Noch im Dezember war von den aufkeimenden Protesten im Iran kaum etwas zu vernehmen. Schon damals gingen die Menschen wegen der Hyperinflation auf die Straßen, die kollabierende Währung brachte das Volk auf. Lebenshaltungskosten waren ins Uferlose gestiegen. Sukzessive haben die Demonstranten jegliche Schuld dem Regime zugeschrieben, mittlerweile wurde aus einem Aufstand eine versuchte Revolution.
Artikel lesenDie Glosse zur Woche: Zwischen „Merz without Herz“ und „Wegner ohne Gegner“, da passt nur noch der „Günther, dieser alte Stümper!“…
Was war das wieder für eine Woche! Da holte ein Regierungschef zum Aufschlag aus, schleuderte das runde Gelbe schnurstracks in jenes Netz, auf das Linksextremisten ein Attentat verübt hatten. Während in den Häusern von Steglitz-Zehlendorf die Lampen versagten, ging dem Bürgermeister ein Licht auf. Er hatte den Kopf freigekriegt, sprintete nach Spiel, Satz und Niederlage ans Feldbett.
Artikel lesenVorsicht, Mistkratzer von links! – Wie das Konstanzer Bündnis für „unsere Demokratie“ einem AfD-Beisitzer den Schauprozess macht…
Sie sprießen mittlerweile überall in der Republik aus dem Boden. Sogenannte Bündnisse, die „unsere Demokratie“ retten wollen. In Wahrheit steckt hinter diesen NGOs der feste Wunsch und Wille, gegen rechts zu hetzen. Nicht anders verhält es sich auch im Landkreis Konstanz. Die dortige Gruppierung tritt mit einem latent aggressiven Tonfall gegenüber der AfD auf, versucht sich am Heraufbeschwören von Skandalen, preist sich für das angebliche Aufdecken von anstößigen Sachverhalten, die die „Blauen“ betreffen.
Artikel lesenVor Haseloffs Abgang: Zwischen einem gestählten Siegmund und einem blässlichen Schulze liegen Welten – aber auch Substanz?
Eigentlich war ich davon ausgegangen, dass wir über das Zeitalter des Fantums vorbei sind. Doch dann kam der sachsen-anhaltinische Spitzenkandidat der AfD, Ulrich Siegmund, der „TikTok“-Star der Generation Y. Gerade erst habe ich ein sogenanntes Meme über ihn gesehen, mit einem weitgehend entkleideten Oberkörper, mit gestählten Muskeln. Und dann erinnere ich mich, mit welchem Applaus und in Furore dieser Mann auf Bürgerveranstaltungen auftritt.
Artikel lesen„Individuelle Prüfung der Sicherheit im Heimatland“: Wie EU-Richter in grünem Gewand Remigration nahezu unmöglich machen…
Es ist ein gigantischer Erfolg, den die Bundesrepublik verzeichnen kann. Wieder einmal ist ein (in Zahlen: 1) syrischer Straftäter aus Deutschland abgeschoben worden. Wenn wir in diesem Tempo weitermachen, dann dürften wir kurz nach der Offenbarung des Johannes fertig damit sein, zumindest die Schwerstverbrecher in ihre Heimat remigriert zu haben. Doch möglicherweise könnte sich das Vorhaben auch noch etwas länger hinziehen.
Artikel lesenVenezuela, Grönland – oder eben Panama und Mexiko: Die USA lügen sich seit jeher Fakten zusammen, um die Welt neu zu ordnen…
In diesen Tagen wird eine Begrifflichkeit stark überstrapaziert. Das „Völkerrecht“ muss als Grundlage in vielen Argumentationen herhalten, gemeint ist in den allermeisten Fällen wohl die UN-Charta. Doch ein Regelwerk nutzt sich ab, wird es wiederholt gebrochen, weil die Verbindlichkeit variabel ist. Und so dürfte man Donald Trump kaum beeindrucken können, verweist man mit dem Zeigefinger auf die Stimson-Doktrin.
