU-Exekutive zu einem politischen Gremium degradierte, das Rechte, europäische Patrioten angreift, wies Orbán die umstrittene Politikerin klar in ihre Schranken.
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Trotz Dementi der Bundesnetzagentur: Mit „REspect“ wird Art. 5 GG zur Ermessenssache!
Eigentlich gilt in einem Rechtswesen der Grundsatz, dass jedes Handeln der Obrigkeit auf einem Paragrafen basieren muss. Doch spätestens, seit die Europäische Union zu einer mit dem demokratischen Verständnis der Gewaltenteilung nicht in Einklang zu bringenden Ermächtigung einigermaßen inflationär umgeht, weder durch die Legislative noch Judikative hinreichend legitimierte Verordnungen als verbindlich für die einzelnen Mitgliedsländer zu diktieren, scheint es vorbei mit einer angemessenen parlamentarischen Mitsprache und gerichtlichen Kontrolle dessen, was Ursula von der Leyen und ihre Kommission auf dem Reißbrett an Maßnahmen zu Zensur, Repression und Einebnung entwerfen.
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Die Angst vor der Wahrheit: AfD-Verbieteritis als Ausdruck einer Versagenserkenntnis!
Angst ist eines der stärksten Gefühle, das uns Menschen heimsuchen kann. Denn die Furcht vor einer gewissen Situation oder einer bestimmten Person ist sogar in der Lage, uns im Denken und Handeln zu lähmen. Gleichzeitig wissen wir aber auch aus der Evolution, dass diese Empfindung im Zweifel völlig übertriebene Reaktionen auslösen kann. Gesund scheint die Emotionen dann nicht mehr, wenn die Ursache für die vermeintliche Sorge ausschließlich aus subjektiver Sicht eine Gefahr darstellt – und bei einer nüchternen Betrachtung völlig überbewertet wird.
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Tschüss, Partei – willkommen in der Unabhängigkeit!
Seit geraumer Zeit vervielfachen sich die Probleme in Deutschland. Und je länger die derzeitige Regierung an der Macht ist, umso aussichtsloser scheint es, dass diese Herausforderungen angegangen und bewältigt werden. Mittlerweile erwachen viele Bürger aus einem Dornröschenschlaf, der sie davon hat träumen lassen, dass sich schon alles zum Guten wendet. Doch Zuversicht allein nutzt in diesen Tagen nichts. Stattdessen braucht es Mut und Courage, sich für eine bessere Zukunft einzusetzen.
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist i.R., Autor und Berater,
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