Wo findet die unbehelligte Rede ihre Grenzen, was darf man heutzutage noch sagen? In einer Atmosphäre der zunehmend eingeschränkt wirkenden Meinungsfreiheit stellt sich diese Frage unter anderem auch deshalb, weil Ermittlungsbehörden, Justitia und Medien dazu tendieren, voreilig und reflexartig Auffassungen als strafrechtlich relevant zu werten.
Artikel lesenStarke These journalistischer Kollegen: War Julia Ruhs ein nötiges Bauernopfer, um den ÖRR seiner parteilichen Infiltration zu entlarven?
Kognitive Dissonanz ist in unseren Tagen ein weit verbreitetes Phänomen. Sich selbst in Aussagen zu widersprechen, gegensätzliche Positionen einzunehmen, die miteinander normalerweise unvereinbar wären, scheint offenbar eine Tugend geworden zu sein.
Artikel lesenSchwäbische Juristen lesen der Verallgemeinerung die Leviten: Natürlich dürfen auch AfD-Mitglieder Richter werden!
Die Entscheidung hatte für Aufruhr und Diskussionen gesorgt. Dürfen in Rheinland-Pfalz weiterhin AfD-Mitglieder in den Staatsdienst übernommen werden? Im Juli machte die Schlagzeile entsprechend die Runde, der dortige Innenminister verunmögliche dies auf Basis der bundesweiten Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextremistisch“.
Artikel lesenSand in den Augen der Journaille: Es sind deutlich mehr Ukrainer in Beschäftigung, doch der Vergleich offenbart das Dilemma!
Wenn man über Jahre als idealistisch veranlagter Integrationsberater beruflich aktiv war, wurde man zwangsläufig Zeitzeuge der massiven Folgen des Merkel’schen „Wir schaffen das“. Ich habe hautnah miterleben können, wie sehr sich die Mentalität jener geändert hat, die ab 2015 nach Deutschland kamen.
Artikel lesenEin AfD-Kandidat und die Menschenwürde: Joachim Paul ist verfassungsrechtlich gescheitert, weil sich die Justiz selbst widerspricht!
Der demokratiepolitische Paukenschlag ist perfekt. Sowohl der Verwaltungsgerichtshof Rheinland-Pfalz wie auch das Bundesverfassungsgericht haben Beschwerden des vom Stimmzettel bei der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen gestrichenen AfD-Vertreters Joachim Paul als unzulässig erklärt.
Artikel lesenSyrien ist nahezu sicher, sagt das Kölner Verwaltungsgericht! Und auch der Subsidiäre Schutz entfällt für die meisten Betroffenen…
Es ist eine Entscheidung mit weitreichenden Folgen für unzählige Migranten in unseren Breiten. Das Verwaltungsgericht in Köln hat aktuell darüber geurteilt, inwieweit der Übergang der bisherigen Praxis von Behörden, nahezu allen syrischen Staatsbürgern einen Status in der Bundesrepublik zuzuerkennen, noch angemessen ist.
Artikel lesenEine Partei im Aufwind, suchend nach Substanz, Inhalt und Kern: Wie die AfD vor dem Prozess der gesellschaftlichen Verankerung steht!
Der Aufbau ist beendet, nun geht es an die Solidität. Nach dem deutlichen Wahlergebnis bei den kommunalen Abstimmungen in Nordrhein-Westfalen ist die AfD endgültig auch im Westen der Republik angekommen.
Artikel lesenVom Moderator über Kritiker bis zum Kabarettisten: Wie das linksradikale Medienkartell nicht nur in Sachen Sprache am Kabel dreht!
Wie tief kann man moralisch sinken – und wenn ja, warum? Was sich Linke nach der Ermordung von Charlie Kirk nicht nur an Pietätlosigkeit erlauben, sondern an schlichtem Hass auf einen aus ideologischen Gründen getöteten 31-Jährigen, lässt Individuen mit einem Rest von Anstand und Würde erschaudern.
Artikel lesenDie Gottlosigkeit der politisch wachsamen Priester: Der Herr schuf den Menschen zu seinem Bilde, nicht divers, sondern als Mann und Frau!
„Und Gott schuf den Menschen zu seinem Bilde, zum Bilde Gottes schuf er ihn; und schuf sie als Mann und Frau“, so heißt es schon ganz am Anfang der Bibel, in 1. Mose 1,27. Was über Jahrtausende als Selbstverständlichkeit galt, kommt ausgerechnet in einer Dekade der Orientierungslosigkeit ins Rutschen.
Artikel lesenDas „Team Freiheit“ in den Startlöchern: Anders als AfD, CDU oder FDP, will das libertäre Projekt auf Parteienfilz und Lagerbildung verzichten!
„Der Markt ist keine Erfindung des Kapitalismus. Er existiert seit Jahrhunderten. Er ist eine Erfindung der Zivilisation“, sagte Ludwig von Mises, einer der bekanntesten Vertreter der Österreichischen Schule der Nationalökonomie.
Artikel lesenEng mit Erdogans Sicherheitsapparat verflochten, gegen Putin und contra AfD: Der designierte Verfassungsschutzpräsident lässt aufhorchen!
Nach einer ellenlangen Hängepartie steht das Bundesamt für Verfassungsschutz kurz davor, von einem neuen Präsidenten geleitet zu werden. Die Koalition in Berlin hat sich offenbar darauf verständigt, dass nach dem Ausscheiden von CDU-Politiker Thomas Haldenwang und fortwährender Vakanz der bisherige Vize Sinan Selen zum Nachfolger gekürt werden soll.
Artikel lesenDer pauschalpopulistische Anwurf gegen „die Lügenpresse“: Längst nicht alle Journalisten heißen Hayali, Miosga oder Theveßen!
Wer in diesen Tagen auf die sozialen Plattformen blickt, der wird überhäuft mit dem Vorwurf der „Lügenpresse“ in Richtung „der Medien“. Und als Journalist bin ich weder überrascht, noch könnte ich dieser Enttäuschung etwas entgegensetzen.
Artikel lesen