Artikel lesenDespot Daniel vom Deich: Was Günthers „Feinde der Demokratie“ sind, waren zu dunklen Zeiten der Geschichte die „Feinde des Reiches“…
„Die Grenzen zulässiger Kritik an Politikerinnen und Politikern, die bewusst in die Öffentlichkeit treten, sind weiter zu ziehen als bei Privatpersonen“, so betonte das Bundesverfassungsgericht wiederholt. Doch was nutzen die Schiedssprüche aus Karlsruhe, wenn sie bei den Betroffenen nicht verhaften? Es war in der dunklen Vergangenheit, als ein brutales Regime mit den Worten auf sich aufmerksam machte, dass „Feinde des Reiches“ unter Zensur gestellt werden müssten.
Artikel lesenTiebreak im Roten Rathaus: Als Kai Wegner zum Netzaufschlag ausholte, war sein Laschet-Moment bereits geschrieben…
Viele Bürger im Südwesten von Berlin haben den Moment wahrgenommen wie nach dem Ende eines Krieges. Plötzlich kehrte der Strom wieder zurück, zehntausende Menschen mussten nicht länger ohne Energie und Wärme sein. Mehrere Tage hatten sie gefroren, saßen im Dunkeln und kamen sich vor, als wären sie abgeschnitten vom Rest der Welt. Der Linksterrorismus hatte zugeschlagen, doch auch der Regierende Bürgermeister. Kräftig holte er aus, beim Tennisspiel.
Artikel lesenRufmord oder Wahrheit? Linken-Urgeschrei Luigi Pantisano und die diskreditierende Erzählung über einen „gefährlichen“ AfD-Stadtrat…
Mir ist er noch äußerst geläufig, der frühere Oberbürgermeisterkandidat von Konstanz. Mittlerweile sitzt Luigi Pantisano für die Linke im Bundestag, fällt dort regelmäßig durch laute Zwischenrufe auf, engagiert sich gegenüber „Faschisten“ und „Nazis“, geht juristisch gegen Alice Weidel wegen angeblicher Volksverhetzung vor, bemüht sich nicht nur um scharfe Rhetorik, sondern verfällt wiederholt in schlichte Pöbelei.
Artikel lesenEin Bilderbuch der Differenziertheit: Wie sich BSW-Jungpolitiker Jannik Schleemann zum versierten Argumentationskünstler macht…
Jedes Projekt, das sich darum bemüht, die besten Ideen der unterschiedlichsten Ideologien miteinander zu verbinden, begrüße ich. Mein Interesse galt deshalb von Anfang an dem BSW. Eine der ersten Persönlichkeiten, die mir in der Beschäftigung mit der Partei in den neuen Netzwerken begegneten, ist der 1994 geborene Jannik Schleemann. Überaus präsent auf seinen Kanälen, ist er ein Politiker auf Augenhöhe, der den Kontakt zum Wähler nicht scheut.
Artikel lesenNach dem Bruch der Aroniabeeren-Koalition: Welche Verantwortung der AfD in der Übergangsphase Brandenburgs zufällt…
Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg ist Geschichte, doch niemand weiß im Augenblick, wie es vor Ort nun weitergehen wird. Der Ministerpräsident hat sich zunächst in den Urlaub verabschiedet, die CDU macht sich bereit für Verhandlungen über ein Regierungsbündnis. Denn dass Woidke dauerhaft in Minderheit an der Macht bleiben kann, ist bei der Fragilität der Verhältnisse im Parlament mehr als fraglich.
Artikel lesenKnistern oder Knirschen im Gebälk? Die AfD in Sachsen-Anhalt schwankt vor der Landtagswahl zwischen Hochspannung und Kurzschluss…
Sie gilt als eine der wichtigsten Richtungsentscheidungen im Superwahljahr 2026. Sachsen-Anhalt bestimmt den Landtag neu, am Abend des 6. Septembers werden die Würfel gefallen sein. Gibt es zum ersten Mal in der bundesrepublikanischen Geschichte einen Ministerpräsidenten der AfD, der darüber hinaus mit einer absoluten Mandatsmehrheit alleine regieren kann?
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